Nach Recht und Gesetz
Dienstag, 06. Juli 2004, 17:09 Uhr
Nordhausen/Bleicherode (nnz). Mehrere Bleicheröder Bürger hatten gestern vom Landratsamt in Nordhausen eine Antwort gefordert. Hintergrund war die Abschiebung einer vietnamesischen Familie.
Der 1. Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, Matthias Jendricke (SPD), ging heute gegenüber nnz noch einmal auf die Problematik im Zusammenhang mit der vietnamesischen Familie Le Da ein. Jendricke stellte klar, dass die Familie inzwischen durch einen Anwalt vertreten wird und mit diesem, als dem zuständigen Rechtsvertreter der Schriftwechsel geführt wird. Die Bürgerinitiative „Rückkehr“ hatte die Bürger dazu aufgefordert, direkt den Landrat Joachim Claus (CDU) anzuschreiben, um ihn zu veranlassen, dass die Wiedereinreise der Familie Le Da genehmigt werden solle.
„Im Landratsamt Nordhausen sind daraufhin 88 Briefe eingegangen“, gab Jendricke bekannt. Gesetzlich besteht nach einer Abschiebung grundsätzlich ein dauerhaftes Einreiseverbot. Wie in der Presse berichtet, wird zur Zeit im Landratsamt geprüft, ob das Einreiseverbot für die Mutter und die Kinder aufgehoben werden kann. Diese Entscheidung wird zur Zeit mit anderen zuständigen Behörden erörtert. „Wir werden die Entscheidung nach Recht und Gesetz treffen und dies ist unabhängig von der Anzahl von Bürgerzuschriften“, erklärte Jendricke abschließend.
Autor: nnzDer 1. Beigeordnete des Landkreises Nordhausen, Matthias Jendricke (SPD), ging heute gegenüber nnz noch einmal auf die Problematik im Zusammenhang mit der vietnamesischen Familie Le Da ein. Jendricke stellte klar, dass die Familie inzwischen durch einen Anwalt vertreten wird und mit diesem, als dem zuständigen Rechtsvertreter der Schriftwechsel geführt wird. Die Bürgerinitiative „Rückkehr“ hatte die Bürger dazu aufgefordert, direkt den Landrat Joachim Claus (CDU) anzuschreiben, um ihn zu veranlassen, dass die Wiedereinreise der Familie Le Da genehmigt werden solle.
„Im Landratsamt Nordhausen sind daraufhin 88 Briefe eingegangen“, gab Jendricke bekannt. Gesetzlich besteht nach einer Abschiebung grundsätzlich ein dauerhaftes Einreiseverbot. Wie in der Presse berichtet, wird zur Zeit im Landratsamt geprüft, ob das Einreiseverbot für die Mutter und die Kinder aufgehoben werden kann. Diese Entscheidung wird zur Zeit mit anderen zuständigen Behörden erörtert. „Wir werden die Entscheidung nach Recht und Gesetz treffen und dies ist unabhängig von der Anzahl von Bürgerzuschriften“, erklärte Jendricke abschließend.
