Im Streit um den Gipsabbau im Südharz hat das Thüringer Oberverwaltungsgericht in Weimar die bestehende Naturpark-Verordnung bestätigt. Die weiteren Einzelheiten gibt es hier...
Der Kohnstein bei Niedersachswerfen ist einer der größten oberirdischen Gipstagebaue in der Region. Er wird nicht von Casea sondern der Kohnstein Bergwerks GmbH betrieben. Der Kohnstein gilt als ein Negativbeispiel, wie der oberirdische Abbau des Rohstoffes die Natur verändert. (Foto: ssc)Das Unternehmen Casea aus Ellrich, das Gips und Anhydrit abbaut und verarbeitet, scheiterte mit dem Versuch, die Regelungen für den Naturpark Südharz für unwirksam erklären zu lassen. Das teilt das Gericht heute mit.
Anzeige symplr (mr_1)
Mit Urteil vom 20. Mai wies das Oberverwaltungsgericht den entsprechenden Normenkontrollantrag zurück. Die Naturpark-Verordnung bleibt damit weiterhin in Kraft. Die Verordnung vom 1. Dezember 2010 untersagt unter anderem den oberirdischen Abbau von Bodenschätzen im Naturparkgebiet. Das Gipsunternehmen sah sich durch diese Schutzbestimmungen in seinen wirtschaftlichen Möglichkeiten eingeschränkt und ließ die Verordnung auf ihre Rechtmäßigkeit überprüfen und scheiterte nun damit.
Die schriftliche Begründung des Urteils liegt allerdings noch nicht vor. Erst daraus wird hervorgehen, aus welchen rechtlichen Gründen das Gericht die Argumentation des Unternehmens zurückgewiesen hat.
Eine weitere gerichtliche Prüfung ist dennoch nicht ausgeschlossen. Zwar ließ das Oberverwaltungsgericht die Revision nicht zu. Das unterlegene Unternehmen kann jedoch Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht einlegen. Ob das Unternehmen diesen Weg beschreiten wird, war bisher nicht zu erfahren.
Der Konflikt um den Gipsabbau im Südharz schwelt seit vielen Jahren. Umweltverbände warnen vor nicht umkehrbaren Schäden der Natur und weisen auf mittlerweile alternativ vorhandenen Baustoffe und Gipsrecycling hin. Die Industrie argumentiert, dass der Baustoff weiterhin benötigt wird und der Abbau Arbeitsplätze in der Region sichert. Der Kohleausstieg in Deutschland hat die Situation noch einmal verändert: Spätestens bis 2038 sollen bundesweit alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. Damit fällt zunehmend sogenannter REA-Gips weg, der bislang als Nebenprodukt der Rauchgasentschwefelung in großen Mengen für die Baustoffindustrie genutzt wurde. Branchenvertreter gehen deshalb davon aus, dass Naturgips künftig deutlich stärker an Bedeutung gewinnt. Susanne Schedwill
Für Gips gibt es keinen Ersatz, er ist immer noch unumgänglich in der Bauindustrie.
Und kommt jetzt nicht mit Lehm und Stroh, das eine müsste auch teuer abgebaut werden, das andere ist leider in dem einen oder anderen Kopf schon verbaut.
Die abbauenden Firmen haben strenge Auflagen zur Renaturierung, die müssen eben eingehalten werden.
Den REA - Gips habt ihr ja mit dem Kohleausstieg schon mal schon verhindert, und wer befreit seine Abrissgipskartonplatten von Nägeln und Schrauben und führt sie dem Wertstoffhof (geht das überhaupt schon) zu?
Und was kostet das?
Aber, ihr lieben doppelzügigen Grünen vom BUND, für den Bau von 18 Windrädern, 260m hoch, in ein Landschaftsschutzgebiet habt ihr euch voll reingehängt.
Deshalb seid ihr im Kreistag und Stadtrat Nordhausen auch nur mit zwwei Mandatsträgern dabei, Tendenz fallend, siehe Landtag.
Auf geht's, ihr schafft das schon!
Recycling-Werk vor dem Aus
