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Mo, 07:01 Uhr
15.02.2010

nnz-Forum: Erfolgreich blockiert

Das Aktionsbündnis „Dresden nazifrei!“ hatte dazu aufgefordert, am 13. Februar der Bombardierung Dresdens vor 65 Jahren zu gedenken und friedlichen Widerstand gegen den geplanten Naziaufmarsch zu leisten. Auch Nordhäuser waren dabei...

In Dresden dabei (Foto: R. Bachmann) In Dresden dabei (Foto: R. Bachmann)

Die Landtagsfraktion und der Kreisverband der LINKEN hatten dazu einen Bus organisiert. Aus Nordhausen fuhren 40 Personen- vor allem junge Menschen, unter ihnen Studenten der Nordhäuser Fachhochschule- nach Dresden und stellten sich symbolisch mit Zehntausenden den rechten Demonstranten in den Weg.

Früh um 6 Uhr ging es trotz Schneefall, ausgerüstet mit warmer Kleidung, Essen und Trinken, pünktlich los. Ankunftsort war in Dresden die Leipziger Straße. Die Nordhäuser wollten sich an der Blockade der Aufmarschwege der Nazis bzw. an der Menschenkette um die Innenstadt beteiligen.

Aber ab 10 Uhr waren bereits alle Brücken und Straßenknoten dicht. Deshalb wurde sich in größere Gruppen aufgeteilt und an unterschiedlichen Standorten wie z B. am Albrechtsplatz Position bezogen. Sechs Stunden wurde bei Minusgraden ausgeharrt und so der Aufmarsch allein durch die Ansammlung friedfertiger Menschen verhindert.

In der Dresdener Neustadt sollten die Nazis mittags am Bahnhof losmarschieren. Dies sollte durch friedliche Massenblockaden verhindert werden; zumal der Neustädter Bahnhof in der NS-Zeit als Ausgangsort für die Deportation von Juden in die Vernichtungslager diente. Eine Verhöhnung der Opfer! Die Vorstellung, dass Neonazis auf diesem geschichtlich belasteten Ort aufmarschieren dürfen, ist für mich unerträglich.

Letztlich wurde mit der friedlichen Blockade der Marsch der Nazis verhindert und deren Versammlung musste von der Polizei aufgelöst werden. Auf der Rückfahrt im Bus wurde der Tag von allen Beteiligten als Erfolg gewertet. Das vielfältige Engagement vor allem junger Menschen hat gezeigt, dass auch in Dresden kein Platz ist für Rassismus, Antisemitismus und die unerträgliche Umdeutung von Schuld.

Es gibt aber immer noch Menschen, die denken, die Neonazis würden von selbst verschwinden, wenn nur niemand hinschaut, wenn ihnen keine Bedeutung geschenkt würde und wenn sie „unter sich“ blieben. Dies ist ein Trugschluss! Auch deshalb haben sich die Nordhäuser entschlossen den Nazis entgegengestellt.

Aus meiner Sicht betrachtet möchte ich der Polizei für diesen Tag meine Anerkennung aussprechen, denn die Sicherheitspartnerschaft hat nicht nur während der Demo, sondern auch während der An- und Abreise bestens funktioniert.
Rainer Bachmann, Kreisvorsitzender DIE LINKE
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Ostdeutscher
15.02.2010, 09:35 Uhr
Verschwendung
so werden unsere Steuergelder verschwendet....
Janko
15.02.2010, 10:50 Uhr
"steuergelder"?
wie oft ich hier den begriff "steuergelder" in irgend einem an den haaren herbeigezogenen zusammenhang lesen musste kann ich schon gar nicht mehr zählen.
was soll er denn nun hier? wegen der von den linken organisierten busfahrt?

ja, wesentlich besser ist es natürlich, den braunen mob in dresden ungehindert durch die gegend marschieren zu lassen. ich wette, die neonazis haben IHRE anfahrt alle aus eigener tasche bezahlt.
Wolfgang Reinhardt
15.02.2010, 13:03 Uhr
Brauner Mob
Ich nehme an, dass der „Ostdeutsche“ mit der Verschwendung von Steuergeldern meint, dass es schade ist, dass die Polizei die „Braunen“ schützen muss, weil ein Gericht deren Veranstaltung zugelassen hat. Aber da müssen wir eben durch. So funktioniert nun mal die Demokratie. Leider konnte ich wegen anderer Verpflichtungen nicht an der Fahrt nach Dresden teilnehmen. Vielleicht klappt es ein anderes Mal.
G.L.
15.02.2010, 14:50 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
Cipolla
15.02.2010, 21:23 Uhr
Menschenkette war symbolpolitische Farce!
Herr Bachmann,

verstehe ich ich sie richtig? Sie bedauern, dass sie nicht an der symbolpolitischen Farce - was die Menschenkette nun einmal war - teilnehmen durften, sondern aktiv und effektiv zum Erfolg der Aktion beitragen MUSSTEN? Zum einen sollten sie dafür sorgen, dass ihre Kollegen aus Dresden keinesfalls den Artikel lesen und zum anderen frage ich mich, wie dies zu ihrem indirekten Aufruf, sich den Nazis entschlossen entgegen zu stellen, passen soll.

Dass die Menschenkette sinnfrei war, steht ausser Frage! Ganz im Gegenteil, haben diese lächerliche Oberbürgermeisterin und die anderen Trittbrettfahrer, denjenigen, die diesen Erfolg für die Menschlichkeit "erfroren" haben, die Aufmerksamkeit in den Medien geraubt.

Alle die in der Altstadt gewesen sind, wären besser zu Hause geblieben, so hätte man Steuergelder sparen können, genutzt hat es eh nichts.
Ostdeutscher
19.02.2010, 09:49 Uhr
Warum?
Warum lassen Sie die Rechten nicht demonstrieren?
Ich dachte immer wir leben in einer Demokratie,wo meines erachtens Meinungsfreiheit herscht.Die wahren Faschisten sind doch die die keine andere Meinung akzeptieren,demzufolge die die sich den Demonstranten in den Weg stellen.Ich konnte des öfteren beobachten das die Gewalt von links kam.Friedliche Demonstranten werden mit Steinen und Flaschen beworfen,sogar unbeteiligte Zuuschauer und Kinder werden teilweise verletzt.Ich bin zu tiefst entsetzt über die Brutalität Linker Demonstranten.
L.J.
19.02.2010, 14:14 Uhr
warum? - darum!
nun, eine demokratie sollte meinungs- rede- und versammlungsfreiheit garantieren. da gebe ich 'demokrat' recht. doch das war es damit auch schon.

wer einen aufmarsch europäischer geschichtsrevisionisten_innen, extrem rechter (neo)-nazis, rassisten und antisemiten mit meinunsgfreiheit in einen topf wirft, der wird schnell merken, das wenn eben jene die 'macht' haben sollten, diese meinungsfreiheit sehr schnell abgeschafft ist.

es ist ironie an sich. eben solche personen berufen sich auf demokratische grundwerte und stehen doch dafür ein sie schnellst möglich zu beschneiden und abzuschaffen. so etwas sollte -da kann mensch zu links stehen wie er/sie möchte- mensch doch im hinterkopf haben.

und wer links mit rechts gleichsetzt, der/die differenziert nicht nach einstellungen und politischen zielen.mann/frau kann linke gesellschaftskritik und antifaschistischen widerstand (wie in dresden) nicht mit dem denken und wirken von nazis gleichsetzen.d en unter anderem wird dabei verkannt, dass die gefahr opfer eines naziübergriffes zu werden, dort wesentlicher geringer ist, wo sich linksalternative kulturprojekte, antifaschistische und andere gruppen gegen nazis, rassistische gewalt und diskriminierung einsetzen.

und ich hoffe für sie nicht, das sie mit 'friedlichen demonstranten' nicht etwa einen naziaufmarsch meinen!? denn dann würde sich ihre antwort von vornherein verbieten. ein naziaufmarsch ist an sich eine provokation und stellt immer, nicht nur in dresden, eine herausforderung an das zivilgesellschaftliche, antifaschistische, demokratische und politische leben dar, der sich gestellt werden muss. auf allen eben und mit allen zur verfügung stehenden mitteln.

und: dient nicht jeder verhinderte Naziaufmarsch auch dem Schutz der FDGO - Freiheitlich-Demokratischen-Grundordnung? - JA - so lange es zu friedlichen blockaden und zu einem friedlichen akt des zivilen ungehorsams kommt (chaoten gibt es immer, doch sollten die verhältnismäßigkeiten immer hinzugezogen werden) und somit genau das eintritt, was bezweckt wurde und wird. dann kann, wie k.wecker so schön sagte, "antifaschistisches engagement nicht sache des staats sein, sondern der menschen die in ihm leben!"
H.Buntfuß
19.02.2010, 15:02 Uhr
Die Frage ist doch: Warum?
Die Nazis ziehen wieder durch deutsche Städte. Parteien und Organisationen karren mit unzähligen Bussen Gegendemonstranten zu den Brennpunkten. An sich eine sehr gute Sache, wenn sich das Volk gegen „Rechts“ wehrt.

Aber hier liegt genau liegt das Übel an dieser ganzen Angelegenheit. Die Bundesregierung und Politiker sämtlicher demokratischen Parteien rufen regelmäßig das Volk zum Kampf gegen Rechts und zu Gegendemonstrationen auf, und das Volk kommt. Es hat genug von den „Nazis“.

Aber was macht die Regierung in Berlin und die Ministerpräsidenten der Länder? Wenn solche Demonstrationen sind, haben die meisten rein zufällig etwas anderes zu tun. Noch schlimmer ist, dass sie doch solche Demonstrationen genehmigen. Man stellt sogar ein großes Aufgebot an Polizei zur Verfügung, damit die NPD und ihre „ Anhänger“ demonstrieren können. Ich will mich hier nicht über den Einsatz der Polizei aufregen, denn der ist leider bitter nötig, um eine gewisse Ordnung zu garantieren.

Auf der einen Seite sagt man die NPD sei eine Demokratie gefährdende Partei, aber das sagt man von den Linkspartei auch. Was ich nicht verstehe ist: Warum wird diese Partei nicht verboten, sondern man erlaubt ihr zu demonstrieren? Nicht nur das, ihre Mitglieder dürfen sich auch zur Wahl stellen. Sie dürfen vor Schulen CDs verschenken und so auf sich aufmerksam machen. Solche und ähnliche Aktionen lassen unsere Politiker zu.

In den Medien wundert man sich dann, dass die NPD immer mehr Zulauf hat. Ja, die Damen und Herren tun auch noch verwundert, wenn die „NPD“ mit ihren Kandidaten in den Stadtrat, Kreistag, Landtag, und wenn das so weiter geht, auch noch in den Bundestag einziehen. Viele werden jetzt sagen, ich sähe zu schwarz.

Aber schauen sie nach Nordhausen, da sitzen sie in beiden Gremien und wenn man den einen oder anderen Politiker fragt, was er davon hält, bekommt man zur Antwort: Was soll es, sie sind nun mal demokratisch gewählt. Genau hier komme ich ins Grübeln. Einmal sagt man, die Partei sei nicht demokratisch und auf der anderen Seite heißt es, sie ist demokratisch gewählt.

Im Nordhäuser Kreistag und Stadtrat werden die NPD-Kandidaten so gut wie ignoriert, aber ob das reicht wird die Zeit erweisen. Ich bin allerdings der Meinung, man muss und sollte sich mit ihnen auseinander setzen – gerade auf der politischen Ebene. Durch das jetzige Verhalten der Politiker, bekommt der Bürger eher das Gefühl, dass unsere Politiker diesen Leuten nicht gewachsen sind.

Gegendemonstrationen sind nur ein Mittel um diesen Leuten zu zeigen, dass man auch gut getarnte Volksverhetzung nicht durchgehen lässt. Aber unsere Politiker müssen und sollten etwas mehr tun, als nur zu Demonstrationen aufzurufen, denn schließlich ist es die Aufgabe der Politiker, dass so eine Partei nicht zum Zuge kommt. Sich nur unter die Demonstranten zu mischen, reicht bei weitem nicht aus. Im Gegenteil, manch einer könnte denken sie haben keine Courage.

Dabei ist es eigentlich sehr einfach, den Nazis gegenzusteuern. Man muss es nur wollen und nicht irgendwelche banalen Gründe zu Tage fördern, warum dieses und jenes nicht geht. Wie heißt doch so schön, wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Hier ein paar Beispiele, was zu tun ist: Sorgen sie als Politiker dafür, dass unsere Jugend wieder eine gute Perspektive hat, schaffen sie endlich die Arbeitsplätze, die sie seit Jahrzehnten versprechen! Schaffen sie wieder ein soziales Klima, nehmen sie Abstand von der Ellenbogen-Politik eines Herr Westerwelle.

Sorgen sie dafür, dass unsere Kinder eine vernünftige Bildung bekommen, vor allem auch im Fach Geschichte – Deutsche Geschichte. Geben sie unserer Jugend das Gefühl, dass sie dringend gebraucht wird. Vor allem sorgen sie für eine korrekte Berichterstattung in den Medien! Um es gleich vorweg zu nehmen: Das hat mit Zensur nichts zu tun, im Gegenteil es fördert die Bildung. Im Gegensatz zu dem, was die Zeitung mit den vier Buchstaben von Bildung so hält.

Vor allen sorgen sie für Ehrlichkeit in den Medien. Es soll ja bestimmte Medien geben, die ihren so genannten Informanten Geld dafür zahlen, damit sie sagen und machen, was die Medien gerade brauchen, um ihre Einschaltquoten oder Auflagen zu steigern. Am wichtigsten ist es allerdings, dass sie Gesetze schaffen, durch die die soziale Kälte, die wir inzwischen durch euch Politiker in Deutschland haben, abgeschafft wird.

Nur so können sie auf lange Sicht der momentanen Lage entgegen treten. Vergessen sie einmal ihre eigene Karriere und tun sie etwas Gutes für ihr Land und die gesamte Bevölkerung, nicht nur für ihre eigene Klientel. Wenn sie in dieser Richtung ihre Arbeit machen, löst sich das Problem Nazis von selbst. Wichtig ist, dass sie meine Damen und Herren aus der Politik was tun und nicht nur nach dem Bürger rufen. Oder haben sie inzwischen schon vergessen, dass sie für den Bürger und zwar für alle Bürger da sein sollen und nicht umgekehrt.

Nehmen sie die Steuereinkünfte und stecken sie sie in Bildung und Arbeitsplätze, anstatt es den Banken und unfähigen Wirtschaftsbossen „in den Hintern“ zu schieben, damit diese es in die Schweiz bringen können. Wie man so hört, soll es ja auch Politiker geben, die Konten und Stiftungen im Ausland haben. Wenn das stimmt, dann ist ihr so schon sehr schlechtes Ansehen „ganz zu Teufel“, wie der Volksmund so sagt.
L.J.
19.02.2010, 15:24 Uhr
zu einfach
oh lieber werner. zum einem gebe ich ihnen recht. doch leider nur zum teil.

ich denke sie machen es sich zu einfach "nur" die politik einzufordern, die npd zu verbieten, sich dem anzunehmen.

rassismus, antisemitismus, chauvinismus, die forderung nach einer starken hand und übersteigertes nationaldenken sind bspw. grundpfeiler einer extrem rechten einstellung, aber leider auch in weiten teilen der gesellschaft mal mehr und mal weniger anzutreffen.

es bedarf mehr als der politik und deren politiker_innen. es bedarf ein sich selbst überdenken und verändern der eigenen einstellung und dem wirken an stellen des gesellschaftlichen lebens.

so lange eine extrem rechte (und damit meine ich nicht nur die npd) ihren nährboden in weiten teilen der gesellschaftlichen mitte, an einstellung und vorurteilen, findet (immer wieder gerne auf die fes-studi 'vom rand zur mitte' hingewiesen), so lange wird sie sich als starke hand und als vollstrecker eines vermeintlichen "volkswillen" sehen.

da kann politik ein stückweit gegen steueren. doch es bedarf ihnen, es bedarf meiner und vieler anderen sich solchen einstellungen entgegenzustellen...platte parolen beim schützenfest (als Bsp.) nicht unwidersprochen zulassen, auf einer familienfeier es nicht abtun als platten witz...am arbeitsplatz den argumenten keinen raum geben...sie verstehen was ich meine...?!

als kleinen denkanstoss: was kann ein verbot der npd bewirken?...ich denke, nicht viel. sicher, ihnen wird das geld fehlen. doch was ich als vieles schlimmer sehe ist folgendes. es gibt parallelstrukturen, die die organiserten auffangen würde und...vieles würde im 'untergrund' verschwinden, würde zu einer radikalisierung und gewaltzunahme führen....

so sehr ich mich über abgeordnete der npd in den parlamenten ärgere, so mehr sehe ich es an mir etwas dagegen zu tun...und auch den appell an die politiker zu verdeutlichen: tut nicht so, als ob ihr mit denen klarkommt, sondern seid ehrlich, setzt euch mit deren argumenten und deren ideologie auseinander...wiederlegt sie und zeigt ihren wahren geist auf...ohne sie dabei zu legitimieren. denn sie wollen die demokratie zugunsten eines obrigkeitsstaates abschaffen. sie wollen einen elitestaat...und das finden sie in deren programmen...lesen lohnt sich...auch wenn es keinen spaß macht
Cipolla
24.02.2010, 21:02 Uhr
NPD -Verbot!
1. Dummheit kann man nicht verbieten!

2. Bisher haben sie selbst es noch am besten geschafft, sich, durch dummdreiste Anträge, in politischer Hinsicht zu demontieren (siehe Sachsen)!

3. Wenn man sie in den Untergrund zwingt, nimmt man uns die Möglichkeit über Personen dieses Spektrums zu lachen.

4. (Bezieht sich auf erstens) es wird immer Personen geben die ihre eigene Unfähigkeit auf andere projizieren (in diesem Fall Ausländer).
Retupmoc
25.02.2010, 09:00 Uhr
Einseitig
Sehr geehrter Herr Bachmann...

ich mag ganz bestimmt nicht diese braunen Leute und meine Stimme wandert bei Wahlen nicht nur aus diesem Grund sehr häufig zu Ihrer Partei. Was mich stutzig macht, ist, dass dieser Artikel mit einem Foto garniert ist, auf dem u.a. steht : NIE WIEDER KRIEG ! Dann frage ich mich aber, wieso dann nicht dieselben Leute in Berlin (Regierungsviertel) gegen unsere Regierung demonstrieren, die ja in Afghanistan einen Krieg gegen Taliban und unschuldige Zivilisten führt.

Ach sorry, es ist ja nur kriegsähnlich. Denn genau das vermisse ich zur Zeit bei den Linken, das man viel mehr den Mund aufmacht und der Bevölkerung zeigt, wo die Fehler von Schwarz/Gelb liegen. Ich wette mal, das würde auch einige Prozentpunkte bei zukünftigen Wahlen mehr ergeben.
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