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Amtliche Bekanntmachung Landkreis Nordhausen
vom:
10.12.2018

Kreistag Nordhausen am 18.12.2018

Die Sitzung des Kreistages Nordhausen findet am Dienstag, dem 18.12.2018, um 17:00 Uhr, im Plenarsaal im Landratsamt, Grimmelallee 23 in Nordhausen statt.

Tagesordnung - öffentlicher Teil: 1. Eröffnung und Begrüßung; 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit;
3. Zustimmung zur Sitzungsaufzeichnung; 4. Anträge zur Tagesordnung; 5. Einwohnerfragestunde;
6. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Kreistages Nordhausen am 13.11.2018;
7. Bericht des Landrates mit anschließender Diskussion ( Information über den Stand der Liquidität und den Haushaltsvollzug; Beteiligungsbericht 2018 und Veröffentlichung VO (EG) 1370/2007 für das Jahr 2017);
8. Anfragen; 9. Haushaltssatzung des Landkreises Nordhausen für das Haushaltsjahr 2019; 10. Finanzplan des Landkreises Nordhausen 2018 – 2022; 11. Fortschreibung 2019 des Haushaltssicherungskonzeptes des Landkreises Nordhausen; 12. Klage des Landkreises Nordhausen gegen den Freistaat Thüringen wegen Kommunalem Finanzausgleich 2019; 13. Anpassung der Stützpunktfeuerwehrkonzeption - Aktualisierung Beschaffungskonzept 2018; 14. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH; 15. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Südharzwerke Nordhausen – Entsorgungsgesellschaft mbH; 16. Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH;
17. 1. Änderung Anpassung Planungskosten der Sanierung der Sport- und Freianlagen des Staatlichen Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH; 18. 1. Änderung Freigabe der Planungskosten für das Multifunktionsgebäude in der Münzgasse im Zuge der Sanierung des Staatlichen Humboldt-Gymnasiums in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH; 19. 1. Änderung Freigabe der Planungskosten für die Sanierung der Außensportanlage und des Schulhofes der Regelschule Ellrich in der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH; 20. Städtebauliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Stadt Ellrich; 21. Städtebauliche Vereinbarung zwischen dem Landkreis Nordhausen und der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen; 22. Änderung des Öffentlichen Dienstleistungsauftrages über die Durchführung des öffentlichen Personennahverkehrs mit Kraftomnibussen, Straßenbahnen und Taxis im Gebiet der Stadt Nordhausen und des Landkreises Nordhausen (ÖDA) 2018 – 2032; 23. Änderung des Verkehrsleistungsvertrages mit der Harzer Schmalspurbahnen GmbH von 2015 bis 2020 (Linie 10) - Änderung Einnahmeaufteilung; 24. 4. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Anlieferung und gemeinwohlverträgliche Bewirtschaftung von Abfällen auf dem Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode des Landkreises Nordhausen (Gebührensatzung Abfallwirtschaftszentrum- GSAWZ) - 4. Änderungssatzung; 25. Wirtschaftsplan 2019 der Service Gesellschaft des Landkreises Nordhausen mbH; 26. Wirtschaftsplan 2019 der Südharzwerke Nordhausen - Entsorgungsgesellschaft mbH; 27. Wirtschafts¬plan 2019 der Verkehrsbetriebe Nordhausen GmbH; 28. Wirtschaftsplan 2019 der Harzer Schmalspurbahnen GmbH; 29. Wirtschaftsplan 2019 der Business and Innovation Centre Nordthüringen GmbH; 30. Wirtschaftsplan 2019 der Theater Nordhausen/Loh-Orchester Sondershausen GmbH; 31. Fortschreibung der Schulnetzplanung im Landkreis Nordhausen; 32. Integrierter fachspezifischer Plan als Grundlage für die Umsetzung des Landesprogramms „Solidarisches Zusammenleben der Generationen“ ab 2019; 33. Gründung einer Tochtergesellschaft der Südharz Klinikum Nordhausen gGmbH

Anschließend findet ein nichtöffentlicher Teil statt. Die Beschlussvorlagen des öffentlichen Teils liegen zur Einsichtnahme während der Sprechzeiten im Landratsamt Nordhausen, Grimmelallee 23, Kreistagsbüro, Zimmer 224, aus und sind im Kreistagsinformationssystem des Landkreises Nordhausen abrufbar unter https://ratsinfo.landratsamt-nordhausen.de/.

Nordhausen, den 07.12.2018
gez. Jendricke
Landrat

weitere Informationen unter: ratsinfo.landratsamt-nordhausen.de/



Landratsamt Nordhausen

0 36 31 91 1-0
Landratsamt Nordhausen
Behringstraße 3
99734 Nordhausen

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