Piraten benötigen Hilfe
Freitag, 11. April 2014, 18:41 Uhr
Mitglieder der Piratenpartei und von DIE PARTEI im Landkreis Nordhausen sammeln seit einigen Tagen in Nordhausen und in anderen Städten und Gemeinden des Landkreises Unterstützungsunterschriften zur Stadtrats- und Kreistagswahl, die sie für ihre Wahlzulassung benötigen...
Piratenstand (Foto: privat)
Bis zum 17. April 2014 müssen für den Stadtrat 144 Unterschriften und für den Kreistag 200 Unterschriften gesammelt werden.
Da die Unterschriften nur in den Städte- und Gemeindeverwaltungen geleistet werden dürfen, bitten die PIRATEN die Bürger, sich dorthin zu begeben, um sich dort in die Listen einzutragen.
Eine aufwendige und nach Meinung der Piratenpartei auch unzumutbare Prozedur, die vom Gesetzgeber hier auferlegt wird. Diese Barrieren, die künstlich aufgebaut werden, dienen ebenso wie der Zeitpunkt des letzten Unterstützungstag (es ist der 34. Tag vor der Wahl, in unserem Fall ist das der Ostermontag) nicht dazu, jungen Parteien und Vereinigungen den Weg in die Kommunalpolitik zu öffnen und verhindern dadurch eine breitere demokratische Beteiligung der Bürger.
Schon bei dem ersten Infostand auf dem Nordhäuser Rathausplatz konnten die Piraten weitere Probleme feststellen die eine faire Zulassung behindern. Ältere Bürger die angesprochen wurden verneinten Ihre Unterschrift, weil sie die Treppen zum Wahlbüro nicht bewältigen können.
Auch sind Bürger die einer auswärtigen Beschäftigung nachgehen von der Unterstützerunterschrift vollkommen ausgeschlossen weil das Nordhäuser Wahllokal jeden Freitag ab 12:30Uhr geschlossen ist. Wir stellen fest: keine bürgerfreundlichen Öffnungszeiten, kein behindertengerechter Zugang zum Wahllokal, keine Möglichkeit für Pendler am Wochenende zu unterschreiben.
Die Stadtverwaltung Nordhausen und die Gemeinden im Landkreis fordern wir auf, diesen Missstand, der eine faire Zulassung behindert, schnellstmöglich zu beseitigen. Die Bürger bitten wir mit Ihrer Unterschrift um Unterstützung, damit mehr Farbe und ein frischer Wind in den Stadt- und Kreistag einzieht. Beachten Sie aber bitte, das dies generell nur zu den Sprechzeiten der Verwaltungen möglich ist.
Ihre Piraten
Autor: red
Piratenstand (Foto: privat)
Bis zum 17. April 2014 müssen für den Stadtrat 144 Unterschriften und für den Kreistag 200 Unterschriften gesammelt werden.
Da die Unterschriften nur in den Städte- und Gemeindeverwaltungen geleistet werden dürfen, bitten die PIRATEN die Bürger, sich dorthin zu begeben, um sich dort in die Listen einzutragen.
Eine aufwendige und nach Meinung der Piratenpartei auch unzumutbare Prozedur, die vom Gesetzgeber hier auferlegt wird. Diese Barrieren, die künstlich aufgebaut werden, dienen ebenso wie der Zeitpunkt des letzten Unterstützungstag (es ist der 34. Tag vor der Wahl, in unserem Fall ist das der Ostermontag) nicht dazu, jungen Parteien und Vereinigungen den Weg in die Kommunalpolitik zu öffnen und verhindern dadurch eine breitere demokratische Beteiligung der Bürger.
Schon bei dem ersten Infostand auf dem Nordhäuser Rathausplatz konnten die Piraten weitere Probleme feststellen die eine faire Zulassung behindern. Ältere Bürger die angesprochen wurden verneinten Ihre Unterschrift, weil sie die Treppen zum Wahlbüro nicht bewältigen können.
Auch sind Bürger die einer auswärtigen Beschäftigung nachgehen von der Unterstützerunterschrift vollkommen ausgeschlossen weil das Nordhäuser Wahllokal jeden Freitag ab 12:30Uhr geschlossen ist. Wir stellen fest: keine bürgerfreundlichen Öffnungszeiten, kein behindertengerechter Zugang zum Wahllokal, keine Möglichkeit für Pendler am Wochenende zu unterschreiben.
Die Stadtverwaltung Nordhausen und die Gemeinden im Landkreis fordern wir auf, diesen Missstand, der eine faire Zulassung behindert, schnellstmöglich zu beseitigen. Die Bürger bitten wir mit Ihrer Unterschrift um Unterstützung, damit mehr Farbe und ein frischer Wind in den Stadt- und Kreistag einzieht. Beachten Sie aber bitte, das dies generell nur zu den Sprechzeiten der Verwaltungen möglich ist.
Ihre Piraten
