nnz-Forum: Geht Macht über alles?

nnz-Leser Harald Buntfuß hat sich das Verhalten der LINKEN wieder einmal vorgenommen. Dabei geht es ihm nicht nur um die lokale Politik...


Ich persönlich halte die Äußerungen des Herrn Brothuhn in seinem Artikel „DIE LINKE eine Abnickpartei" für angebracht. Herr Brothuhn schreibt:" Das populistische Gebaren der Partei hat der Wähler schon lange durchschaut." Ganz so ist es allerdings noch nicht. Die Partei bekommt immerhin noch genug Stimmen, um im Kreistag oder Stadtrat mitzuspielen. Sei es auch nur als Mehrheitsbeschaffer. (siehe rot-roter Deal 2006)


Selber beschäftige ich mich seit geraumer Zeit mit der Parteienlandschaft vor Ort. Dabei habe ich mir die Parteien genauer angeschaut, die damit hausieren geht, wie sozial sie doch sind. Dazu gehört unter anderen auch die Linkspartei. „DIE LINKEN", wie sie sich selber nennen. Leider musste ich erkennen, dass bei dieser Partei vieles über die populistische Schiene läuft.

Herr Bachmann schreibt in seinem Kommentar: „Nur weil andere schon vor Jahren mit Anträgen im Stadtrat scheiterten, sollten solche Themen wie Kinderparlament oder das leidige Thema der Radweg, Tabu sein?" Das kann man so und so sehen, manch einer könnte auch denken „DIE LINKEN" haben keine eigenen Einfälle. Sie warten immer auf irgendwelche Anstöße, auch von Außen, die sie aufnehmen können. (Herder Gymnasium, man wird erst aktiv, nachdem sich die Eltern an die Öffentlichkeit gewannt haben, erst muss sich der Bürger wehren, bevor die Politik tätig wird).

War es nicht ein Herr Lederer, der den Parteimitgliedern bescheinigte, sie würden nur mit sich und den Kampf um irgendwelche Posten zu tun haben. Dabei würden sie die Aufgaben der Partei völlig vergessen. Diese Partei verfügt bis heute über kein schlüssiges Programm. Da gibt es zwar ein paar Eckpunkte, über die man schon jahrelang streitet, aber ein Programm ist nicht zu sehen.

Weiter versucht man durch das Schönfärben von Zahlen, welches in Deutschland schon zur Gewohnheit geworden ist, die Situation ins bessere Licht zu rücken. Ein Beispiel, Herr Bachman versucht mit Hilfe der Wahlergebnisse seine Partei in ein besseres Licht zu rücken. Er schreibt da, Frau Keller hat bei der Landratswahl mit 41 Prozent abgeschnitten. Das ist nach Rechenweise der Politiker schon richtig, aber eben nur nach Politikerrechnung.

Sehen wir uns die Zahlen etwas genauer an, dann bemerken wir einen sehr großen Unterschied. Herr Bachmann nimmt die Zahlen von denen, die gewählt haben und bekommt so 41 Prozent. Nehmen wir aber die Zahlen der Wahlberechtigten, die ja auch zum Volk gehören, dann sieht das Ergebnis völlig anders aus, dann werden aus 41 Prozent bei gut gemeinter Rechnung nur noch 17 Prozent. Und plötzlich ist das Ankommen der Partei bei der Bevölkerung nicht so gut, nicht wahr?

So sieht sich die Selbstbeweihräucherung wie ein roter Faden durch die Partei. So komme ich zu dem Ergebnis, DIE LINKEN schwingen dort große Reden, wo sie nicht direkt in der Verantwortung stehen (sprich Regierungsgewalt). Dort wo sie mit Regieren oder besser gesagt mit regiert haben, ist sie zu einer Abnickpartei geworden. Das sehe ich genau wie Herr Brothuhn.

Zum Schluss noch eine Bemerkung zu dem Kommentar von nussbaum. Er schreibt: „Regional muss man eben die regionalen Befindlichkeiten der Wähler erkennen und da gibt es leider nicht viele, da die Regionalpolitiker nicht wirklich Einfluss auf die Geldbeutel der Wähler haben. Genau so ist das zur Zeit, aber das kann man ändern.

Als erstes muss man zur Wahl gehen und nicht nur am Stammtisch Politik machen. Zweitens muss man die Politiker, die des Wählers Interessen nicht vertreten, nicht wählen. Schließlich wählen wir die Personen in den Bundestag und wenn ein Herr Grund, der nun mal für unser Wahlgebiet zuständig ist, unsere Interessen nicht richtig vertritt, dann muss man ihn ja nicht wählen. Und nur so können sie Einfluss auf die hohe Kunst der Politik nehmen.

Das Zitat am Schluss „Es gibt Parteien, die singen: Brüder, zur Sonne, zur Freiheit. Und dann putzen die Frauen die Fenster, damit die Brüder die Sonne sehen können. (Claudia Roth )
Harald Buntfuß, Nordhausen