Die 40. Sitzung des Stadtrates der Stadt Nordhausen findet am Mittwoch, den 30.05.2018, 17:00 Uhr, im Bürgerhaus, Ratssaal, Nikolaiplatz 1, 99734 Nordhausen statt.
Tagesordnung:
1 Begrüßung
2 Abstimmung zur elektronischen Aufzeichnung der Stadtratssitzung
3 Feststellung der Beschlussfähigkeit
4 Feststellung der Tagesordnung
5 Einwohnerfragestunde
6 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
u. a.
- Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten/Vorstellung des aktuellen Gleichstellungsplanes der Stadtverwaltung Nordhausen
BE: Frau Stefani Müller, Gleichstellungsbeauftragte
7 Feststellung der persönlichen Beteiligung nach § 38 ThürKO
8 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 07.03.2018
9 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 07.03.2018 im Internet unter www.nordhausen.de -Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
10 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - der Stadtratssitzung vom 25.04.2018
11 Genehmigung zur Veröffentlichung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25.04.2018 im Internet unter www.nordhausen.de - Stadtrat - Stadtratsinformationssystem (Allris)
12 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
13 Vorlagen des öffentlichen Teils
13.1 8. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und die Ausschüsse sowie die Ortsteilräte
13.2 Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2016 der Stadt Nordhausen
13.3 Entlastung des Oberbürgermeisters und der hauptamtlichen und ehrenamtlichen Beigeordneten zum Jahresabschluss 2016
13.4 2. Änderung der Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Nordhausen und der Gemeinde Hohenstein zur Übertragung der Aufgabe der Abwasserbeseitigung
13.5 Satzung über die Regelung des Marktwesens in der Stadt Nordhausen
(Nordhäuser Marktsatzung - NdhMarktS)
13.6 Antrag der Stadtratsmitglieder S. Iffland, H.-G. Müller und H. Richter vom 16.05.2018: Durchführung des Weihnachtsmarktes auf dem Platz vor dem Theater
13.7 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2018: Beantragung der Ehrenamtscard für ehrenamtlich Engagierte der Stadt Nordhausen
13.8 Antrag der SPD-Fraktion: Erweiterung der städtischen Ehrenamtsrichtlinie
13.9 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Nordhausen - Holding für Versorgung und Verkehr GmbH
13.10 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Berufsbildungszentrum Nordhausen gGmbH
13.11 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Badehaus Nordhausen GmbH
13.12 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Nordhausen - Stadtwirtschaft GmbH
13.13 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Städtische Wohnungsbaugesellschaft mbH Nordhausen
13.14 Veräußerung der Anteile an der BIC Nordthüringen GmbH
13.15 Beteiligung der Energieversorgung Nordhausen am Projekt Ostramondra der Windkraft Thüringen GmbH & Co.KG
13.16 Anpassung der Tarife im Öffentlichen Nahverkehr der Stadt Nordhausen
13.17 1. Änderung des Anhangs 2 zum Öffentlichen Dienstleistungsauftrag 2018 - 2032 (wirtschaftliche und technische Voraussetzungen für die Einführung der Elektromobilität im ÖPNV
13.18 Vergabe zur Erarbeitung eines Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Nordhausen
13.19 Besetzung des kriminalpräventiven Rates
13.20 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nordhausen
13.21 3. Satzung zur Änderung der Satzung über den Kostenersatz für Hilfs- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Stadt Nordhausen
13.22 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Aufwandsentschädigung für Angehörige der Feuerwehr der Stadt Nordhausen
13.23 Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche in der Stadt Nordhausen
Ankündigung der Einziehung einer Teilfläche Hochstedter Straße in Nordhausen/OT Herreden

Nichtöffentlicher Teil
14 Informationen des Oberbürgermeisters mit Aussprache
15 Vorlagen des nichtöffentlichen Teils
15.1 (nichtöffentlich)
15.2 (nichtöffentlich)
15.3 (nichtöffentlich)
16 Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister
17 (nichtöffentlich)
18 (nichtöffentlich)

Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils der Stadtratssitzung liegen zur Einsichtnahme für jedermann bis zur Stadtratssitzung, während der Dienstzeiten der Verwaltung, im Zimmer 104, Rathaus, aus.

gez. Kai Buchmann
Oberbürgermeister