Der Landkreis Nordhausen muss am Jahresende mal wieder tiefer “in die Taschen” greifen, als zum Jahresbeginn geplant. Gründe hierfür sind die Feuerwehr und gestiegene Ausgaben für die Betreuung von UMAs...


Bevor es zu den Beschlüssen geht, zuerst die Informationen des Landrates. Matthias Jendricke sagte, dass man die Haushaltsgenehmigung bekommen habe, die noch einmal die 8,5 Millionen Euro beinhaltete. Wohl gemerkt, es handelt sich um den Haushalt des beinahe abgelaufenen Jahres.

Zu den Beschlüssen. UMA, das sind Unbegleitete Minderjährige Asylbewerber. Die wurde nach dem Einsetzen der Flüchtlingsströme im Jahr 2015 in einer Liegenschaft in Rothesütte betreut. Mittlerweile sind sie im Hostel des Horizont-Vereins am Nordhäuser Taschenberg untergebracht. Waren ursprünglich für dieses Jahr 2,6 Millionen Euro geplant, so wurden bis zum 21. November schon mehr als 2,8 Millionen Euro ausgegeben und zum Jahresende rechnet das Landratsamt mit Kosten in Höhe von über drei Millionen Euro. Also müssen rund 500.000 Euro zusätzlich bereitgestellt werden. Mittlerweile werden im Landkreis mit Stand Ende Oktober 58 UMAs betreut.

Mehr Geld wurde nötig, weil sich die Kostensätze erhöht hätten, heißt es in der Begründung. Ein im Jahr 2017 neu veröffentlichter Katalog der Annex-Leistungen (dazu gehören zum Beispiel Kosten für die Beschaffung von Bekleidung, Wäsche und Schuhen und Kosten für besondere Anlässe), in dem die Beträge angehoben und weitere Leistungen in Aussicht gestellt wurden, trägt ebenfalls zu höheren Ausgaben bei. Nicht zu vernachlässigen ist weiterhin eine verspätete Rechnungslegung der Einrichtungen. Das heißt, Rechnungen, die Leistungen des Jahres 2016 betreffen, wurden durch die Träger teilweise erst im Jahr 2017 gelegt.

Zuvor wurde durch die Mitglieder des Kreisausschusses auch eine Ausgabe beschlossen, die über dem Wert von 50.000 Euro liegt. Es handelt sich dabei um die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) für die Stützpunktfeuerwehr Ost, die bei der Berufsfeuerwehr angesiedelt ist. 293.000 muss der Landkreis dafür berappen. Darüber hinaus bekommen auch die Feuerwehren in Ellrich (Nord) und Bleicherode/Sollstedt (West) zwei neue “Tanker”. Hierfür fallen Kosten in Höhe von 686.000 Euro an.

Um viel weniger Geld, nämlich um einen niedrigen vierstelligen Betrag, geht es bei den Kosten für Kreistagssitzungen, die demnächst nach dem Willen der LINKEN live über die Homepage der Kreisverwaltung übertragen werden sollen. Damit soll Neugier geweckt und der steigenden Politikverdrossenheit entgegengewirkt werden. Landrat Jendricke gab zu bedenken, dass es einen Unterschied der Übertragungen durch die Verwaltung oder der Medien gibt. In diesem Fall (Verwaltung als Organisator) gebe es stringente Regelungen seitens des Datenschutzes.
Peter-Stefan Greiner