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Di, 17:22 Uhr
12.11.2024
AfD möchte Betroffene von Corona-Bußgeldern entschädigen lassen

"Maßnahmen beruhten auf unhaltbaren Behauptungen"

Die AfD-Fraktion stellt in dieser Plenarsitzungswoche erneut ihren Entwurf für ein Coronamaßnahmen-Unrechtsbereinigungsgesetz zur Diskussion. Der Gesetzesentwurf sieht vor, dass Menschen, die allein wegen eines Verstoßes gegen die Thüringer Coronaverordnungen Bußgelder auferlegt bekamen, entschädigt werden...

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Stefan Möller nimmt hierzu für die AfD-Fraktion wie folgt Stellung:
„Wie die offengelegten RKI-Protokolle erkennen lassen, beruhten die Corona-Maßnahmen weitestgehend auf Behauptungen, die schon damals wissenschaftlich nicht haltbar waren. Die Aufarbeitung auch dieses Teils des Corona-Unrechts ist neben Wählern der AfD auch denen vom BSW ein wichtiges Anliegen. Die AfD ist gespannt, ob das BSW sich an die Versprechungen gegenüber seinen Wählern gebunden sieht, oder diese nun für eine Koalition mit CDU und SPD opfert.“
Autor: red

Kommentare
lumpi22
12.11.2024, 17.57 Uhr
Haben die nichts anderes und besseres zu tun...?
Was soll dieses Nachgeharke nur bringen? Gibt es heute in dieser Zeit nichts Wichtigeres zu tun? Fakt ist und das werden keine Ärzte und auch nicht die AFD bestreiten können, dass es Corona gab und auch noch gibt. Heute geht man mit diesem Thema manchmal schon zu fahrlässig um (man geht ohne Maske öffentlich Einkaufen, zum Arzt, auf Arbeit usw. usf.) und gefährdet damit seine Mitmenschen, obwohl man lieber zu Hause bleiben sollte um sich auszukurieren. 2020/2021 hat die ganze Welt auf Corona reagiert und China hat sogar verboten, wochenlang auf die Straße zu gehen und gesamte Großstädte verriegelt und eingesperrt. Alle Länder waren mit dieser neuen Krankheit überfordert und wollten nur eins erreichen, den Kampf gegen diese trotz allem heimtückische Krankheit gewinnen und Menschenleben retten! Dafür waren und sind leider auch oftmals unpopuläre Maßnahmen getroffen worden (Impfpflicht, Ausgangssperren usw.). Jeder der mit entschieden hat, hatte das nicht gegen diese Menschen getan, die heute zu Lasten des Staates und mit Hilfe der AFD heute Geld erpressen (so bezeichne ich das einfach) und keine Ruhe geben wollen. Die vielen Toten durch Corona werden auch nicht wieder lebendig und heute ist jeder Mensch froh, wenn bei Bestätigung von Corona umgehend geholfen wird. Das ist eben keine Grippe und der Wandel der Zeit bestätigt doch nun einmal, dass es auf dieser Welt fast täglich neue Horrormeldungen gibt, die alle geprüft und auch irgendwann veröffentlicht werden, wenn man die Richtigkeit und den Vorfall selbst bestätigen kann. Das was die AFD damit bezweckt, ist der blanke Populismus in einer Zeit, wo sie als gewählte Politiker im Kleinen wie im Großen eigentlich andere Aufgaben hätten, diese in Versprechen gegenüber ihren Wählern umzuwandeln, so jedenfalls sprachen sie vor den Wahlen und werden es vor der Bundestagswahl auch wieder tun... Hoffentlich erkrankt dabei Keiner an Corona und braucht Hilfe...
lumpi22
14.11.2024, 15.37 Uhr
Warum ist mein Beitrag vom 12.11. 24 noch nicht veröffentlicht?
Freigabe wurde beantragt, aber....
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