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AfD kritisiert fehlende Bürgerbeteiligung

Parkdeck contra August Bebel Platz?

Montag, 01. April 2019, 14:56 Uhr
Bei wichtigen Vorhaben der Stadtentwicklung und Stadtgestaltung bleiben die Nordhäuserinnen und Nordhäuser außen vor. Das kritisiert Jörg Prophet (Afd) an zwei aktuellen Beispielen...

"So wurde das geplante neue Parkdeck mitten in der Stadt am Petersberg nicht mit der Bürgerschaft diskutiert geschweige denn im Detail vorgestellt. Offensichtlich sind alle Planungen bereits fertig. Diese werden jetzt `gnädigerweise`der Öffentlichkeit lediglich verkündet. Dabei wird ein Teil der Innenstadt völlig umgestaltet."

Geplante Summen belaufen sich zwischen 1,5 und 2,5 Millionen €, detaillierte Pläne hat die Öffentlichkeit noch nicht gesehen. "Alle haben vor der Wahl Bürgerbeteiligung gepredigt. Dabei ist es dann auch geblieben."

Wenn es ums Zahlen geht, dann wird der Bürger allerdings zur Kasse gebeten: Ungefähr 50 Stellflächen sind bereits vorhanden. Wenn 100 Stellflächen entstehen sollen, fallen diese 50 Stellflächen weg. Es bleibt ein plus an Stellflächen von 50 die tatsächlich zusätzlich entstehen und zwar für 1,5 Millionen € - im besten Fall. Pro Stellplatz also 30.000 €. Bei einer Jahres Mietgebühr von 700 € pro Stellplatz erhält der Bürger nach 42 Jahren sein Geld zurück. Ohne Zinsen, ohne Kapitaldienst, ohne allem gerechnet.

600 m weiter befindet sich der Staub und Schotterareal des August – Bebel –Platzes. Für erheblich weniger Geld mehr Stellplätze die bis auf 3 – 4 Wochen im Jahr bereits heute genutzt werden können.

Bei dieser Variante stellen sich erst gar keine Fragen zum Thema Brandschutz, Ladeinfrastruktur für E und sonstige Mobilität, Radwegumfahrung, versickerungsfähige Böden etc..

Ein weiteres Beispiel ausbleibender Bürgerbeteiligung wäre der Umgang mit historischen Ensembles in Nordhausen. "So gibt es aktuell eine Ausschreibung zum Verkauf des gesamten Walkenrieder Hofes mit dem Waisenhaus. Es ist eines der ältesten und wichtigsten Gebäudekomplexe der Stadt und prägend für die Altstadt. Ideen zum Erhalt hatte die Stadt nicht. Jetzt soll es unter den Hammer kommen mitsamt einer wertvollen Kelleranlage. Und auch hier wurden die Bürger nicht gefragt. Die Vereine sind weiter alternativlos im Thomas Mann Klub „untergebracht".

Selbst eine formale Bürgerbeteiligung habe es in diesem Fall nicht geben. "Einen Denkmalbeirat wie in vielen historischen Städten wäre hier eine sinnvolle Ergänzung des Ausschusses für Stadtentwicklung." Man wird den Eindruck nicht los, das hier abgewickelt statt gestaltet werden soll „, sagte Herr Prophet. "Aber Bürgermeinung und das Bürger- und Fachwissen werden offen bar als störend empfunden."

Wie soll sich denn die Parkplatzsituation entwickeln, wenn wie geplant, der Blasikirch Platz auch bebaut wird? Einzelhandel ohne Kunden? Das geht nicht lange gut.
Jörg Prophet
AfD Nordhausen
Autor: red

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