Entwicklung selbst in der Hand
Mittwoch, 04. August 2004, 16:52 Uhr
Nordhausen (nnz). In die Diskussion um die Folgen der Hartz IV-Gesetze hat sich jetzt Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eingebracht. Für sie steht fest, dass es in Nordhausen für alle bezahlbaren Wohnraum geben wird.
"Es wird in Nordhausen immer bezahlbaren Wohnraum geben - und zwar für alle", das hat jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke betont. Sie kündigte an, dass sie dem Stadtrat die Bildung eines Sozialbeirates vorschlagen werde, der die Wirkungen der neuen Sozialgesetze für Nordhausen bewerten und entsprechende lokale Handlungsempfehlungen entwickeln und Spielräume ausloten solle, um soziale Härten auszuschließen. Parallel dazu werde sich die Stadt um eine enge Kooperation mit dem Landkreis bemühen, der für die Umsetzung der Hartz-IV-Gesetze zuständig sei.
Die Oberbürgermeisterin verwies darauf, dass der Nordhäuser Stadtrat schon im Jahr 2001 einen Beschluss zu Maßnahmen zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes bis 2010 gefasst habe. Dort sei unter anderem festgelegt, dass jede geplante Abrissmaßnahme der beiden großen Wohnungsunternehmen der vorherigen Zustimmung des Stadtrates bedürfe und damit der politischen Kontrolle unterliege.
Dieser Beschluss habe wiederum auf Analysen bzw. Prognosen eines Stadtentwicklungsplanes basiert, in dem bereits damals davon ausgegangen worden sei, dass in Nordhausen die Zahl der Menschen zunehmen werde, die von Sozialleistungen abhängig seien. "Der zur Zeit laufende Abriss erfolgt also nicht kopf- bzw. konzeptlos - ein Umsteuern ist damit nicht nötig." Aufgrund dieser Prognose ständen in der Stadt - trotz Abriss - dauerhaft zwischen 1000 und 2400 zusätzliche Wohnungen zur Verfügung.
Den Fortgang der Abrissmaßnahmen hält die Oberbürgermeisterin für nötig: "Eine soziale Ausgrenzung beim Wohnen darf es nicht geben. Die Empfehlungen aus den Konzepten und unsere Planungen weisen genau in die entgegengesetzte Richtung. Deshalb sind zum Beispiel die Veränderungen in Nordhausen-Ost so wichtig. Der Stadtteil wird durch den Abriss gewinnen - die Wohnbebauung wird aufgelockert, es entstehen neue Grün- und Freiflächen - `Ost´ wird damit als Wohnstandort stabilisiert bzw. könnte sogar für neue Bevölkerungsgruppen interessant werden."
Auch weiter Sanierungen seien unerlässlich: "Es ist heute für niemanden mehr zumutbar, in einer Wohnung mit 25 Jahre altem Kohle-Ofen und zugigen Fenstern zu wohnen." Die Sanierungen würden dabei natürlich auf unterschiedlichem Niveau erfolgen - um ordentliche Wohnungen in allen Preislagen bereit halten zu können.
Für die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) sieht die Oberbürgermeisterin dabei besondere Verantwortung - und besondere Kompetenz. "Es ist Grund der Existenz von kommunalen Wohnungsgesellschaften, mit entsprechenden Entscheidungen ihren Anteil für ein gutes soziales Klima in den Städten beizutragen. Dafür kann uns - als politisch Verantwortliche - jeder in die politische Pflicht nehmen", so die Oberbürgermeisterin.
Autor: nnz"Es wird in Nordhausen immer bezahlbaren Wohnraum geben - und zwar für alle", das hat jetzt Nordhausens Oberbürgermeisterin Barbara Rinke betont. Sie kündigte an, dass sie dem Stadtrat die Bildung eines Sozialbeirates vorschlagen werde, der die Wirkungen der neuen Sozialgesetze für Nordhausen bewerten und entsprechende lokale Handlungsempfehlungen entwickeln und Spielräume ausloten solle, um soziale Härten auszuschließen. Parallel dazu werde sich die Stadt um eine enge Kooperation mit dem Landkreis bemühen, der für die Umsetzung der Hartz-IV-Gesetze zuständig sei.
Die Oberbürgermeisterin verwies darauf, dass der Nordhäuser Stadtrat schon im Jahr 2001 einen Beschluss zu Maßnahmen zur Stabilisierung des Wohnungsmarktes bis 2010 gefasst habe. Dort sei unter anderem festgelegt, dass jede geplante Abrissmaßnahme der beiden großen Wohnungsunternehmen der vorherigen Zustimmung des Stadtrates bedürfe und damit der politischen Kontrolle unterliege.
Dieser Beschluss habe wiederum auf Analysen bzw. Prognosen eines Stadtentwicklungsplanes basiert, in dem bereits damals davon ausgegangen worden sei, dass in Nordhausen die Zahl der Menschen zunehmen werde, die von Sozialleistungen abhängig seien. "Der zur Zeit laufende Abriss erfolgt also nicht kopf- bzw. konzeptlos - ein Umsteuern ist damit nicht nötig." Aufgrund dieser Prognose ständen in der Stadt - trotz Abriss - dauerhaft zwischen 1000 und 2400 zusätzliche Wohnungen zur Verfügung.
Den Fortgang der Abrissmaßnahmen hält die Oberbürgermeisterin für nötig: "Eine soziale Ausgrenzung beim Wohnen darf es nicht geben. Die Empfehlungen aus den Konzepten und unsere Planungen weisen genau in die entgegengesetzte Richtung. Deshalb sind zum Beispiel die Veränderungen in Nordhausen-Ost so wichtig. Der Stadtteil wird durch den Abriss gewinnen - die Wohnbebauung wird aufgelockert, es entstehen neue Grün- und Freiflächen - `Ost´ wird damit als Wohnstandort stabilisiert bzw. könnte sogar für neue Bevölkerungsgruppen interessant werden."
Auch weiter Sanierungen seien unerlässlich: "Es ist heute für niemanden mehr zumutbar, in einer Wohnung mit 25 Jahre altem Kohle-Ofen und zugigen Fenstern zu wohnen." Die Sanierungen würden dabei natürlich auf unterschiedlichem Niveau erfolgen - um ordentliche Wohnungen in allen Preislagen bereit halten zu können.
Für die Städtische Wohnungsbaugesellschaft (SWG) sieht die Oberbürgermeisterin dabei besondere Verantwortung - und besondere Kompetenz. "Es ist Grund der Existenz von kommunalen Wohnungsgesellschaften, mit entsprechenden Entscheidungen ihren Anteil für ein gutes soziales Klima in den Städten beizutragen. Dafür kann uns - als politisch Verantwortliche - jeder in die politische Pflicht nehmen", so die Oberbürgermeisterin.
