Investitionsförderung des Bundes
Land übernimmt kommunalen Eigenanteil
Dienstag, 22. September 2015, 13:29 Uhr
Die Eigenmittel, die Thüringer Kommunen benötigen, um Leistungen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes in Anspruch zu nehmen, werden komplett vom Land übernommen. Darauf verwies der Thüringer Minister für Inneres und Kommunales, Dr. Holger Poppenhäger heute in Erfurt...
„Damit wird es auch finanzschwachen Kommunen ermöglicht, die Mittel des Bundes abzurufen“, betonte der Minister.
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales informiert aktuell mit einem Rundschreiben an die Thüringer Rechtsaufsichtsbehörden, das von dort an alle Thüringer Kommunen weitergeleitet wird, über die konkrete Umsetzung. Die Thüringer Kommunen erhalten vom Bund 75.820.500 Euro, die sie in den Jahren 2015 bis 2018 für Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur verwenden können.
Dieses Geld stellt jeweils 90 Prozent der förderfähigen Kosten dar, der Bund fordert somit eine zehnprozentige Eigenbeteiligung der Kommunen. Das sind insgesamt 8.424.500 Euro, die nun der Freistaat für die Kommunen übernimmt.
Diese Zuweisungen erhalten gemäß § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz alle Kommunen, die im Jahr 2015 aufgrund ihrer zu geringen eigenen Steuerkraft Schlüsselzuweisungen empfangen.
Die Höhe der Zuweisungen von Bund und Land richtet sich nach dem Schlüsselzuweisungsanteil jeder Kommune an der Gesamtschlüsselmasse des Jahres 2015. Die entsprechenden Bescheide sollen in den nächsten Tagen durch das hierfür zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt versandt werden.
„Der Eigenanteil des Landes wird bereits bei Vorliegen der Bestandskraft der Bescheide als eine Art Anschubfinanzierung ausgezahlt“, erläuterte der Minister. Die Bundesmittel erhalten die Kommunen, wenn sie schließlich zur anteiligen Begleichung fälliger Zahlungen benötigt werden.
Dr. Poppenhäger: „Ich hätte mir hier eine einfachere Lösung gewünscht, leider war der Bund zu einer pauschalen Vorabausreichung seiner Mittel an die Kommunen nicht bereit.“ Der Minister verbindet mit den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln für kommunale Investitionen die Hoffnung, dass die Investitionstätigkeit der Thüringer Kommunen wieder zunimmt.
Autor: red„Damit wird es auch finanzschwachen Kommunen ermöglicht, die Mittel des Bundes abzurufen“, betonte der Minister.
Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales informiert aktuell mit einem Rundschreiben an die Thüringer Rechtsaufsichtsbehörden, das von dort an alle Thüringer Kommunen weitergeleitet wird, über die konkrete Umsetzung. Die Thüringer Kommunen erhalten vom Bund 75.820.500 Euro, die sie in den Jahren 2015 bis 2018 für Investitionen mit den Schwerpunkten Infrastruktur und Bildungsinfrastruktur verwenden können.
Dieses Geld stellt jeweils 90 Prozent der förderfähigen Kosten dar, der Bund fordert somit eine zehnprozentige Eigenbeteiligung der Kommunen. Das sind insgesamt 8.424.500 Euro, die nun der Freistaat für die Kommunen übernimmt.
Diese Zuweisungen erhalten gemäß § 4a Thüringer Kommunalhaushaltssicherungsprogrammgesetz alle Kommunen, die im Jahr 2015 aufgrund ihrer zu geringen eigenen Steuerkraft Schlüsselzuweisungen empfangen.
Die Höhe der Zuweisungen von Bund und Land richtet sich nach dem Schlüsselzuweisungsanteil jeder Kommune an der Gesamtschlüsselmasse des Jahres 2015. Die entsprechenden Bescheide sollen in den nächsten Tagen durch das hierfür zuständige Thüringer Landesverwaltungsamt versandt werden.
„Der Eigenanteil des Landes wird bereits bei Vorliegen der Bestandskraft der Bescheide als eine Art Anschubfinanzierung ausgezahlt“, erläuterte der Minister. Die Bundesmittel erhalten die Kommunen, wenn sie schließlich zur anteiligen Begleichung fälliger Zahlungen benötigt werden.
Dr. Poppenhäger: „Ich hätte mir hier eine einfachere Lösung gewünscht, leider war der Bund zu einer pauschalen Vorabausreichung seiner Mittel an die Kommunen nicht bereit.“ Der Minister verbindet mit den zusätzlichen Bundes- und Landesmitteln für kommunale Investitionen die Hoffnung, dass die Investitionstätigkeit der Thüringer Kommunen wieder zunimmt.
