Am späten Nachmittag kam im Europa-Zimmer des Nordhäuser Rathauses der Finanzausschuss des Stadtrates zusammen. Im Mittelpunkt des öffentlichen Teils standen über- und außerplanmäßige Ausgaben. Die sollen vor allem den Kitas und Schulen der Stadt zugute kommen…


Ausschussvorsitzende Tilly Pape wollte, so erschien es dem Beobachter, wollte wissen, ob die Verwaltung aus den Fehlern der Haushaltsaufstellung für dieses Jahr gelernt habe und ob man sich hinsichtlich der Vorgehensweise für den nächsten Haushalt abstimmen könne. Das allerdings fand dann noch nicht statt, vermutlich war und ist die fiskalische Welt im Rathaus vollkommen in Ordnung.

Zu den Ausgaben, die eigentlich aus Verschiebungen innerhalb des Haushaltes herrühren:

• Da müssen für den Um- und Ausbau der Kita “Domino” 145.000 Euro mehr als geplant ausgegeben werden. Die vom beauftragten Planungsbüro aufgrund der vorliegenden Ausschreibungsergebnisse geschätzten Baukosten hierfür betragen 1.605.000 Euro. Im Haushalt 2018 sind 1.460.000 Euro hierfür enthalten. In der Begründung der Vorlage wird dann indirekt eine Drohkulisse aufgemacht, sodass die Mitglieder des Ausschusses kaum eine Alternative zur Zustimmung haben. Denn es heißt: “Sollten die Mittel nicht bereitgestellt werden, kann die Baumaßnahme nicht fertiggestellt und der Kindergarten im 2. Halbjahr 2019 nicht in Betrieb genommen werden.”
  
• Mehr Geld muss für die bauliche Unterhalten der Kita “Montessori” bereitgestellt werden. Exakt sind es 100.000 Euro. Begründung: “Im Kindergarten „Montessori“ sollen dieses Jahr der noch fehlende Sonnenschutz ergänzt, die Treppengeländer erneuert, die Außenanlagen instandgesetzt und eine Überdachung im Außenbereich angebracht werden. Die geschätzten Baukosten hierfür betragen 430.000 Euro. Im Haushalt 2018 sind 330.000 Euro enthalten.
  
• 85.000 Euro als einst geplant sind es für die Grundschule in Niedersalza. Hier wird der Sozialtrakt der Turnhalle saniert und erweitert, da er den hygienischen Anforderungen an einen Schulbetrieb nicht mehr entspricht. In diesem Zusammenhang werden Umkleideräume für die Schüler neu geschaffen und ein barrierefreies WC für Rollstuhlfahrer integriert. Die vom beauftragten Planungsbüro geschätzten Baukosten betragen 185.000 Euro. Im Haushalt 2018 sind 100.000 Euro hierfür enthalten. Eine Nachfinanzierung in Höhe von 85.000 Euro ist erforderlich, um die Baumaßnahme fertigzustellen. Und weiter in der Begründung: “Sollten die Mittel nicht bereitgestellt werden können, müsste die Baumaßnahme nach den Rohbauarbeiten unterbrochen werden. Eine Nutzung wäre demzufolge nicht möglich und der Schulbetrieb würde behindert.”
  
• Weitere 85.000 Euro wurden für die Käthe-Kollwitz-Schule bewilligt. An der Grund- und Regelschule Käthe-Kollwitz wird der Sozialtrakt der Turnhalle saniert, da er den hygienischen Anforderungen an einen Schulbetrieb nicht mehr entspricht. Des Weiteren wird ein barrierefreies WC für Rollstuhlfahrer integriert. Die vom beauftragten Planungsbüro geschätzten Baukosten hierfür betragen 235.000 Euro. Im Haushalt 2018 sind 150.000 Euro hierfür enthalten. Eine Nachfinanzierung in Höhe von 85.000 Euro ist erforderlich. Noch einmal 100.000 Euro wird für die Erneuerung der Hauptverteilung der Schule benötigt.
  
• 145.000 Euro mehr als geplant müssen für die Sanierung des Sportplatzes der Lessing-Schule bereitgestellt werden. Die vom beauftragten Planungsbüro aktuell (inkl. Preiserhöhungen) geschätzten Baukosten hierfür betragen 710.000 Euro (hiervon 214.000 Euro Fördermittel). Im Haushalt 2018 sind 565.000 Euro hierfür enthalten. Eine Nachfinanzierung in Höhe von 145.000 Euro ist erforderlich. Sollten die Mittel nicht bereitgestellt werden, kann der Sportplatz nicht fertiggestellt werden. Dies würde zu Beeinträchtigungen des Schul- und Vereinssports sowie zu zusätzlichen Mehrkosten führen.
  
• Zum Schluss noch einmal 50.000 Euro. Die sind für den Hohekreuz-Sportplatz geplant. Hier muss die Diskus- und Kugelstoßanlage grundhaft saniert werden. Das Geld für Planungsleistungen wird vom vom sogenannten Produktsachkonto (PSK) des Albert-Kuntz-Sportparkes verschoben.

Bei diesem Hin- und Herschieben bleibt letztlich die Frage, warum es immer wieder Unterschiede zu den einstigen Planungen gibt und was mit den “Löchern” der anderen PSK geschieht?

Das alles dauerte ganze neun Minuten, inklusive der Informationen des Oberbürgermeisters zum Stand AKS, Theater und Feuerwache, die er bereits zur jüngsten Sitzung des Hauptausschusses gegeben hatte. Halt, in der vergangenen Woche konnte Kai Buchmann die Hochhzeitsprämie in Höhe von zwei Millionen Euro in Empfang nehmen, die das Land Thüringen für das Zusammengehen mit der einst selbständigen Gemeinde Buchholz spendiert hatte. Mal sehen, wie viel der zwei Millionen Euro bei den rund 200 Einwohnern in Buchholz ankommen?
Peter-Stefan Greiner