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Do, 21:45 Uhr
20.09.2018
Stadtrat Bleicherode

Stadt konnte Rücklagen bilden

In der ersten Sitzung nach der Sommerpause hatte man heute im Bleicheröder Stadtrat einiges an aktuellen Informationen nachzuholen. Dazu gehörte auch noch einmal der Rückblick auf die finanzielle Situation der Stadt. Und die bessert sich langsam...

Die erste Sitzung nach der Sommerpause wurde im Bleicheröder Stadtrat mit Danksagungen begonnen. Seit einem knappen Jahr gibt es auch hier einen Seniorenbeirat, dessen Vorsitzender lobte die Unterstützung durch Bürgermeister Frank Rostek. Ein besonderer Dank galt auch Christine Bernkurth, die den Beirat bei der Organistation des Gesundheitstages nach Kräften unterstützt hatte.

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Wie üblich eröffente der Bürgermeister die Sitzung mit dem aktuellen Stand der Dinge in und um Bleicherode herum. Erster Punkt: die Arbeitslosenstatistik. Aktuell sind 99 Männer und 98 Frauen in Bleicherode als Arbeitslos gemeldet, 9 Personen sind 25 Jahre oder jünger, 58 sind Langzeitarbeitslose.

Zu den Informationen des Bürgermeisters gehört auch immer der Blick auf die aktuellen Baustellen der Stadt:
  • Nach Investitionen von rund 8 Mio. Euro läuft die umgebaute "Kläranlage Wipperaue" inzwischen (fast) auf Hochtouren. Die Kapazität der Anlage wurde durch die Maßnahme wesentlich erhöht, erklärte Rostek, zudem erzeuge man über die "Ausfaulanlage" mittels Klärschlamm Strom und Wärme. Ziel sei es die Anlage möglichst autark laufen zu lassen, 60 bis 70% "Energieautarkie" seien möglch, aktuell erreiche man 50%, was aber auch an der trockenen Witterung liege.
  • Angerbergstraße,Naumannstaße: hier sind die Arbeiten so gut wie abgeschlossen, lediglich die neue Bepflanzung fehlt noch. Die wird in Zukunft aus Strauchgewächsen statt wie bisher aus Bäumen bestehen. Da unter dem Grün Leitungen verlaufen könne man leider keine Bäume mehr pflanzen.
  • Kreuzung am Vogelberg: der gesamte Straßenbereich wurde mit einer neuen Decke versehen, auch die Gehwege wurden neu gepflastert
  • Stielwerke: auch hier hat man die letzten Maßnahmen beendet. Erfreulich sei das sich inzwischen ein zweites "bauwilliges" Paar gefunden haben, man werde, so Rostek, hoffentlich noch viele auswertige Familien nach Bleicherode locken. Platz wäre genug, 20 Parzellen bietet das neue Wohngebiet
  • Zierbrunnen: die Zierde im Stadtkern konnte zu den Festllichkeiten zum 888. Jubiläum Bleicherodes leider noch nicht komplett übergeben werden. Es habe "erhebliche Probleme" bei der Sanierung des Brunnens gegeben, das Schadensbild sei größer ausgefallen als erwartet, die Grundstufe des Wasserspiels musste neu aufgebaut werden. Anders als bisher geplant soll das nun von Innen beleuchtet werden. Man lege derzeit den letzten Schliff an, erklärte der Bürgermeister, er sei zuversichtlich das man den Zierbrunnen noch in diesem Jahr plätschern hören werde.
  • Kino: am Lichtspielhaus fanden um das Stadtjubiläum herum gleich zwei Projekte statt mit denen die Fassade des Baus erneuert und verschönert werden konnte. Bei der künstlerischen Gestaltung haben alle weiterführenden Schulen des Ortes geholfen, sodass die Fassade "rasend schnell" umgestaltet werden konnte, in den nächsten Tagen sollen auch die letzten Handschläge erledigt sein.
  • Herzbergerstraße: hier wurde der marode Zaun am Festplatz weggerissen und soll Stück für Stück neu errichtet werden
  • Straßensanierung: Mitte August habe man auf 1.630 Straßenmetern "Risssanierungen" durchgeführt, weitere 800 Meter verbleiben noch. Hier müsse man jetzt dran bleiben sonst werde man ganz andere Schadensbilder und -kosten zu sehen bekommen, es sei allerdings schwer für die entsprechenden Arbeiten noch Firmen zu finden

Kulturelles

Zum Sommerende freute man sich in Bleicherode über das 888 Jubiläum der Stadt, die Feierlichkeiten seien gelungen, resümierte Rostek, auch zum Tag des offenen Denkmals habe man viele Besucher sehen können. Die Sanierung der Altastadt bleibe ein Dauerthema, wo die Stadt nicht selber sanieren könne werde sie nach Kräften Privatpersonen helfen den alten Baubestand in Schuss zu bringen. Beispiele dafür gebe es in der Stadt zunehmend mehr, "peu a peu" stünden immer mehr Gerüste und die Stadt werde Schritt für Schritt wieder schön, sagte Rostek.

Im Freibad konnte man mit über 20.000 Besuchern, mehr als doppelt so viele Badefreunde wie im Vorjahr begrüßen, das Bleicheröder Bad habe einen "guten Eindruck gemacht", lobte Rostek. Auch hier werde man aber in Zukunft noch zu tun haben, wenn man das alte Bad bald in die neue Zeit bringen wolle.

Auch aus der letzten Sitzung des Kreistages berichtete der Bürgermeister. Dabei ging es unter anderem um das Nordhäuser Großthema, die Sanierung des Albert-Kuntz-Sportparks. Wieviel die am Ende kosten werde könne er nicht genau sagen, auf Fragen nach den Auswirkungen auf die Kreisumlage oder die Höhe der Betriebskosten habe er keine zufriedenstellenden Antworten erhalten und habe sich bei der Abstimmung seiner Stimme enthalten, erklärte Rostek.

Neues gab es auch zur Entwicklung der Kreis- und Schulumlage. Die wurde von Seiten des Kreises neu festgelegt. Demnach würde der Kreisumlage auf 52,25 Prozent, die Schulumlage auf 12,62 Prozent erhöht. Würde es so kommen müsste man in Bleicherode tief ins Stadtsäckel greifen und rund 919.000 Euro mehr zahlen als bisher. Seit der wegweisenden Gerichtsentscheidung im Umlagenstreit zwischen Kreis und Gemeinde ist ersterer aber verpflichtet die Gemeinden anzuhören. Man werde dafür plädieren die Umlage nicht zu erhöhen, sagte Rostek, denn selbst wenn die Sätze konstant blieben müsse man in Bleicherode mit zusätzlichen Kosten von rund 170.000 Euro rechnen.

Zu guter Letzt: Roy Becker wird neuer Hauptamtsleiter. Seit 12 Jahren ist Becker in der Stadtverwaltung tätig, er sei in allen Fachbereichen bewandert, einschlägig erfahren und werde das Team der Verwaltung stärken, sagte Rostek.

Nach dem Überblick des Bürgermeisters schlug die Stunde der Kämmerin. Kerstin Cassube ließ das Haushaltsjahr 2017 noch einmal Revue passieren. Die Haushaltsrechnung lag schon im April vor, nichts neues also, dennoch musste man den par force Ritt durch den Haushalt durchführen. In der Gesamtbetrachtung hat Cassube durchaus gute Nachrichten parat.

Im Verwaltungshaushalt erzielte man einen Überschuss von 2,75 Mio. Euro. Hier waren allerdings die Bedarfszuweisungen des Jahres enthalten. Dem gegenüber stand ein Defizit von 2,54 Mio. Euro im Vermögenshaushalt. Blieb ein Solll-Plus von 227.194 euro, mit dem der Soll-Fehlbetrag ausgeglichen werden konnte. Es bleibt eine Rücklage von 191.977 Euro. Die Schulden der Stadt lagen am 31.12.2017 ertmals unter 1.000 Euro pro Einwohner.

An dem Überschuss werde man sich zwar nicht lange erfreuen können da man wie geplant auch weiterhin auf Bedarfszuweisungen angewiesen sei, sagte Cassube, "aber erst einmal ist der Überschuss da und das ist ein gutes Zeichen".

Kulturhaus, Sportplatz, Freibad

Die Mehrausgaben für die Saaldecke und die Lüftungsanlage im Kulturhaus musste der Stadtrat noch absegnen. Die alte Holzdecke im Kulturhaus hatte größere Probleme gemacht als zunächst angenommen. Die marode Konstruktion musste ausgewechselt werden. Im Zuge dessen musste man auch die bis zu 60 Jahre alte Verkabelung erneuern und den Brandschutz anpassen. Insgesamt wurden 68.297 Euro mehr ausgegeben als geplant. Es sei nichts anderes übrig geblieben als die Maßnahmen so "durchzuziehen", sagte Rostek. Die Vorlage wurde einstimmig angenommen.

Sportplatz und Freibad sollen zusammen mit dem Kulturhaus als eigenständiges Projekt weiter fit gemacht werden, dafür gibt es entsprechende Fördermittel vom Land, deren Beantragung der Stadtrat heute auch freigeben musste. Viel Zeit bleibt nicht, die Frist zur Abgage läuft heute um 24 Uhr ab. Zum Glück ließ sich der Stadtrat nicht lumpen, der Beschluss wurde ebenfalls einstimmig angenommen.

Bevor es in die Nicht-Öffentlichkeit ging hatte man noch ein anderes Thema auf der Agenda: die Bleicheröder Förderschule. Die wird im Zuge der Sanierung des Gymnasiums in Richtung Nordhausen umziehen müssen. In Bleicherode sorgt man sich die Schule ganz zu verlieren, tatsächlich steht eine Zusammenlegung der Bleicheröder Förderschule mit der Pestalozzi-Förderschule in Nordhausen im Raum. Das Thema stehe als Teil der Schulnetzplanung auf der Agenda des nächsten Kreistages, sagte Stadtrat- und Kreistagsmitglied Andreas Weigel. Entschieden sei noch nichts, man werde erst einmal diskutieren.
Angelo Glashagel
Autor: red

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