Di, 14:09 Uhr
12.11.2024
SPD Stadtratsfraktion entschieden gegen Pläne des Oberbürgermeisters
"Keine Gebührenerhöhung in Kindertageseinrichtungen"
Im Finanzausschuss am 12. November wurden den Stadträten erstmals die Pläne zur Erhöhung der Kitagebühren vorgelegt. Eine exorbitante Steigerung der Elternanteile soll durch eine neue Satzung festgeschrieben werden...
So sind Steigerungen bis ca. 100 Euro pro Monat avisiert. Am 08. November reagiert bereits ein großer Kita Träger mit einem Elternbrief, kein Stadtrat kannte bis dahin die Beschlussvorlage. Auf diese Weise kann man keine tragbaren Entscheidungen treffen. Wir als SPD Fraktion erwarten klare Berechnungsgrundlagen, ein abgestimmtes Vorgehen mit den Trägern, Elternvertretern und den Stadträten. Dieser Beschlussvorlage können wir als Fraktion nicht zustimmen. Der Oberbürgermeister ist gut beraten, diesen Antrag schnellstmöglich zurückzuziehen.
Georg Müller, Fraktionsvorsitzender SPD
Autor: redSo sind Steigerungen bis ca. 100 Euro pro Monat avisiert. Am 08. November reagiert bereits ein großer Kita Träger mit einem Elternbrief, kein Stadtrat kannte bis dahin die Beschlussvorlage. Auf diese Weise kann man keine tragbaren Entscheidungen treffen. Wir als SPD Fraktion erwarten klare Berechnungsgrundlagen, ein abgestimmtes Vorgehen mit den Trägern, Elternvertretern und den Stadträten. Dieser Beschlussvorlage können wir als Fraktion nicht zustimmen. Der Oberbürgermeister ist gut beraten, diesen Antrag schnellstmöglich zurückzuziehen.
Georg Müller, Fraktionsvorsitzender SPD