An den Verhandlungstisch
Dienstag, 11. Dezember 2012, 10:14 Uhr
Dei Stadt Nordhausen könnte sich im kommenden Jahr vom Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) verabschieden. So jedenfalls ist der Inhalt einer noch nicht öffentlichen Beschlussvorlage zu interpretieren...
Die Stadt Nordhausen will sich vorbehalten, die Finanzierung des ÖPNV an den Landkreis abzugeben. Damit könnte dieser Sonderfall in Thüringen dann auch der Geschichte angehören. Nordhausen ist aktuell die einzige große kreisangehörige Stadt im gesamten Freistaat, die den ÖPNV selbst "regelt".
Natürlich will sich niemand im Nordhäuser Rathaus auch wirklich davon trennen, wohl aber soll der Landkreis an den Verhandlungstisch geholt werden. Der bekommt vom Land Thüringen rund 390.000 Euro für die Schülerbeförderung, an die Stadt Nordhausen gibt er ein Zehntel davon, also 39.000 Euro ab. "Das ist für mich ein Unding, hier muss nachgebessert werden. In ernsthaften Verhandlungen", sagt Bürgermeister Matthias Jendricke im nnz-Gespräch. Und der Mann legt weitere Zahlen vor: Die Stadt Nordhausen leistet sich Busse und Bahn für rund drei Millionen Euro im Jahr als freiwillige Ausgabe, der Landkreis hingegen zahle für seine Buslinien lediglich die Hälfte. Davon noch einmal die Hälfte zahlt die Stadt Nordhausen in Form der Kreisumlage. Jetzt soll also verhandelt werden.
Die Straßenbahn, die wird, abseits aller Verhandlungen, auch weiterhin in Nordhausen rollen. Selbst wenn nicht, dann kostet das eine Stange Geld. So müssten zum Beispiel Fördermittel in Millionenhöhe an die Geldgeber zurückgegeben werden und selbstredend bliebe auch die Konzession dafür bestehen, die vom Land vergeben werde.
Apropos Kreisumlage - dieses Thema wird vermutlich am Nachmittag noch einmal diskutiert werden. Dann soll der Kreistag Nordhausen den Haushalt der Verwaltung für das kommende Jahr beschließen. War die Höhe der Kreisumlage schon immer ein "heißes Eisen", so könnte sich diesmal die Debatte darum zuspitzen. Die Höhe der Umlage, die die Kreisverwaltung den Kommunen "abknöpft" ist im Norden Thüringen mit rund 50 Prozent aller Steuereinnahmen der Kommunen schon recht hoch. "Von jedem eingenommenen Euro mussten wir bisher 50 Cent an das Landratsamt abgeben, im kommenden Jahr sollen es gar 55 Cent sein", sagt Jendricke, der die Modellrechnung der Kreisverwaltung nicht akzeptiert, sondern als Schönrechnerei bezeichnet.
Die Hitliste der Kreisumlagenhöhe wird - der Landkreistag hatte das veröffentlicht - vom Landkreis Nordhausen in diesem und im eventuell auch im kommenden Jahr angeführt. Im nächsten Jahr rangiert der Kyffhäuserkreis auf Platz 2 und der Landkreis Eichsfeld knöpft ganze 16 Prozentpunkte weniger seinen Kommunen ab.
Man kann also durchaus gespannt sein, ob am Nachmittag überhaupt ein Kreishaushalt beschlossen wird oder ob sich die Mehrheit der Kreistagsmitglieder der Verwaltungsvorgabe anschließt und damit unangenehme Kürzungen in anderen Bereichen vermeidet.
Peter-Stefan Greiner
Autor: redDie Stadt Nordhausen will sich vorbehalten, die Finanzierung des ÖPNV an den Landkreis abzugeben. Damit könnte dieser Sonderfall in Thüringen dann auch der Geschichte angehören. Nordhausen ist aktuell die einzige große kreisangehörige Stadt im gesamten Freistaat, die den ÖPNV selbst "regelt".
Natürlich will sich niemand im Nordhäuser Rathaus auch wirklich davon trennen, wohl aber soll der Landkreis an den Verhandlungstisch geholt werden. Der bekommt vom Land Thüringen rund 390.000 Euro für die Schülerbeförderung, an die Stadt Nordhausen gibt er ein Zehntel davon, also 39.000 Euro ab. "Das ist für mich ein Unding, hier muss nachgebessert werden. In ernsthaften Verhandlungen", sagt Bürgermeister Matthias Jendricke im nnz-Gespräch. Und der Mann legt weitere Zahlen vor: Die Stadt Nordhausen leistet sich Busse und Bahn für rund drei Millionen Euro im Jahr als freiwillige Ausgabe, der Landkreis hingegen zahle für seine Buslinien lediglich die Hälfte. Davon noch einmal die Hälfte zahlt die Stadt Nordhausen in Form der Kreisumlage. Jetzt soll also verhandelt werden.
Die Straßenbahn, die wird, abseits aller Verhandlungen, auch weiterhin in Nordhausen rollen. Selbst wenn nicht, dann kostet das eine Stange Geld. So müssten zum Beispiel Fördermittel in Millionenhöhe an die Geldgeber zurückgegeben werden und selbstredend bliebe auch die Konzession dafür bestehen, die vom Land vergeben werde.
Apropos Kreisumlage - dieses Thema wird vermutlich am Nachmittag noch einmal diskutiert werden. Dann soll der Kreistag Nordhausen den Haushalt der Verwaltung für das kommende Jahr beschließen. War die Höhe der Kreisumlage schon immer ein "heißes Eisen", so könnte sich diesmal die Debatte darum zuspitzen. Die Höhe der Umlage, die die Kreisverwaltung den Kommunen "abknöpft" ist im Norden Thüringen mit rund 50 Prozent aller Steuereinnahmen der Kommunen schon recht hoch. "Von jedem eingenommenen Euro mussten wir bisher 50 Cent an das Landratsamt abgeben, im kommenden Jahr sollen es gar 55 Cent sein", sagt Jendricke, der die Modellrechnung der Kreisverwaltung nicht akzeptiert, sondern als Schönrechnerei bezeichnet.
Die Hitliste der Kreisumlagenhöhe wird - der Landkreistag hatte das veröffentlicht - vom Landkreis Nordhausen in diesem und im eventuell auch im kommenden Jahr angeführt. Im nächsten Jahr rangiert der Kyffhäuserkreis auf Platz 2 und der Landkreis Eichsfeld knöpft ganze 16 Prozentpunkte weniger seinen Kommunen ab.
Man kann also durchaus gespannt sein, ob am Nachmittag überhaupt ein Kreishaushalt beschlossen wird oder ob sich die Mehrheit der Kreistagsmitglieder der Verwaltungsvorgabe anschließt und damit unangenehme Kürzungen in anderen Bereichen vermeidet.
Peter-Stefan Greiner
