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Di, 18:46 Uhr
09.09.2014

Wir sind dann mal weg, oder?

Zu einem Spätsommerfest hatte die FDP des Nordthüringer Reviers heute ins Nordhäuser Gehege eingeladen. Gast des Events war der Vorsitzende der Liberale in dieser Republik, Christian Lindner...

Spätsommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz) Spätsommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)

Dessen Ansprache – als Festrede tituliert - wurde mit Spannung erwartet. Glaubt man der PR-Kampagne und den aktuellen Umfragewerten scheint es nur noch um die Art des Abgangs von der politischen Bühne des Freistaates zu gehen.

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Weil sich der Herr Lindner rund eine Stunde verspätete, eröffnete FDP-Kreischef Claus-Peter Roßberg das Treffen und begrüßte zahlreiche Gäste. Danach zeigte sich Roßberg erschüttert ob der Wahlbeteiligung in Sachsen mit unter 50 Prozent.

Ein weiteres Thema war der Ausfall von Unterrichtsstunden an Thüringer Schulen, da wurden die Worte weitergegeben an die beiden Direktkandidaten – zuerst an Manuel Thume, der ausrief: „Wir sind keine Partei der Lethargie!“ Aber: „Es sind keine guten Zeiten für uns!“ Und eigentlich ist ja die FDP nicht weg, sondern gekommen um zu bleiben.

Nun war Franka Hitzing an der Reihe, die den inzwischen angekommenen Lindner begrüßte und da Thume schon soviel gesagt habe, könne sie sich kurz halten. Auch bei Hitzing, der Lehrerin, stand das Thüringer Bildungsdilemma im Mittelpunkt. Mehr nicht – ach ja: Wir wollen bleiben.

Dann Christian Lindner. Für den habe sich die Anreise aus dem Rheinland schon wegen der originalen Thüringen Bratwürste gelohnt. Außenpolitisch kritisierte Lindner die derzeitige Außenpolitik gegenüber Russlands im Bezug auf den Konflikt in der Ukraine. Kriegsreden á la von der Leyen seien hier ebenso hilflos wie die Ausladung Russlands aus der G8-Gemeinschaft.

In Berlin sehe er eine Banalisierung der Politik, die momentan von der Maut-Diskussion beherrscht wird und eigentlich müsste bei diesem niedrigen Zinsniveau der Bürger entlastet werden. Und anstatt 1.600 Zollbeamte einzustellen, die den Mindestlohn überwachen sollen, hätten die lieber beim BKA platziert werden sollen, damit man der organisierten Einbruchskriminalität begegnen könne. Als ob Zöllner bei BKA arbeiten können? Genug der Floskeln, denn letztlich kam auch der bundesdeutsche Oberliberale bei der Bildung an: Noten abschaffen, keine Sitzenbleiber, das sei nicht das, was sich Liberale unter Bildungspolitik vorstellen.

All das sollen Teile einer FDP sein, wie Lindner sie sich vorstellt. Freiheitlich und liberal. Er will eine freiheitliche Partei und kein Gemenge aus sozialdemokratischem Mainstream und Protest. Die FDP will gestalten, der Wähler wird es entschieden.
Peter-Stefan Greiner
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Sommerfest der Nordthüringer FDP (Foto: nnz)
Autor: red

Kommentare
Trixie Kuntze
09.09.2014, 19.14 Uhr
Neoliberalismus
Vielleicht merkt die FDP mitlerweile, dass der Weg des Neoliberalismus total falsch ist.

Aber auch wegen ihrer Nordhäuser Parteienhopper-Mitglieder braucht sich die Nordhäuser FDP über Wahlverluste nicht zu wundern.

Weiterhin macht es ken gutes Bild, wenn sich ein hoher FDP-Politiker zu einer derartigen Veranstaltung so verspätet.

Herr Schäuble ist doch auch pünktlich erschienen, ich bin gespannt, ob die Herren Ramelow und Gysi sich verspäten!
Rainer H.
09.09.2014, 21.41 Uhr
Kommunal- und Landespolitik
Ich persönlich finde es immer schade, dass die Bundesriege der FDP schäbig versagte und dadurch die Kommunal- und Landespolitik mit runter zieht. Im Umkehr straft es die Basis, wenn sie nicht rechtzeitig die Köpfe der Oberen rasieren. Linder kam halt 2-3 Jahre zu spät.

Herr Brothuhn, ohne Kenntnis der Hintergründe hier die Verspätung des Politikers zu kritisieren ist schon schäbig. Ich glaube nicht, das sie bei all ihren Terminen schon pünktlich waren.
Wolfi65
10.09.2014, 09.38 Uhr
Der Wähler hat nur erkannt....
dass diese Partei mit Lindner und allen anderen Darstellern, so überflüssig in der deutschen Politik sind, wie eine Schneeflocke im Sommer.
Keilox
10.09.2014, 11.42 Uhr
Überflüssig @wolfi
Überflüssig sind lediglich Ihre Stammtischparolen hier in der nnz.

Ohne die FDP besteht die politische Landschaft in Deutschland lediglich aus 2 Lagern. Das christlich-sozialdemokratische Lager (Rot, Schwarz, Grün und Blutrot) welches sich mehr oder weniger auf den Lorbeeren der Vergangenheit ausruht bzw. sich auf Nebenschauplätzen verliert und dem Protestlager zu dem inhalts- und konzeptlose Parteien angehören, die lediglich zum Protest aufrufen.

Ohne die FDP gibt es keine Partei, die für die Freiheit des Einzelnen steht und nicht im "sozialdemokratischen Mainstream" nicht mitschwimmt.
gosalianer
10.09.2014, 11.58 Uhr
Zum Thema FDP
Bei allem Verdruss und Schadenfreude der FDP gegenüber, würde mich tatsächlich mal interessieren, was einer freiheitlich-liberalen Partei in Deutschland entgegenzusetzen ist.

Respektive: Was ist, inhaltlich gesehen, an einer freiheitlichen und demokratischen Partei so schlecht, dass man sie sich einfach weg wünscht? Bisher kann mir das niemand erklären. Es gibt keine Fakten, und auch keine schweren Missetaten, die den Abgang von Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstverwirklichung fähnchenschwingend tolerieren sollte. Stattdessen verhalten wir uns lieber wie wirbellose Tiere und wollen die geschunden mit Benzin übergießen und brennen sehen. Aber warum? Leben wir in einem armseligen Land, das sich nur über einen kleinen bärtigen Mann oder über eine 40-jährige Diktatur spastisch anmutender Staatsoberhäupter definieren kann? Die Meute schreit wieder und wieder nach Regulierung und Zwang, statt an wichtige Grundwerte wie Freiheit und Liberalismus festzuhalten. Wie die Lemminge wissentlich den Abgrund nicht scheuen, will man wieder dahin wo man schonmal war. Und diesmal machen wir es natürlich alles besser. Hitlers Fehler war ja nur das Problem mit den Juden, sonst hat er ja Arbeitsplätze geschaffen. Und in der DDR war es auch nicht so schlecht, da gab es wenigstens noch einen tollen Zusammenhalt, der heute einfach nicht mehr da ist und uns genommen wurde. Schießbefehle, Zwangsadoptionen, und was es noch so alles gab, dürfen wir natürlich nicht wiederholen, aber sonst würden wir natürlich alles besser machen. Weg mit der Freiheit - das brauch’ kein Mensch.

Aber egal: Am Ende treffen wir uns wieder gemeinsam bei Peters Frühlingsball und kippen uns die kostenfreien Mixgetränke und Häppchen hinter die Binde. Wohlwissend, dass wir doch eigentlich unter Wölfen weilen und uns auf Kosten des bösen Kapitals amüsieren. Wie undankbar und heuchlerisch muss ein Land sein, dass die Freiheit abwählt und es als gegeben hinnimmt, sich im wohlig-warmen Bad selbiger zu wälzen.

Armes Deutschland.
Boris Weißtal
10.09.2014, 12.49 Uhr
1600 Politisten stall Zollkontolleure? Einfach unsozial!
Was nützt ein Mindestlohn, wenn er nicht angewendet oder umgangen wird? Gar nichts! Die ersten Firmen unterschlagen den Mindestlohn für bereits bestehende Branchen, indem z.B. die Arbeitszeit (unbezahlt) hochgesetzt wird oder indem Fahrten zwischen Betriebsstätten oder Einsatzgebieten und selbst der Gang zu Toilette von der Arbeitszeit abgezogen werden. Da ist es nur richtig, dass der Zoll diese Firmen kontrolliert. Dieses Personal ist sinnvoll. Wo hingegen die von Herrn Lindner statt dessen geforderten 1600 BKA-Polizisten zur Bekämpfung von Einbrüchen eingesetzt werden, ist mir schleierhaft. Es sind zu wenig, um jedes Haus zu bewachen. Oder sollen die Polizisten die Firmensitze der Einbrecherbanden kontrollieren (harhar)? Doch Scherz beiseite, auch die innere Sicherheit ist wichtig. Es muss halt abgewogen werden. Die FDP zeigt hier aber mal wieder ihr wahres Gesicht. Sie will halt lieber das Vermögen der Vermögenden noch besser schützen als den untersten der Gesellschaft die Errungenschaft Mindestlohn zu sichern. Herr Lindner macht da weiter, wo seine Vorgänger aufgehört haben: Durch solchen unsozialen Senf macht er sozial denkende engagierte kommunale Liberale unwählbar.
Wolfi65
10.09.2014, 13.51 Uhr
Noch eine Stammtischparole
"Die FDP ist die Partei der Besserverdienenden".
O-Ton Graf Lammsdorf!
@Keilox
Wegen mir können Sie die FDP ruhig wählen.
Sie können Ihre Stimme auch gleich in den nächsten Papierkorb werfen.
In beiden Fällen wäre wohl das Ergebnis das Selbe!
Und den Rest Ihres Kommentares will ich nicht kommentieren, da ich im Moment genug Zahnschmerzen habe.
othello
10.09.2014, 18.37 Uhr
ohne FDP,Freiheit in Gefahr?
@ Gosalianer. Sie singen hier das Hohe Lied der FDP und sie glauben daran. Sie glauben wirklich, dass ein Stück Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstverwirklichung in unserer Gesellschaft verloren geht, wenn die FDP nicht mehr mitreden kann, und dieses auch noch mit schwingenden Fähnchen toleriert wird.

Dieses FDP, die sie meinen, gibt es schon lange nicht mehr. Es gab mal einen sozial liberalen Flügel, der diese Werte mit einem sozialen Gewissen vereinbarte und die FDP- Führung dominierte.Mit dem Neo-Liberalen Kurs der später das Bild der FDP bestimmte, mit der Bevorzugung einer bestimmten Klientel, haben sie sich nach und nach von den Wählern abgewandt bzw. diese haben sich von ihnen verabschiedet.

Ihr Freiheitsbegriff war zu einseitig auf kleine Gruppen bezogen. Selbst diese sind zu anderen Parteien übergelaufen, weil sie nicht das erreicht haben, was sie sich vorgenommen haben. Neo-Liberales Denken und Handeln haben andere Parteien mit aufgesogen und auch teilweise umgesetzt ( Sh. SPD-Schröder ). Die FDP ist so überflüssig geworden. Vielleicht gibt es ein umdenken in der FDP und es entsteht tatsächlich wieder eine Sozialliberale Partei, dann wird auch sie wieder wahlfähig. Um dieses Vertrauen wieder herzustellen, werden sie noch einige Jahre benötigen. Arbeiten sie daran! Die Freiheit insgesamt wird auch ohne FDP in seinen Grundfesten nicht angetastet, obwohl es Tendenzen dazu gibt und tatsächlich schon vorhanden sind. Damit meine ich aber nicht unbedingt ihre frühere Klientel.
In dem zweiten Abschnitt ihres Kommentars versuchen sie anscheinend das Denken bestimmter Gruppen ( vor allem im Osten ? ) zu verifizieren. Sie versuchen hier eine Erklärung zu finden, warum hier Links und Rechts gewählt wird, warum es sogenannte Protestwähler gibt. In Teilen könnten sie tatsächlich Recht haben, aber dieses sind nicht ihre Wähler, die ihnen verloren gegangen sind. Denen müssen sie nicht hinterher weinen.
Ihr Abgesang mit „ Armes Deutschland „ ist daher auch etwas pathetisch und übertrieben, denn soweit sind wir noch lange nicht.
PS.: Wenn man zu viele bestimmte NNZ-Kommentare liest und daraus schlussfolgert, dass diese Meinungen mehrheitsfähig sind und der Ostdeutsche wirklich so denkt, könnte man tatsächlich sagen „ Armes Deutschland „
Keilox
10.09.2014, 19.30 Uhr
@wolfi
Wenn man schon Stammtischparolen zitiert, dann sollte man dies auch richtig tun. Der von Ihnen gemeinte Ausspruch stammt nicht etwa von Graf Lambsdorff (wer ist Lammsdorf), sondern von Werner Hoyer, ehem. Generalsekretär im Bundeswahlkampf 1994. Dieser Ausspruch lautete tatsächlich: "Wir sind die Partei der Besserverdiener, weil wir wollen, dass alle besser verdienen."
gosalianer
14.09.2014, 18.45 Uhr
Nochmal zum Thema FDP, @ othello
@ othello: In Teilen gebe ich Ihnen recht. Sicherlich ist die FDP kein alleiniger Garant für Freiheit, Eigenverantwortung und Selbstverwirklichung in Deutschland. Wenn ich mir jedoch die Alternativen dazu anschaue, muss ich mich ernsthaft damit auseinandersetzen, welche Richtung dieses Land - politisch gesehen - einschlagen wird. Bewegen wir uns in eine freiheitlich demokratische Richtung, für die 1989 die Menschen auf die Straße gegangen sind, oder kommt es eher zu einer Abkehr, (wieder) hin zu Regulierung und Vereinheitlichung. Letzteres führte - im Übrigen - immer in eine Sackgasse, und wie Sie selbst erwähnen, gibt es durchaus Tendenzen, die in diese Richtung führen könnten. Somit könnte man den Abgang einer freiheitlich-demokratischen Partei, sprich der FDP, durchaus als eine Art Warnzeichen verstehen. Und ob die aktuellen Regierungsparteien, tatsächlich die Ideologien der FDP impliziert haben, das mag ich doch stark bezweifeln. Es hat doch eher etwas mit einem neidhaften Verhalten zu tun, dass die meisten glauben lässt, die FDP würde ausschließlich das Kapital anbeten. Wenn ich mir jedoch (als Bsp.) das Wahlprogramm der FDP in Thüringen anschaue, muss ich mir ernsthaft die Frage stellen, an welcher Stelle dies der Fall sein soll. Es geht nicht mehr um Inhalte und Fakten, sondern nur um eingefahrene Sichtweisen, die längst nicht mehr aktuell sind. Siehe: ‚Partei der Besserverdienenden‘ etc.

Wenn ich mir die Kommentare so anschaue, sollten sich viele mal mit dem Begriff Neoliberalismus auseinandersetzen. So wie dieser hier inhaltlich wiedergegeben wird, ist er schlichtweg falsch. Neoliberalismus ist ein Synonym der sozialen Marktwirtschaft. Maßgeblich geprägt hat ihn Alexander Rüstow, der darunter einen ‚starken Staat oberhalb der Wirtschaft‘ verstand. Ich zitiere Ludwig Erhard: „Wenn nämlich jemals eine Theorie die Zeichen der Zeit richtig zu deuten wußte und einer ihren Erkenntnissen gemäßen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik neue Impulse gab, dann waren es die Gedanken der Männer, die heute als Neo- oder Ordoliberale gelten. Sie haben der Wirtschaftspolitik immer mehr gesellschaftspolitische Akzente verliehen und sie aus der Isolierung eines mechanistisch-rechenhaften Denkens gelöst.“ Insofern sollte jeder mal über seine Kommentare nachdenken. Das meiste erscheint mir völlig aus der Luft gegriffen zu sein.
360grad
14.09.2014, 20.35 Uhr
gosalianer-Neoliberalismus
Sie haben völlig Recht, die Deutung dieses Begriffes hat sich geändert, genau wie die FDP. Eine liberale Partei in Deutschland vermisse auch ich, aber nicht die FDP.

Hier eine Textpassage aus Wirtschaft für Kinder:
Was bedeutet "neoliberal"?
Wie ein Begriff, der früher Gutes meinte, zum Schimpfwort wurde. von Uwe Jean Heuser

(...) Zu einem der liebsten Schimpfwörter in der politischen Auseinandersetzung hat sich das Wort »neoliberal« entwickelt. »Sie sind neoliberal«: Damit will ein Abgeordneter sagen, der andere kümmere sich nicht um die Armen und Benachteiligten im Land, sondern mache die Reichen nur reicher und große Unternehmen noch mächtiger.
An diesem Beispiel sieht man, wie sich die Bedeutung eines Wortes verändern kann. Denn der Neoliberalismus war Mitte des vergangenen Jahrhunderts eigentlich dazu gedacht, die Unternehmen stärker zu überwachen und allen Menschen zu neuen Chancen zu verhelfen.(...)

Auch andere Begriffe haben sich in der jetzigen Verwendung weit von ihrer ursprünglichen Bedeutung entfernt. Leider.

Freiheit, Demokratie, sozial, christlich, Wende, Reform...
Wenn man diese Stichwörter googled(?) und mit der Verwendung im politischen Sprachgebrauch abgleicht, muss man sich fragen, was damit erreicht werden soll, oder bereits erreicht ist.
360grad
14.09.2014, 20.50 Uhr
Ergänzung zu gosalianer
...Bewegen wir uns in eine freiheitlich demokratische Richtung, für die 1989 die Menschen auf die Straße gegangen sind, oder kommt es eher zu einer Abkehr, (wieder) hin zu Regulierung und Vereinheitlichung...

Es ehrt Sie, dass Sie glauben, wir entwickelten uns in eine freiheitlich-demokratische Richtung, aber es muss dann auch die Frage danach gestellt werden, was Ihnen den Blick auf die Realität verstellt.

Ich bin der festen Überzeugung, dass die Menschen, die 1989 mit eben diesem Ziel auf die Straße gegangen sind, heute den erreichten Stand kritisch betrachten und die zukünftige Entwicklung vielleicht sogar mit einer gewissen Verzweiflung sehen.
gosalianer
14.09.2014, 22.14 Uhr
@360grad
Die Entwicklung zu einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft stelle ich genauso in Frage wie Sie. Ich glaube, da haben Sie mich falsch verstanden, denn genau diese - vermeintliche - Fehlentwicklung prangere ich an.

Den „erreichten Stand“ kritisch zu betrachten ist durchaus gerechtfertigt und in einer Demokratie geradezu notwendig. Die daraus resultierende zukünftige Entwicklung mit Verzweiflung zu entgegnen, ist, gesellschaftlich gesehen, typisch deutsch. Es kann in diesem Land noch so gut laufen, morgen - und darin ist sich die Mehrheit immer einig - wird alles zusammenbrechen. Aber vielleicht ist dies genau der Grund, weshalb wir ein Händchen dafür haben, uns hin und wieder ins Abseits zu manövrieren.

Man könnte meinen, im Grundsatz sind wir uns alle einig. Schaue ich mir jedoch die Wahlergebnisse an, habe ich eher das Gefühl, alt-bewährtes in Form der SED-Erben und neu-aufbereitete Parolen vergangener Tage, verpackt in einer selbsternannten ‚Alternative für Deutschland’, beherrschen das deutsche Wählervolk und warten nur auf einen neuerlichen Ausbruch. Wie ich in meinem 1. Kommentar bereits erwähnt habe: … wie die Lemminge, die den Abgrund nicht scheuen…
Trixie Kuntze
15.09.2014, 15.25 Uhr
Gratuliere FDP und Weg ist Weg!
Zuersteinmal möchte ich der FDP zu Ihrem Erfolg gratulieren.

Wenigstens EINMAL hatte die FDP mit Ihrem Slogan "Wir sind dann mal weg!" Recht!

Ich kann Ihnen jetzt schon prophezeien, dass die FDP erstmal für geraume Zeit weg bleiben wird!
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