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Sa, 07:47 Uhr
12.09.2009

Linke unter „Beobachtung“

Die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen, besonders das gute Abschneiden der Partei „Die Linke“, wirken selbst über die Alpen hinweg. So interessierte sich das Auslandsmagazin „Weltjournal“ von ORF 2 dafür, ob es auch in der Linkspartei Unternehmer gibt und wie sich linke Wirtschaftspolitik aus Sicht der Unternehmer darstellt.

Interesse für LINKE (Foto: Hauthal)
Am Mittwoch konnten sich dann die Journalisten des Österreichischen Runkfunks in Nordhausen selbst ein Bild machen von linker Wirtschaftspolitik und dem Wirken des linken Wirtschaftsverbandes OWUS Thüringen e.V. Sie besuchten einen Metallbaubetrieb und ein Versicherungsunternehmen und kamen mit Unternehmern von OWUS und dem Linken-Unternehmer-Stamm-Tisch L.U.S.T Nordhausen ins Gespräch.

Linke Wirtschaftspolitik, das wurde in den Gesprächen klar, richte sich nicht nur an Arbeitnehmer, sondern auch an die vielen Klein- u. Mittelständischen Unternehmen in Thüringen. Die linken Unternehmer wünschen sich genauso einen Politikwechsel in Thüringen wie die Mehrheit der Wähler.

Die linken Unternehmer seien für flächendeckende gesetzliche Mindestlöhne, wollen eine bessere Förderpolitik des Landes, ein gerechteres Steuersystem, welches nicht nur Großkonzerne und Aktionäre bevorteilt. Sie haben kein Verständnis dafür, dass für „Abzocker-Banken“ Milliarden ausgegeben werden, aber die Klein-und Mittelständischen Unternehmen, die Arbeitsplätze erhalten, die ausbilden und Binnenkaufkraft schaffen „vergessen“ werden.

Für alle, die Interesse an der Sendung haben und die über Satellit ORF 2 empfangen können, der Sendetermin: 16.09., 22.30 Uhr auf ORF 2
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Kommentare

13.09.2009, 03.47 Uhr
Winfried Sobottka | DIE LINKE ist die einzig sinnvolle Wahl für kleine und mittlere Unternehmer.
Kleine und mittlere Unternehmer wählen ihren eigenen Untergang, wenn sie etwas anderes als DIE LINKE oder gar nicht wählen. Die Parteien CDU/CSU/SPD/FDP und DIE GRÜNEN haben erstens umfassend bewiesen, dass sie Politik im Sinne der supereichen Privatiers betreiben: Alles Geld in deren Taschen, auch wenn dafür die Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, die Verarmung von BUND, Ländern und Kommunen nötig ist.

Diese Umverteilung bringt Geld zu denen, die es nicht mehr in den Konsum stecken, sondern in Finanzanlagen. Das führt zwar zu immer abenteuerlicheren Seifenblasen auf den Finanzmärkten, sorgt aber nicht für Nachfrage im realen Wirtschaftskreislauf.

Was aber nützen Steuersenkungen dem Kleinunternehmer, wenn keine Nachfrage nach seinen Produkten und Dienstleistungen da ist, weil der Staat kein Geld hat, Schulen Instand halten zu lassen, weil das Volk kein Geld hat, Handwerker zu bezahlen und sich mehr als das Nötigste zu kaufen?

Die Steuersenkungsprogramme machen die fetter, denen es ohnehin schon gut oder bestens geht, doch wegen der nötigen Gegenfinanzierung drosseln sie weiterhin die Binnennachfrage ab.

Dem tragen die Vorstellungen des von Guttenberg durchaus Rechnung: Er will Insolvenzen erleichtern.

Es ist unverständlich, dass so getan wird, als würden die Altparteien die kompetenteren Wirtschaftsfachleute haben. Die Wahrheit ist doch die: Wer sich zum Sprecher der Kapitalinteressen macht, wird von den Medien und Parteien zum Wirtschaftsexperten erklärt. Dazu reicht es zu sagen: "Steuern runter + freier Lauf für die Wirtschaft, der Markt kann alles am besten!"

Sieht jemand das anders, dann wird er als wirtschaftspolitischer Scharlatan, als Kommunist und so weiter abgestempelt.

In Ländern wie Dänemark und Norwegen machen selbst konservative Regierungen eine weitaus verantwortungsbewusstere Wirtschafts- und Finanzpolitik, die sich mehr nach dem Prinzip des "Leben und leben lassen" ausrichtet.

Was DIE LINKE an Vorstellungen präsentiert, z.B. weg mit HARTZ-IV, anständige Mindestlöhne, höhere Steuern für die, die jeden weiteren Cent sowieso nur noch in Finanzanlagen stecken, wäre ein wahrer Segen und auch die einzige Rettung für die kleinen und mittleren Unternehmer.

Als Betriebswirt, der nicht dem Großkapital hörig ist, kann ich kleinen und mittleren Unternehmern nur DIE LINKE empfehlen.

Dipl. Kfm. Winfried Sobottka, United Anarchists
13.09.2009, 14.10 Uhr
Sonntagsradler 2 | Orientierung
Es wirt sich aber nun mal an den USA orientiert und nicht nach den Wirtschaftsverhältnisse ander Staaten wo es ebend besser Funktioniert.
Da bleibt für andere bessere Perspektiven kein Platz
14.09.2009, 07.59 Uhr
Bachmann | Klarstellung
Mit großem Erstaunen muss ich feststellen, dass sich auf der Seite "Linke unter Beobachtung" Personen profiliert haben, die in keinster Weise zum hervorragenden Wahlergebnis von Rainer Bachmann und Birgit Keller ( Die Linke) beigetragen haben.

Die auf dem Foto präsenten Unternehmer vom Stammtisch L.U.S.T. haben die 30,1% bzw.27,07 %, die Rainer Bachmann und Birgit Keller mit ihren wenigen Helfern eingefahren haben, nicht unterstützt. Ich finde es ist nicht in Ordnung, dass sich einige Personen mit fremden Federn schmücken.

Im Übrigen hätte doch wohl die beiden Landtagskandidaten zu diesem Treffen mit dem ORF2 zugegen sein oder doch wenigstens informiert sein müssen. Nichts war der Fall!

Noch ein Nachtrag: beim gegenwärtigen Bundestagswahlkampf ist vom linken Unternehmerstammtisch keinerlei Unterstützung für den 25 jährigen Alexander Scharff zu sehen und geschweige denn zu spüren. Dass das Wahlergebnis bis über die Alpen Beachtung gefunden hat, finde ich super, aber bitte das nächste Mal mit den dafür zuständigen Personen Kontakt aufnehmen.
15.09.2009, 16.13 Uhr
Totaldemokrat | Parteiausschluss?
Werter Kommentator „michel“.

Sie schreiben dass bei der nächsten Interview Anfrage mit den zuständigen Personen Kontakt aufgenommen werden soll. Sind sie denn befugt eine solche Anweisung überhaupt zu veröffentlichen? Hat die „Linke“ NDH einen zuständigen Mitarbeiter für „Auslandsinterviewanfragen“?

Was passiert, wenn das die L.U.S.T Mitglieder nicht tun? Parteiverfahren, Rüge, strenge Rüge oder Ausschluss? Herr Hauthal & Mitstreiter: bei diesen Genossen brauchen Sie wirklich keine Feinde mehr…

Im Ernst, das ist doch lächerlich. Anstatt froh zu sein, über das sicher nicht zwingend erwartete Interesse der Nordhäuser „linken“ Wahlergebnisse durch das österreichische TV, anstatt froh zu sein über eine zusätzliche PR kurz vor den Bundestagswahlen, gibt es kleinliche Zurechtweisungen. Gerade nach der Klatsche im Kreistag…
16.09.2009, 09.18 Uhr
Joerg B. | Klarstellung der Klarstellung und Abrechnung
Oder: Über den Umgang mit Andersdenkenden in der Nordhäuser Linken

Der Kommentar von „Michel“ – nomen est omen(?) – zeigt sehr deutlich, wie in der Nordhäuser Linken mit „Abweichlern“ umgegangen wird. Danke für die öffentliche „Klarstellung“!

In dieser Partei gibt es nur ein Motto: „Der Weg ist das Ziel!“ Gemeint ist damit natürlich: MEIN Weg (MEINE Karriere) ist das Ziel! Das illustriert sehr treffend die verräterische Formulierung: „Personen ... die in keinster Weise zum hervorragenden Wahlergebnis von Rainer Bachmann und Birgit Keller ( Die Linke) beigetragen haben.“ Das bedeutet im Klartext: Wer sich nicht bedingungslos in den Dienst der Karriereziele der „geliebten Leiter“ (Nordkorea) stellt, ist zumindest in der Nordhäuser Linken kein „guter Genosse“ mehr.

Als die Nordhäuser Provinz-Linken gerade den „Roten Deal“ einfädeln wollten (Wofür sie dann von OB Rinke einen Tritt in den Allerwertesten bekamen – „Steigbügelhalter-Diskussion“), lief plötzlich „ganz unpassend“ der Vereinigungprozess von PDS und WASG. Da tauchten bei den Versammlungen der Nordhäuser PDS plötzlich Leute auf, die gerade wegen der Schröder-Politik aus der SPD ausgetreten waren oder Leute aus den Montagsdemonstrationen, die gegen Hartz-IV gerichtet waren – ausgerechnet zu einem Zeitpunkt, als die Nordhäuser PDS-Provinzpolitiker gerade einen Schmusekurs mit der lokalen SPD fahren wollten.

Das Ergebnis des „Vereinigungsprozesses“ war im Wahlkreis 190 folgerichtig auch ein einziges Fiasko. So schlussfolgerte der damalige Vorsitzende der WASG, Günther Dietrich, auch bei seinem letzten Auftritt vor den Mikrofonen der Bachmann-Truppe: „Ihr habt die WASG gefressen!“ Ich selbst als damaliger stellvertretender Vorsitzender (WK 190) mache mir allerdings rückwirkend den Vorwurf, dass ich nicht kritischer mit der Taktik der DOPPELMITGLIEDSCHAFT (in WASG und PDS) umgegangen bin – einer Taktik des Erstickens von kritischen Geistern durch Umarmung. Das war – im Nachhinein gesehen – eine falsche Loyalität zu meinem Vorsitzenden, wofür ich mich bei Günther Dietrich hier öffentlich entschuldige.

„Michel“: „Dass das Wahlergebnis bis über die Alpen Beachtung gefunden hat, finde ich super, aber bitte das nächste Mal mit den dafür zuständigen Personen Kontakt aufnehmen.“

Was für ein Befehlston! Was veranschaulicht den stalinistischen GPU-haften Kontrollzwang der Troika Bachmann, Keller, Scharff besser als diese Formulierung?

Oder ist „Michels“ „Klarstellung“ nicht die Parteimeinung? Dann wird es aber Zeit für eine Distanzierung, Herr Bachmann!

Fazit: Wer bei den Bundestagswahlen die Partei DIE LINKE wählt, muss damit rechnen, auch ein schlechtes Stück alte SED zu wählen. Vielleicht ist es Naivität, aber ich erwäge – vor allem wegen der sozialen Missstände in diesem Lande – DIE LINKE trotzdem zu wählen. Ich kann mir einfach nicht vorstellen, dass es auch bis in die Parteispitzen eine solche Konzentration von Ewiggestrigen gibt, wie in der Nordhäuser Linken.
16.09.2009, 10.41 Uhr
MCKenzie | Viel Zeit
Fazit: Wer bei den Bundestagswahlen die Partei DIE LINKE wählt, muss damit rechnen, auch ein schlechtes Stück alte SED zu wählen.
(Jörg Birkefeld )

Wenn Sie sich schon soviel Dienstzeit nehmen um ellenlange Texte zu schreiben, beachten Sie bitte das auch in den anderen Parteien alte SED - Kader vorhanden sind, nur als Beispiele:

Herr Tillich ( CDU ) - Rat des Kreises

Frau Merkel ( CDU ) - ehem. FDJ - Sekretärin

Herr Althaus ( CDU ) ehem Thälmann-Orden -
Empfänger

Es ist gut das sich ein so fortschrittliches Land wie Österreich für ein fortschrittliches Wahlresultat interessiert. Und vielleicht wäre es dann wirklich gut, die Macher des Erfolges zu kontaktieren. Aber da gebe ich Ihnen mal recht, das entsheidet ganz allein der zuständige Fernsehsender. Ihre einseitigen Kommentare ( siehe oben ) könnten Sie allerdings lassen.
17.09.2009, 08.37 Uhr
Otschko | Warnung?
Herr Birkefeld warnt davor, dass wer die LINKE wählt das Risiko eingeht, ein schlechtes Stück der alten SED zu bekommen. Ob das so ist sollten Mitglieder der Linken kommentieren.

Aber: Wer FDP oder CDU wählt geht das gleiche Risiko ein, denn auch dort sind ehemalige SED-, Beuernpartei- und LDPD-Angehörige Mitglied. Auch sei daran erinnert, dass z. B. Altkanzler Kohl, der als Kanzler gegen geltendes Recht verstoßen hat (und noch immer verstößt, da er die Schwarzgeldspendernamen nicht nennt) noch immer in großen Teilen der CDU hohes Ansehen genießt, Herr Koch seine schwarzen Kassen mit „Vermächtnissen verstorbener Juden“ erklärte und Herr Althaus einen ebenso unakzeptablen Abgang aus seinen Ämtern als Partei- und Regierungschef praktizierte, wie seinerzeit Herr Lafontaine.

Auch der inzwischen verstorbene Herr Möllemann wird seine Kungeleien wohl nicht ohne jegliches Wissen seiner Parteifreunde durchgeführt haben.
Also, kritikwürdige Vergangenheit haben wohl alle Parteien. Die Linkspartei hat jedoch alles was stalinistisch und diktatorisch in der DDR und SED war auch als solches bezeichnet und verurteilt und auf die von SED-Leuten ins Ausland verschobenen Finanzen verzichtet, sodass ich eine zu akzeptierende linke Partei sehe. Hat die CDU etwa Kohls Schwarzgelder zurückgezahlt? Nein. Herr Kohl hatte wieder Gönner gefunden, mit deren Spenden er das Schwarzgeld zurückzahlte.

Quintessenz: Man sollte bei der bevorstehenden Wahl seine Stimme der Partei geben, die für die Zukunft die besten Lösungen anbietet.
17.09.2009, 12.40 Uhr
Joerg B. | Ein Bisschen Parteiseminar
Ein Bisschen Parteiseminar

„MCKenzie“ und „Otschko“! Macht doch bitte nicht den Fehler, Euch zur Verteidigung der Partei DIE LINKE mit den Vertretern einer zum Untergang verurteilten Gesellschaftsordnung zu vergleichen. Noch unbedarfter ist es, STÄNDIG die durchaus vorhandenen positiven Seiten der „DDR“ hervorzukramen und z.B. das Gesundheits- und Schulwesen der "DDR" an dem des heutigen Deutschland zu messen. Bei allen ihren guten Seiten, die "DDR" ist nicht ohne Grund untergegangen.

Sie und vorher ihr – ihre Existenz bedingender – großer „Mentor“ Sowjetunion waren der erste praktische Entwurf der Lehren der Theoretiker des Sozialismus. Bis zum Sieg über die Kapitalistenklasse ging alles gut, wenn auch unter großen Opfern. Danach wurden schwere Fehler gemacht. Ich habe den Eindruck, dass sie von den meisten „Linken“ bis heute nicht annäherungsweise ausreichend analysiert wurden. Die Unausgereiftheiten beginnen aber schon bei den Klassikern:

Ich habe gestern nach „Antiautoritarier“ gegoogelt und bin bei Friedrich Engels fündig geworden. Sehr lesenswert! Ich stimme dem, was der gute Frederico über die autoritären Kommandostrukturen bei einer Revolution, auf einem Schiff und bei der Eisenbahn gesagt hat, vollkommen zu – hier muss es Klarheit darüber geben, wer das Sagen hat – zumindest „auf hoher See“.

Wenn sich der sozialistische Klassiker aber z.B. über die nach seiner Meinung notwendigen Leitungsstrukturen in einer Baumwollspinnerei sehr vage(!) auslässt, so kommt mir dabei sofort Chaplins Film „Moderne Zeiten“ in Erinnerung. (Googeln!) Und so kam es dann auch. Nur mit dem Unterschied: In den sozialistischen Betrieben ging meistens „Privat vor Katastrophe“ und man durfte auch ab und zu mal – den von der Parteiführung eingesetzten – Betriebsdirektor ungestraft öffentlich ein A...loch nennen. Lustige Bastelbuden waren das, von Ausnahmen abgesehen – zumindest, wenn der Chef nicht da war.

Und doch sehnte sich der ostdeutsche Proletarier nach dem meist nur unter Lebensgefahr erreichbaren Westen, wo er seinen Chef nur EINmal „A...loch“ nennen durfte und der Spruch „Freitags um Eins ...“ nur sehr selten zum Erfolg führte. Und vor allem: Wie in Chaplins Film gaben und gibt dort das Fließband oder der Roboter nach den Vorgaben des Marktes und der angestrebten Kapitalrendite den Takt vor – ohne Rücksicht auf den „kleinen Charlie“.

Zu sagen hatte und hat der abhängig Beschäftigte – wie es schon der Name sagt – in beiden Betriebsformen praktisch sehr wenig ...

Tja, liebe Leute von OWUS, dann knüpft mal bei den Klassikern an und zieht die richtigen Schlussfolgerungen aus dem ersten misslungenen Versuch. Vielleicht geht es ja mit gewählten Betriebsparlamenten, die sich dann OHNE DIE „MITBESTIMMUNG“ DER AKTIONÄRE ihre Manager wählen. Den Bundestag wählen wir ja auch mit gleichem Stimmrecht ohne vorherige Eingruppierung in Steuerklassen. Etwas qualifizierte Wähler wären aber schon wünschenswert. Auch bei der Bundestagswahl? „Sorry, war nur sonne Idee von mir.“

Nachbemerkung an „MCKenzie“:
Ich bin glücklicherweise durch kein Dienstverhältnis oder eine Mitgliedschaft in einer Organisation gebunden und gehöre damit zu den Glücklichen, die es sich mit etwas Vorsicht leisten können, ihre Gesinnung öffentlich zu machen. Meine angeschlagene Gesundheit und die daraus resultierende vorzeitige Rente gehören zu den weniger hoffnungsvollen Ursachen dieses „Glücks“. Als politisch interessierter Bürger nutze ich die daraus resultierende Freizeit aber zum Schreiben von „ellenlangen“ Kommentaren mit der positiven NEBENWIRKUNG, dass ich dadurch hoffentlich länger geistig einigermaßen fit bleibe. Mir ist aber auch schon aufgefallen, dass die Zahl der Kommentare an den Wochenenden paradoxerweise(?) meist merklich zurück geht ... Könnte es sein, dass sich in den Nordhäuser Amtsstuben ein Bisschen sozialistische Freizeit erhalten hat?
17.09.2009, 20.27 Uhr
Rebel19792 | DieLinke unter Beobachtung
stimmt völlig...

sie stehen unter beobachtung...

hier mal ein paar auszüge der aktuellen situation...

Wie die Bundesregierung nun mitteilte, sammelt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in einer «Sachakte» Informationen über alle 53 Abgeordneten. In 27 Fällen gingen die Informationen über die Angaben aus dem Amtlichen Handbuch des Bundestages hinaus.

Der Verfassungsschutz beobachtet nicht nur einzelne Mitglieder der Linkspartei, sondern die gesamte Bundestagsfraktion. Genau diese Kreise sind es wiederum, welche aufgrund von schwammigen, staatlichen Recherchen und dem oftmals alleinigen Umstand, dass der Verfassungsschutz nationale Gruppierungen beobachtet, schon Verbotsverfahren fordern. Zum Teil mit Erfolg.
ad-hoc-news.de

wird auch mal zeit, ihre wahre gesichtshälfte zu zeigen....

von wegen demokraten... lach
18.09.2009, 07.57 Uhr
MCKenzie | @Jörg Birkefeld
Ich habe vor 1989 keine Russen gemocht und heute noch weniger. Sie stehen für mich genau wie die USA und andre kapitalistische Länder( auch die BRD ) auf dem Index, das sie andre Staaten überfallen und ausbeuten. Egal ob durch die UNO legalisiert oder nicht.

Zweitens sag ich Ihnen nochmals das ich nicht in der SED war, in der FDJ schon - aber damit hätte ich ja sogar die Voraussetzung mich als Kanzler zu bewerben ! Ich sehe nur das in diesem Land einiges daneben läuft, wie Menschen die Ihre Arbeit verloren haben ( ob schuldhaft oder nicht ) mehr oder weniger verfolgt werden.

Ich sehe Drogen, sehe Kids die Menschen tot treten, ich sehe Polizeiwillkür ( Sonntag in Berlin ), sehe Menshen die für einen Hungerlohn arbeiten und Kinder die an der Tafel stehn, um eine warme Malzeit zu bekommen. Ich sehe auch Menschen die für Ihre Leistung Millionen bekommen und dafür nichts weiter gemacht haben als Ihre Bank in den Abgrund gezogen haben. Ich sehe Prämien für Umweltschädigung und vieles mehr...

Und ich sehe wer das alles zu verantworten hat.
Und jetzt kommt der entscheidende Satz: Nichts davon hat die LINKE zu verantworten. Und deshalb stehe ich auf der Seite derer, die Mißstände bekämpfen. Und kommen Sie mir bitte nicht mit den Errungenshaften der Regierungsparteien. Frau Merkel lügt wenn Sie sagt die Arbeitslosenzahlen stehen bei 3,5 Millionen. Diese Lüge ist schlimmer als alle andren die Honni und o. verzapft haben.
Das man die DDR mit Schiessbefehl, Stasi usw. niht wieder will ist doch klar. Aber ich will auh keine Bananenrepublik.
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