Stolze 48 Tagesordnungspunkte hatte heute die Agenda des Hauptausschusses der Stadt Nordhausen. Kurz vor Jahresende lag die Masse vor allem bei den Berichten und Plänen der Nordhäuser Stadtunternehmen. Darunter auch das Badehaus, dass seine Öffnungszeiten zurückfahren will…



Ähnlich umfangreich wie der Hauptausschuss am späten Nachmittag wird auch der nächste Stadtrat ausfallen, damit begann Oberbürgermeister Kai Buchmann. Statt einer Mammut-Sitzung wird es zwei aufeinanderfolgende Treffen des Stadtrates geben, am 27. November und dem 09. Dezember.

Weiter ging es mit den Informationen des Oberbürgermeisters, der zunächst auf die vergangenen Woche zurückblickte, darunter auf die „Bürgerreise“ in die Partnerstadt Charleville-Mézières und eine Dienstreise in ihr polnisches Pendant Ostrów Wielkopolski. Am Wochenende hatte man erst zum Gedenken an die Pogromnacht und einen Tag später zum Martinsfest geladen, am Montag übergab man die Schlüssel zur Stadt an die Karnevalsvereine.

Morgen wird man das Gespräch mit den Ortsteilbürgermeistern suchen um große und kleine Probleme und Anliegen zu besprechen. Am Sonntag lädt man zur Kranzniederlegung anlässlich des Volkstrauertages um 11 Uhr auf den Hauptfriedhof. Am Montag kommender Woche wird im Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport das Thema der Kindergarten-Gebühren noch einmal öffentlich diskutiert werden, ab 17 Uhr tagt man im Europazimmer im Neuen Rathaus.

Weiter in der Tagesordnung und zu den Vorlagen und Vorberatungen des öffentlichen Teils, es gab viel zu entscheiden, hier die Übersicht:

• Dem Bau eines Abschlagbauwerks am Mühlgraben im Stadtpark wurde zugestimmt
  
• Baumpflege und Baumpflanzung teilen sich für die nächsten zwei Jahre drei Firmen, auch hier stimmt der Hauptausschuss zu
  
• Einen Nachtrag hatte man zur Neugestaltung des Rundwegs in Nord zu bewilligen und tat dies mit einer Enthaltung
  
• Die CDU beantragt, dass die Caritas ihre Mieterberatung über die SWG weiter betreiben kann. Die Hilfe sei nötig, führte der Fraktionsvorsitzende der Christdemokraten, Steffen Iffland aus, der Vertrag wurde vor kurzem aufgekündigt. SWG-Chefin Inge Klaan erläuterte die Situation. Der soziale Träger sollte eingesetzt werden um in kritischen Fällen die Kündigung des Mietverhältnisses abzuwenden, ehe man sich an die Justiz wendet. Das Prozedere sei aus Datenschutzgründen nicht ganz einfach, die Zahl der Fälle zuletzt gesunken. Aufwand und Nutzen stünden nicht mehr im wirtschaftlichen Verhältnis, erklärte Klaan, daher habe man sich dazu entschieden die Kooperation zu beenden. Die gesellschaftliche Realität sei leider, dass sich die Betroffenen nicht zu einer Beratung bewegen ließen und generell Briefe häufig unbeantwortet ließen, was dazu führe das ein Problembewusstsein erst dann einsetze, wenn der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht. Der Vorsitzende der SPD, Georg Müller, warf ein, dass sich der Stadtrat in derlei Einzelentscheidung der städtischen Unternehmen nicht unbedingt einmischen müsse. Ähnlich sieht es am Ende der Ausschuss, der stellt sich mit fünf Stimmen gegen den Antrag, der als Vorberatung allerdings noch in den Stadtrat kommt
  
• Die Fraktionen der Linken und Grünen beantragen für Albrecht Weinberg die Ehrenbürgerschaft der Stadt Nordhausen. Der Überlebende des KZ Mittelbau Dora habe sich für die Versöhnung eingesetzt, der Stadt immer die Hand gereicht und intensiv den Kontakt gesucht. In Anbetracht der Tatsache das die Zahl der Überlebenden stetig schwinde sei die Ehrung ein wichtiges Zeichen, erläuterte Michael Mohr, der Vorsitzende der Linken im Stadtrat.
  
• Es soll ein ehrenamtlicher, kommunaler Beauftragter für Menschen mit Behinderungen berufen werden. Zur Wahl stehen Thomas Müller, Diplom-Sozialarbeiter, tätig bei den Nordthüringer Werkstätten, der die Wünsche und Nöte der Betroffenen aus dem Arbeitsalltag seit Jahren kennt und von der CDU vorgeschlagen wurde, sowie Bernd Schütze, Stadtrat aus den Reihen AfD. Er bewerbe sich aus voller Überzeugung und kann auf Erfahrungen im Kreise der eigenen Familie verweisen. Die finale Entscheidung hat der Stadtrat am 27. November zu treffen.
  
• Weiter ging es mit dem Jahresabschluss der Stadt Nordhausen, der bereits im Finanzausschuss Thema war. Stadtkämmerin Weber erläuterte die Details, der Ausschuss lauscht, stimmt zu und entlastet in der Folge auch den OB
  
• Die nächsten Punkte befassten sich mit den Gesellschafterverträgen und den Wirtschaftsplänen der Nordhäuser Beteiligungsunternehmen als da waren: Stadtwerke, Berufsbildungszentrum, Südharzwerke, Windpark Uthleben, Verkehrsbetriebe, Badehaus, Energieversorgung und Nordhausen Netz, SWG, Südharz-Klinikum und das medizinische Versorgungszentrum MVZ, Theater und die Harzer Schmalspurbahnen
  
• Den Wirtschaftsplan des Badehauses erläuterte dessen Chef Jens Eisenschmidt näher. Auch im Badehaus sehe man sich neuen Bedingungen gegenüber und habe sich auf neue Szenarien einzustellen, so Eisenschmidt, deswegen müsse man überlegen, die Öffnungszeiten nach 24 Jahren anzupassen. 96 Wochenstunden hat das Bad geöffnet, nur der Vitalpark in Heiligenstadt hat in Thüringen länger offen. Am unteren Ende liege das Bad in Gotha mit rund 50 Öffnungsstunden. Dort wolle man nicht landen, aber das Besucherverhalten habe sich geändert, gerade die „Randbereiche“ am Morgen und Abend würden weniger frequentiert. Wie anderswo auch werde es zudem immer schwieriger Arbeitnehmer zu finden, die bereit sind im Schichtsystem, am Wochenende und an Feiertagen zu arbeiten. Auch dem müsse man Rechnung tragen. Und auch das Geld spielt eine Rolle, man will Kosten sparen. Im Plan steht nun, die Öffnungszeiten auf 79 Stunden in der Woche zu reduzieren. Damit liege man immer noch über dem Mittel im Freistaat. Frauensauna und Sportkurse stehen im Moment nicht auf der Streich-Liste, für die stark frequentierten Monate von Oktober bis März will man Anpassungen vornehmen. Momentan hat das Haus von 8 bis 22 Uhr geöffnet, perspektivisch will man die Türen von 9 bis 21 Uhr und am Wochenende von 11 bis 20 Uhr aufschließen. Der Hauptausschuss stimmt zu.
  
• Ehe am Blasii-Kirchplatz gebaut werden kann, müssen die Archäologen anrücken und das muss finanziert werden. Die Voruntersuchung ist zwingend nötig.
  
• Eine Änderung der Hauptsatzung wird im Stadtrat am 09. Dezember näher diskutiert werden
  
• Die Sondernutzungssatzung und die zugehörige Gebührensatzung der Stadt werden angepasst
  
• Der Denkmalbeirat wird neu berufen, es gibt zehn Namensvorschläge, der Ausschuss sieht keinen Diskussionsbedarf
  
• Für die Aufsichtsräte der Stadtwerke und der Südharzwerke müssen neue Mitglieder bestellt werden, weitere Personalentscheidungen befassten sich mit der Berufung sachkundiger Bürger in diverse Untergremien des Stadtrates

Soweit der Hauptausschuss, am 27. November werden wir wieder Live aus dem Stadtrat berichten.
Angelo Glashagel