nnz-Forum: Fragen eines Neugierigen
Donnerstag, 09. Februar 2012, 10:42 Uhr
Stadtratssitzungen sind immer interessant - auch für politisch interessierte Bürger. Hier erwarten sie auch Diskussionen zwischen den einzelnen Fraktionen zu den Themen, die beschlossen werden sollen. Nicht immer wird jedoch dieser Wunsch erfüllt. Deshalb dieser Brief an einen Stadtrat....
Sehr geehrter Herr Emrich,
ich besuche seit fast 20 Jahren die Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates, der auch einmal Stadtverordnetenversammlung sich nannte. Und ich kann mich an herzerfrischende Schlagabtausche zwischen einzelnen Fraktionen und Stadträten erinnern.
Ich kann mich aber auch daran erinnern, dass diese Streitkultur in den vergangenen Jahren abhanden gekommen ist. Umso erfreuter war ich, dass gestern wieder einmal gestritten wurde. Auch und gerade über das neue Verkehrskonzept in der Altstadt von Nordhausen.
Sie aber fanden das nicht nett. Nein, das Konzept war es nicht, was Sie störte, sondern, dass darüber geredet wurde. Und dazu noch öffentlich. Sie verwiesen darauf, dass doch alles schon in den dafür zuständigen Ausschüssen gesagt worden war und eine Diskussion in einer öffentlichen Sitzung sich nicht gehöre.
Sie wissen sicherlich, dass gerade diese von Ihnen angesprochenen Ausschusssitzungen geheim sind, weil das die Kommunalordnung so vorsieht und sie damit vermutlich sehr sehr glücklich sind. Sie wissen sicherlich auch, dass ein politisch interessierter Mensch - geht es nach Ihnen - nie erfahren würde, welcher Stadtrat sich mit welchen Argumenten für welche politische Position ausspricht.
Ich habe für Sie einen Vorschlag. Beraten Sie in den geheimen Ausschüssen ruhig weiter. Geben Sie dann einen Brief im Rathaus ab, in dem jeder Stadtrat zu den einzelnen Beschlussvorlagen sein Votum dahinterschreibt. Das wird dann ausgewertet, im Geheimen natürlich und das Abstimmungsergebnis wird dann im Amtsblatt veröffentlicht. Da spart man sich den Bürger gänzlich, verhindert so lästige Einwohnerfragestunden gleich mit und spart Sitzungsgeld.
Das vermutlich wollen sie aber nicht. Also gut, auch dafür habe ich einen Vorschlag. Es wird eine Stadtratssitzung anberaumt, die Abstimmungsergebnisse werden verkündet und Sie und ihre anderen Stadtratskollegen und -kolleginnen können das Sitzungsgeld einstreichen.
Ich wünsche mir persönlich, dass diese Ihre Vorstellungen so nicht Realität werden. Ich kann mir auch vorstellen, dass Sie diese Zeilen nicht lesen, da Sie vermutlich das Internet schon aus dem einfachen Grund ablehnen, weil es noch ein offenes Medium ist und sie hier auf Meinungen und Kommentare treffen, die Sie nicht verstehen können oder nicht verstehen wollen. Weil diese Statements von Menschen abgegeben werden, die sich - Gott sei Dank - noch für Politik interessieren.
Trotzdem verbleibe ich mit freundlich-internetten Grüßen
Ein Leser aus Nordhausen
Sehr geehrter Herr Emrich,
ich besuche seit fast 20 Jahren die Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates, der auch einmal Stadtverordnetenversammlung sich nannte. Und ich kann mich an herzerfrischende Schlagabtausche zwischen einzelnen Fraktionen und Stadträten erinnern.
Ich kann mich aber auch daran erinnern, dass diese Streitkultur in den vergangenen Jahren abhanden gekommen ist. Umso erfreuter war ich, dass gestern wieder einmal gestritten wurde. Auch und gerade über das neue Verkehrskonzept in der Altstadt von Nordhausen.
Sie aber fanden das nicht nett. Nein, das Konzept war es nicht, was Sie störte, sondern, dass darüber geredet wurde. Und dazu noch öffentlich. Sie verwiesen darauf, dass doch alles schon in den dafür zuständigen Ausschüssen gesagt worden war und eine Diskussion in einer öffentlichen Sitzung sich nicht gehöre.
Sie wissen sicherlich, dass gerade diese von Ihnen angesprochenen Ausschusssitzungen geheim sind, weil das die Kommunalordnung so vorsieht und sie damit vermutlich sehr sehr glücklich sind. Sie wissen sicherlich auch, dass ein politisch interessierter Mensch - geht es nach Ihnen - nie erfahren würde, welcher Stadtrat sich mit welchen Argumenten für welche politische Position ausspricht.
Ich habe für Sie einen Vorschlag. Beraten Sie in den geheimen Ausschüssen ruhig weiter. Geben Sie dann einen Brief im Rathaus ab, in dem jeder Stadtrat zu den einzelnen Beschlussvorlagen sein Votum dahinterschreibt. Das wird dann ausgewertet, im Geheimen natürlich und das Abstimmungsergebnis wird dann im Amtsblatt veröffentlicht. Da spart man sich den Bürger gänzlich, verhindert so lästige Einwohnerfragestunden gleich mit und spart Sitzungsgeld.
Das vermutlich wollen sie aber nicht. Also gut, auch dafür habe ich einen Vorschlag. Es wird eine Stadtratssitzung anberaumt, die Abstimmungsergebnisse werden verkündet und Sie und ihre anderen Stadtratskollegen und -kolleginnen können das Sitzungsgeld einstreichen.
Ich wünsche mir persönlich, dass diese Ihre Vorstellungen so nicht Realität werden. Ich kann mir auch vorstellen, dass Sie diese Zeilen nicht lesen, da Sie vermutlich das Internet schon aus dem einfachen Grund ablehnen, weil es noch ein offenes Medium ist und sie hier auf Meinungen und Kommentare treffen, die Sie nicht verstehen können oder nicht verstehen wollen. Weil diese Statements von Menschen abgegeben werden, die sich - Gott sei Dank - noch für Politik interessieren.
Trotzdem verbleibe ich mit freundlich-internetten Grüßen
Ein Leser aus Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
