Angemerkt
Regiert r2g gleich weiter?
Dienstag, 26. November 2019, 16:19 Uhr
Die Nein-Stimmen beim Versuch die AfD-Abgeordnete Tosca Kniese zur Vize-Präsidentin des Thüringer Landtags zu wählen haben eine interessante Anzahl. Es sind exakt so viele, wie LINKE, GRÜNE und SPD Abgeordnete im Landtag auf sich vereinigen: 42. Ein Kommentar von Olaf Schulze...
Die restlichen 48 Stimmen reichten heute nicht aus, den ersten Eklat des neuen Thüringer Landtages zu verhindern. Die im Vorfeld der konstituierenden Sitzung getroffene Übereinkunft besagte nämlich, dass die Anzahl der Vize-Präsidenten von bisher zwei auf fünf aufgestockt wird, damit jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen kann.
Nun entsenden die gerade so in den Landtag gerutschten Parteien FDP und GRÜNE und auch die auf einstellige Prozente gekommene SPD einen solchen Parlaments-Vizepräsidenten, die stärkste Oppositionspartei im Thüringer Landtag aber nicht.
22 ihrer Ja-Stimmen generierte Frau Kniese von den eigenen Abgeordneten und immerhin 17 der verbleibenden CDU- und FDP-Abgeordneten votierten mit „Ja“. Der verbleibende Rest von neun Politikern enthielt sich der Stimme.
Die AfD verzichtete auf einen zweiten Wahlgang, heißt es in der offiziellen Presseerklärung des Landtags. Über die Gründe des Verzichts gibt es bisher keine Auskünfte. Ob es an einer einzuhaltenden Tagesordnung oder an der Verblüffung der Fraktion der unterlegenen Kandidatin oder an noch ganz anderen Dingen liegt, dass es keinen zweiten Wahlgang gab, darüber kann hier nur spekuliert werden.
Wie an der seit zwei Jahren anhaltenden peinlichen Situation im Berliner Bundestag zu erkennen ist, sind mehrere Wahlgänge allerdings auch nicht zielführend, wenn alle anderen Parlamentarier der Meinung sind, die AfD habe keinen solchen Posten verdient.
Wie hilfreich solche Blockaden für die parlamentarische Demokratie sind, wird die Zukunft erweisen. Das demonstrative Zusammenstehen gegen die Neuen in den überregionalen Volksvertretungen könnte schließlich zu einem Bumerang werden. Solch plakative Maßnahmen fördern letztlich nur die Opferrolle der AfD und tragen nicht zu einem konstruktiven Klima für die bevorstehende parlamentarische Arbeit bei. Wer die Rechtskonservativen entzaubern und ihre Demokratieunfähgkeit nachweisen will, der muss sie in genau diese demokratischen Prozesse einbeziehen und sie dort fordern und bloßstellen.
Diese Chance wurde heute das erste Mal verpasst.
Olaf Schulze
Autor: oschDie restlichen 48 Stimmen reichten heute nicht aus, den ersten Eklat des neuen Thüringer Landtages zu verhindern. Die im Vorfeld der konstituierenden Sitzung getroffene Übereinkunft besagte nämlich, dass die Anzahl der Vize-Präsidenten von bisher zwei auf fünf aufgestockt wird, damit jede Fraktion einen Vizepräsidenten stellen kann.
Nun entsenden die gerade so in den Landtag gerutschten Parteien FDP und GRÜNE und auch die auf einstellige Prozente gekommene SPD einen solchen Parlaments-Vizepräsidenten, die stärkste Oppositionspartei im Thüringer Landtag aber nicht.
22 ihrer Ja-Stimmen generierte Frau Kniese von den eigenen Abgeordneten und immerhin 17 der verbleibenden CDU- und FDP-Abgeordneten votierten mit „Ja“. Der verbleibende Rest von neun Politikern enthielt sich der Stimme.
Die AfD verzichtete auf einen zweiten Wahlgang, heißt es in der offiziellen Presseerklärung des Landtags. Über die Gründe des Verzichts gibt es bisher keine Auskünfte. Ob es an einer einzuhaltenden Tagesordnung oder an der Verblüffung der Fraktion der unterlegenen Kandidatin oder an noch ganz anderen Dingen liegt, dass es keinen zweiten Wahlgang gab, darüber kann hier nur spekuliert werden.
Wie an der seit zwei Jahren anhaltenden peinlichen Situation im Berliner Bundestag zu erkennen ist, sind mehrere Wahlgänge allerdings auch nicht zielführend, wenn alle anderen Parlamentarier der Meinung sind, die AfD habe keinen solchen Posten verdient.
Wie hilfreich solche Blockaden für die parlamentarische Demokratie sind, wird die Zukunft erweisen. Das demonstrative Zusammenstehen gegen die Neuen in den überregionalen Volksvertretungen könnte schließlich zu einem Bumerang werden. Solch plakative Maßnahmen fördern letztlich nur die Opferrolle der AfD und tragen nicht zu einem konstruktiven Klima für die bevorstehende parlamentarische Arbeit bei. Wer die Rechtskonservativen entzaubern und ihre Demokratieunfähgkeit nachweisen will, der muss sie in genau diese demokratischen Prozesse einbeziehen und sie dort fordern und bloßstellen.
Diese Chance wurde heute das erste Mal verpasst.
Olaf Schulze
Drucken ...
