Der Kreisverband des Gemeinde- und Städtebundes kritisiert den Wegfall der Unterstützung zum Winterdienst auf Bundes- und Landesstraßen. Die Kommunen hätten mit erheblichen Mehrausgaben zu rechnen, ohne das man davon im Vorfeld in Kenntnis gesetzt worden sei. In Bleicherode hat man die möglichen Folgen einmal hochgerechnet und sieht neuen Nöten entgegen...
Symbolbild Winterwetter (Foto: agl)
Nur durch Zufall hätten die Kommunen von dem Wegfall der finanziellen Unterstützung für den Winterdienst in den Ortschaften erfahren, teilt der Vorsitzende des Kreisverbands, Stephan Klante mit.
Für die Durchführung des Winterdienstes auf Bundes und Landesstraßen wurden die Kommunen in den vergangenen Jahren finanziell vom Land Thüringen unterstützt. Diese Beträge wurden letztes Jahr aus dem Haushalt des Freistaats gestrichen. Die Gemeinden erhielten keinerlei Information über den Wegfall der Gelder., schreibt Klante. Die Kommunen müssten nun für die die kommenden Haushalte erhebliche Mehrausgaben einplanen, eine Mehrbelastung mit der so nicht gerechnet wurde.
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Wie hoch die etwa für die Gemeinde Harztor ausfallen, in der Klante Bürgermeister ist, konnte man hier noch nicht beziffern. Die Stadt Nordhausen ist von der Regelung nicht betroffen, denn die bis dato gewährte Unterstützung griff erst bei Kommunen unter 30.000 Einwohnern, erfährt die nnz auf Nachfrage im Rathaus. Eine Überschlag hat man hingegen in Bleicherode vorgenommen und der sieht für die klamme Kommune nicht gut aus.
Das Kernproblem sei dabei, dass die Thüringer Straßenwartungs- und Instandhaltungsfirma TSI gleichzeitig ihr Abrechnungsmodell geändert hat, teilt uns die Bürgermeisterin der Landgemeinde, Franka Hitzing mit. Bisher wurde nach tatsächlich geleisteter Arbeit, also die geleistete Streu- und Räumarbeit auf den Landesstraßen abgerechnet, nun soll auf eine Pauschale umgestellt werden. Wenn der Winter wie letztes Jahr hart ist, dann hat der Winterdienst auch viel Geld gekostet, aber es wurde auch genau und nach Bedarf abgerechnet. Nach dem neuen Modell sollen wir von Oktober bis April aber die generelle Pauschale zahlen, egal ob wir 20 Grad und Sonnenschein oder Schneegestöber haben. Für den Haushalt der Landgemeinde käme das Mehrkosten von rund 300.000 Euro über die nächsten fünf Jahre gleich und das ist für uns eine echte Hausnummer, sagt Hitzing.
Auf den Landesstraßen zwischen den Ortschaften ist weiterhin der Freistaat für die Räumung zuständig, aber sobald eine Ortschaft durchquert wird, muss die kommunale Seite in den Geldbeutel greifen, nun ohne finanzielle Hilfe aus Erfurt. In der weitläufigen Landgemeinde kommt man so auf 27 Kilometer Landesstraße, für die man zuständig ist. Wir haben die Arbeit an unserem Haushaltssicherungskonzept gerade in trockene Tücher gebracht und die Berechnungen dazu basieren natürlich auf den Zahlen, die wir kennen. Die Änderung beim Zuschlag für den Winterdienst ist da nicht mit drin, wenn das so bleibt, dann kommen wir aus dem Gleichgewicht und das Kartenhaus fällt direkt wieder zusammen, kritisiert die Bürgermeisterin. Immerhin, mit dem TSI habe man bereits faire Gespräche geführt, vielleicht lassen sich bei den Abrechnungsmodalitäten noch Kompromisse finden, hofft Hitzing.
Bleicherode dürfte nicht die einzige Kommune sein, die von der Umstrukturierung überrascht wird, denn auch beim Landesverband des Gemeinde- und Städtebundes in Erfurt wusste man laut Klante nichts vom Wegfall der Unterstützung. Ein "Mindestmaß an Kommunikation" zwischen der Landesseite und ihren Gemeinden hat hier offenbar gefehlt. Insgesamt beliefen sich die Zuschüsse des Landes auf 1,5 Millionen Euro, die nun entfallen. Der Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, Carsten Rieder, ließ sich dazu in einem Medienbericht mit den Worten zitieren: "Wir können nur hoffen, dass der Winter nicht zu hart wird". Angelo Glashagel
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Irrenhaus
07.10.2026, 10:04 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert von vgf Verhalten Sie sich bitte höflich gegenüber Anderen.
kerwei
07.10.2026, 10:57 Uhr
Teuer Winterdienst...
Sehr Lachhaft ,Land muss sparen wo es kann müssen ja den Beamten 20 Prozent für mehrere Jahre bezahlen. Da muss man irgendwo Prioritäten setzen . Was kümmert den Land glatte Straßen Tipp : beim Weg zur Arbeit Schaufel ,Schneeschieber ,Kies usw. Immer mit haben . Und bitte frühzeitig losfahren ,damit ihr nicht zu spät kommt und eine Abmahnung bekommt. Unsere Beamten können ja Homeoffice machen oder krank mit 100% Lohnausgleich per Telefon machen , egal wie lang. Das muss ja alles bezahlt werden ,da muss man Sparen . Ich verstehe das gut ....
Ob der Winterdienst nun in Nordhausen stattfindet oder nicht, ist doch eigentlich völlig egal. Jedes Jahr regen sich die Schönwetterfahrer auf das es im Winter schneit. Und ach wie schrecklich, die Schneeflocken werden nicht schon vor den Bodenkontakt eliminiert. Jeder der es besser kann, sollte einmal diesen Job machen. Jeder der mit weniger Geld, dieses Amt besser ausübt, ist auch herzlich eingeladen dieses zu übernehmen. Ansonsten ist es so wie immer. Jedes Jahr wird über den Winterdienst gemeckert.
Das ist das Einzige was unsere CDU geführten Regierungen, ob in Berlin oder Erfurt, sehr gut können. Aber ein Sondervermögen für noch mehr Rüstung ausloben. Mit diesen Leuten wird sich der Niedergang nur noch mehr beschleunigen. Anstand, Ehre und Moral sind vollkommen verloren gegangen.
Sie,Kerwie sind sicher kein Beamter.Deswegen können Sie Zusammenhänge konstruieren,die den Regierenden gut in den Kram passen.Beamte sind immer das Futter für das Volk.Dafür sind sie da.
Es gibt aber solche und solche,die einen sind das notwendige Leistungsklientel,die anderen,meist Überflüssigen das Führungsklientel.Der Wasserkopf,wie in allen Bereichen der Gesellschaft.
Sie hätten ebenfalls Beamter werden können,sind es aber anscheinend nicht.
Nach 45 Jahren im öffentlichen Dienst und gesamt 51 Arbeitsjahren,kann ich sagen,es liegt in der kleinen und grossen Politik an der falschen Mittelverteilung und am Lobbyismus in diesem Land.