Zeh: Wahlrecht wird gestärkt
Montag, 07. November 2011, 16:37 Uhr
Der Koalitionsbeschluss der Bundesregierung zugunsten des Betreuungsgeldes ist ein positives Signal für die Familien. Die Wahlfreiheit junger Eltern wird von 2013 an zusätzlich gestärkt und Erziehungsleistung endlich besser honoriert.“ Das hat der Nordhäuser CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Klaus Zeh gesagt...
Hintergrund seiner Aussage ist die Ankündigung der
Regierungskoalition im Bund, von 2013 das im Koalitionsvertrag vereinbarte Betreuungsgeld einzuführen. Die wiederkehrende Behauptung, damit würden falsche Anreize gesetzt, wies Zeh zurück. „In der Thüringer Betreuungsstatistik gibt es dafür keinen überzeugenden Beleg. Die Erziehungskompetenz hängt nicht vom Geldbeutel ab“, so Zeh, der Mitglied im Sozialausschuss des Landtages istist.
Dem sonntäglichen Koalitionskompromiss zufolge sind von 2013 an zunächst 100 Euro für Kleinkinder im zweiten Lebensjahr vorgesehen. Ab 2014 gibt es 150 Euro für das zweite und dritte Lebensjahr. „Die Familienpolitik der CDU steht auf zwei Säulen: dem Ausbau der Betreuungsinfrastruktur und der direkten
Familienunterstützung. Damit erkennen wir unterschiedliche Lebensentwürfe an und stärken die Wahl- und Entscheidungsfreiheit der Eltern“, sagte der
Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker.
Die Politik habe zu respektieren, wenn junge Eltern ihre Berufstätigkeit nur kurz unterbrächen. Sie habe genauso anzuerkennen, wenn Mutter oder Vater sich längere Zeit vornehmlich ihren Jüngsten widmen wollen. Mit Blick auf die Thüringer Betreuungsstatistik sagte Zeh: „Die Besuchsquoten in Kindertagesstätten und Kindergärten sich hoch und durch die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes auch nicht gesunken. Dass ausgerechnet Eltern, die mit der Erziehung überfordert sind, ihren Nachwuchs zu Hause lassen, lässt sich aus den Zahlen nicht ableiten. Wahlfreiheit darf aber nicht nur etwas für Einkommensgruppen sein, die sie sich finanziell leisten können. Deshalb gibt es das Erziehungs- und ab 2013 auch das Betreuungsgeld“, sagte der Politiker abschließend.
Autor: nnzHintergrund seiner Aussage ist die Ankündigung der
Regierungskoalition im Bund, von 2013 das im Koalitionsvertrag vereinbarte Betreuungsgeld einzuführen. Die wiederkehrende Behauptung, damit würden falsche Anreize gesetzt, wies Zeh zurück. „In der Thüringer Betreuungsstatistik gibt es dafür keinen überzeugenden Beleg. Die Erziehungskompetenz hängt nicht vom Geldbeutel ab“, so Zeh, der Mitglied im Sozialausschuss des Landtages istist.
Dem sonntäglichen Koalitionskompromiss zufolge sind von 2013 an zunächst 100 Euro für Kleinkinder im zweiten Lebensjahr vorgesehen. Ab 2014 gibt es 150 Euro für das zweite und dritte Lebensjahr. „Die Familienpolitik der CDU steht auf zwei Säulen: dem Ausbau der Betreuungsinfrastruktur und der direkten
Familienunterstützung. Damit erkennen wir unterschiedliche Lebensentwürfe an und stärken die Wahl- und Entscheidungsfreiheit der Eltern“, sagte der
Landtagsabgeordnete und Familienpolitiker.
Die Politik habe zu respektieren, wenn junge Eltern ihre Berufstätigkeit nur kurz unterbrächen. Sie habe genauso anzuerkennen, wenn Mutter oder Vater sich längere Zeit vornehmlich ihren Jüngsten widmen wollen. Mit Blick auf die Thüringer Betreuungsstatistik sagte Zeh: „Die Besuchsquoten in Kindertagesstätten und Kindergärten sich hoch und durch die Einführung des Thüringer Erziehungsgeldes auch nicht gesunken. Dass ausgerechnet Eltern, die mit der Erziehung überfordert sind, ihren Nachwuchs zu Hause lassen, lässt sich aus den Zahlen nicht ableiten. Wahlfreiheit darf aber nicht nur etwas für Einkommensgruppen sein, die sie sich finanziell leisten können. Deshalb gibt es das Erziehungs- und ab 2013 auch das Betreuungsgeld“, sagte der Politiker abschließend.
