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Donnerstag, 23. September 2004, 14:49 Uhr
Nordhausen (nnz). Der Frust in den Thüringer Kommunen sitzt tief. Auch in Nordhausen. Hintergrund ist die Kürzungs-Orgie der Landesregierung. Welche verheerenden Auswirkungen die für Nordhausen haben wird, das hat heute die nnz erfahren...
Eigentlich sollte es für die Kommunen ein Mindestmaß an Planungssicherheit geben. Eigentlich sollten die Kämmerer in diesen Tagen an die Aufstellung der kommunalen Haushalte für das nächste Jahr gehen. Die, die es in Angriff genommen haben, die können das bislang beschriebene Papier durchaus in die „Rundablage“ schmeißen. Im Klartext liest sich das so: In diesem Jahr wird die Stadt Nordhausen 1,6 Millionen Euro weniger Zuweisungen vom Land Thüringen erhalten. Das sind 1,6 Millionen, die bereits verbrieft zugesagt waren, die natürlich zum Teil bereits ausgegeben wurden. Und so wird die Stadt Nordhausen neben der erlassenen Haushaltssperre nun auch noch einen Auszahlungsstopp verfügen. Betroffen sind hier wieder einheimische Unternehmen.
Aber es kommt noch dicker: Im nächsten Jahr müssen die Nordhäuser Finanzer mit 4,6 Millionen Euro weniger auskommen. Das ist mehr als der normale „Schlag ins Kontor“. Da muß alles auf den Prüfstand gestellt werden, in erster Linie müsse darüber nachgedacht werden, welche freiwilligen Aufgaben man sich als Stadt noch leisten könne, meinte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute. Da gebe es zwar von der Bundesregierung für die nächsten Jahre die herrlichsten Förderprogramme für den Osten, doch die Stadt könne dafür kaum die erforderlichen Eigenanteile aufbringen. „Wir werden nur noch Vollzugsbehörde sein und keinen Spielraum für Verhandlungen und Gestaltungen haben“, so Rinke.
Die kommunale Selbstbestimmung, insbesondere für den Stadtrat, werde sich nur noch darauf beschränken zu entscheiden, von welcher freiwilligen Aufgabe man sich verabschieden müsse, was abgewickelt werden muß. „Theater oder Straßenbahn?“ Unter dieser Überschrift handelte sich der damalige Harzkurier bereits im Jahr 1993 harsche Kritik ein. Jetzt wird diese Frage aber ganz intensiv diskutiert werden müssen.
Autor: nnzEigentlich sollte es für die Kommunen ein Mindestmaß an Planungssicherheit geben. Eigentlich sollten die Kämmerer in diesen Tagen an die Aufstellung der kommunalen Haushalte für das nächste Jahr gehen. Die, die es in Angriff genommen haben, die können das bislang beschriebene Papier durchaus in die „Rundablage“ schmeißen. Im Klartext liest sich das so: In diesem Jahr wird die Stadt Nordhausen 1,6 Millionen Euro weniger Zuweisungen vom Land Thüringen erhalten. Das sind 1,6 Millionen, die bereits verbrieft zugesagt waren, die natürlich zum Teil bereits ausgegeben wurden. Und so wird die Stadt Nordhausen neben der erlassenen Haushaltssperre nun auch noch einen Auszahlungsstopp verfügen. Betroffen sind hier wieder einheimische Unternehmen.
Aber es kommt noch dicker: Im nächsten Jahr müssen die Nordhäuser Finanzer mit 4,6 Millionen Euro weniger auskommen. Das ist mehr als der normale „Schlag ins Kontor“. Da muß alles auf den Prüfstand gestellt werden, in erster Linie müsse darüber nachgedacht werden, welche freiwilligen Aufgaben man sich als Stadt noch leisten könne, meinte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) heute. Da gebe es zwar von der Bundesregierung für die nächsten Jahre die herrlichsten Förderprogramme für den Osten, doch die Stadt könne dafür kaum die erforderlichen Eigenanteile aufbringen. „Wir werden nur noch Vollzugsbehörde sein und keinen Spielraum für Verhandlungen und Gestaltungen haben“, so Rinke.
Die kommunale Selbstbestimmung, insbesondere für den Stadtrat, werde sich nur noch darauf beschränken zu entscheiden, von welcher freiwilligen Aufgabe man sich verabschieden müsse, was abgewickelt werden muß. „Theater oder Straßenbahn?“ Unter dieser Überschrift handelte sich der damalige Harzkurier bereits im Jahr 1993 harsche Kritik ein. Jetzt wird diese Frage aber ganz intensiv diskutiert werden müssen.
