Was machen mit den Liberalen?

Nordhausen (nnz). Die FDP hat nach den Kommunalwahlen zwei Sitze im Nordhäuser Stadtrat erhalten. Zwei Sitze – das ist keine Fraktion. Das bedeutet eigentlich auch, keine Stimme in den Ausschüssen. Was die anderen Fraktionen dazu sagen, das hat ie nnz recherchiert.


In den zurückliegenden Fraktionssitzungen und auch in der Sitzung des Ältestenrates war der „stadtratliche“ Umgang mit den FDP-Stadträten Claus-Peter Roßberg und Martin Höfer schon mal Gegenstand der Diskussionen. Wie SPD-Fraktionschef Andreas Wieninger der nnz sagte, solle es keinen Fraktionsstatus für die beiden FDPler geben. Darüber hinaus können man sich vorstellen, die beiden Herren an den Ausschüssen teilhaben zu lassen. Wohl aber das Recht zur Abstimmung werde ihnen nicht zugestanden. Trotzdem sollten ihre Meinungen in die Abstimmungen der Ausschüsse durchaus mit einfließen können.

Eine andere Auffassung äußerte erneut Frank Hermsdorf.Der PDS-Fraktionsführer geht von einer Gleichbehandlung der FDP im Stadtrat aus. Das heißt: Roßberg und Höfer sollten die Möglichkeit der Mitarbeit in zwei Ausschüssen erhalten, mit allen Rechten und Pflichten. Eine Ausnahme machen die Sozialisten dennoch: Der Hauptausschuß sollte tabu sein ebenso wie ein Fraktionsstatus.

Noch kein Thema war die kleine FDP-Mannschaft für die CDU. Wie Michael Rheinländer der nnz sagte, habe es noch keine Meinungsbildung innerhalb der Fraktion gegeben. Das solle aber noch in dieser Woche geschehen. In der kommenden Woche wird sich der Stadtrat dann zu seiner ersten ordentlichen Sitzung nach der Konstituierung zusammenfinden.