Sie ist noch nicht einmal gegründet, da wird sie schon wieder infrage gestellt: Die künftige Landgemeinde zwischen Ilfeld und Niedersachswerfen. Verantwortlich für die Zweifel ist federführend die SPD im Südharz...


Zurzeit läuft das Anhörungsrecht für den Gesetzentwurf zur Bildung der neuen Landgemeinde Niedersachswerfen-Ilfeld. Geht es allerdings nach dem Willen der SPD-Fraktion im Gemeinderat von Niedersachswerfen, so wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am kommenden Mittwoch das Vorhaben neue Landgemeinde ganz gestoppt. „Wir haben schon im Juni einen Antrag im Gemeinderat eingebracht, womit wir den Beschluss für den Zusammenschluss mit Ilfeld wieder aufheben wollen“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Dressler.

Aus Sicht der Sozialdemokraten mangelt es dem derzeitigen Beschluss an dem notwendigen Grundkonsens in der Bevölkerung. „Wir müssen uns als Gemeinderat selbstkritisch eingestehen, dass die überhastete Beschlussfassung im Frühjahr ein Schnellschuss war, welcher so nicht auf die notwendige Akzeptanz bei unseren Bürgern trifft“, meinte Dressler dazu.

Nach der derzeitigen Faktenlage würde ein Zusammenschluss mit Ilfeld auch keine bessere Kassenlage für die neue Landgemeinde bringen, da beide Gemeinden schon jetzt mit rund 1.200 Euro pro Einwohner die höchste Pro-Kopf-Verschuldung im Landkreis tragen. Auch der angeblich versprochene Erlass der Rückzahlung der Überbrückungshilfe in Höhe von 450000 Euro wurde vom Land nicht gewährt, „so dass die Eingemeindungsprämie quasi die Überbrückungshilfe auffressen wird“.

„Und dann gab es ja auch noch die Legende, dass der B 4-Ausbau nur kommt, wenn wir den Zusammenschluss mit Ilfeld vereinbaren. Aber hierzu steht ja nun fest, dass der Bau durch das Straßenbauamt beauftragt ist und im September losgeht“, machte Rolf Dressler klar. Auch für die Sozialdemokraten steht natürlich fest, dass es in naher Zukunft eine Gebietsveränderung in der Region geben muss, aber wir sollten dazu vorab eine ordentliche Bürgerbefragung durchführen und unsere Leute besser informieren, mahnte der SPD-Fraktionsvorsitzende.

Außerdem hat der überhastete Beschluss auch die anderen Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft vor den Kopf gestoßen, „welche sich nun ziemlich überrumpelt fühlen und somit die Stimmung am Boden liegt“. Die SPD hofft nun, für diesen Antrag eine Mehrheit im Gemeinderat zu finden und ist sich aber sicher, die Mehrheit der Sachswerfer sieht dies zurzeit genauso.