Aus dem Kreisausschuss
Zurück im politischen Alltag
Montag, 13. Januar 2020, 17:30 Uhr
Der Landkreis startete heute in den politischen Alltag des neuen Jahres. Im Kreisausschuss ging es wie so oft um das liebe Geld, genauer um überplanmäßige Mehrausgaben. Vor allem die "Hilfen zur Erziehung" schlagen zum wiederholten Male deutlich ins Kontor...
Den Reigen eröffnete Landrat Matthias Jendricke, man wolle sich auf den Haushalt konzentrieren sagte der. Das Zahlenwerk geht nach diversen Umschichtungen innerhalb des Haushaltes in die nunmehr dritte Lesung. Hintergrund ist unter anderem die Investpauschale des Landes, die unter den Kommunen aufgeteilt wird.
Die Pauschale sollte es so in 2020 nicht mehr geben, das Geld wurde stattdessen auf die Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Für den Kreis würde das eine Mindereinnahme von rund einer Viertelmillion Euro im Vergleich zum Vorjahr bedeuten. In Erfurt wird dazu noch diskutiert, es stehen verschiedene Vorschläge im Raum, die weitere Gelder vorsehen. In Nordhausen hofft man deswegen auf Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro und plant entsprechend. Der Haushalt werde diese Woche in diversen Ausschüssen diskutiert, erklärte Jendricke, für die Fraktionen bliebe vor dem Kreistag genug Zeit dazu zu diskutieren.
Der Knackpunkt im vergangenen Jahr war die Höhe der Kreis- und Schulumlage. Während letztere sinken sollte, wollte man erstere anheben. Davon hätten bis auf die Stadt Nordhausen alle Kommunen profitiert, erläuterte Jendricke. Die Vorschläge hat man nun noch einmal überarbeitet. Die Kreisumlage würde allgemein um rund einen Prozent sinken, die Schulumlage wird wie gehabt um zwei Prozent sinken. In Nordhausen hingegen würde die Belastung durch die Kreisumlage um einen Prozent steigen, das könne die Kommune angesichts der Haushaltslage aber verkraften, meinte der Landrat. Für den Kreis bleibt ein Minus von 833.000 Euro, das im Haushalt ausgeglichen werden muss.
Aus dem Kreistag (Foto: Angelo Glashagel)
Das Haushaltsjahr 2019 soll mit einem Überschuss von 2,4 Millionen Euro beendet werden, der dafür genutzt werden soll Fehlbeträge weiter abzubauen. Zur nächsten Sitzung des Kreistages am 21. Januar soll der neue Haushalt in trockene Tücher kommen. Damit wäre dann auch der Weg frei um weitere Fördermittel für diverse Vorhaben einzuwerben.
Ausgaben über 50.000 Euro
Es liegen sieben Anträge vor, die alle die Jugendarbeit betreffen. Das Jugendamt wolle für Planungssicherheit bei den Trägern der Jugendarbeit sorgen, erklärte Kämmerer Kaun. Insgesamt sei in der Haushaltsstelle ein Aufwuchs von rund einer halben Million Euro zu verzeichnen, die Zuwendungen die man heute beschließen wollte, gingen aber nicht über das hinaus, was man schon im vergangenen Jahr freigegeben hatte. Viele der angesprochenen Punkte werden zudem vom Land voll finanziert und belasten den Haushalt nicht
Überplanmäßige Ausgaben
Die Jugendhilfe sei ein Spiegel der Gesellschaft. Man erlebe zunehmend erziehungsunfähige Eltern, die selber nie erlebt hätten, wie Familie funktioniert und mit der Erziehung ihres Nachwuchses schlicht überfordert seien, erläuterte der erste Beigeordnete des Kreises, Stefan Nüßle, weiter. Die Auswirkungen der letzten Jahrzehnte müsse man nun tragen. Hinzu käme eine größere "Entscheidungsfreudigkeit" bei Gericht Inobhutnahmen anzuordnen sowie tarifliche Änderungen bei den Trägern. Die Kosten explodierten Bundesweit, nicht allein in Nordhausen.
Im Vergleich zu anderen Landkreisen habe man in Nordhausen ein sehr ausdifferenziertes System aufbauen können, das mit niederschwelligen Hilfen beginne und über teilstationäre Angebote bis zur Unterbringung in Pflegefamilien reiche, so Nüßle weiter. Das drücke die Kosten insgesamt, kommen Kinder in einer Pflegefamilie unter, schlagen für den Kreis nur rund ein Drittel der Kosten eines regulären Heimplatzes an. Man müsse sich in Zukunft Gedanken machen wie man Pflegefamilien finden und binden könne. Ein Pflegekind mit etwaigen Vorprägungen und Erfahrungen zu erziehen sei deutlich schwieriger, als die eigenen Kinder groß zu kriegen, entsprechend schwer sei es potentielle Pflegefamilien zu überzeugen. "Das erfordert ein gehöriges Stück Leistung von der Familie", sagte Nüßle. Es gelte die Rahmenbedingungen für Pflegefamilien so auszugestalten das man im Fall der Fälle angemessen reagieren könne und so eine Stabilisierung erreiche.
Mit den Vorbereitungen für den kommenden Kreistag wurde der öffentliche Teil der Sitzung beendet.
Angelo Glashagel
Autor: redDen Reigen eröffnete Landrat Matthias Jendricke, man wolle sich auf den Haushalt konzentrieren sagte der. Das Zahlenwerk geht nach diversen Umschichtungen innerhalb des Haushaltes in die nunmehr dritte Lesung. Hintergrund ist unter anderem die Investpauschale des Landes, die unter den Kommunen aufgeteilt wird.
Die Pauschale sollte es so in 2020 nicht mehr geben, das Geld wurde stattdessen auf die Schlüsselzuweisungen aufgeteilt. Für den Kreis würde das eine Mindereinnahme von rund einer Viertelmillion Euro im Vergleich zum Vorjahr bedeuten. In Erfurt wird dazu noch diskutiert, es stehen verschiedene Vorschläge im Raum, die weitere Gelder vorsehen. In Nordhausen hofft man deswegen auf Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro und plant entsprechend. Der Haushalt werde diese Woche in diversen Ausschüssen diskutiert, erklärte Jendricke, für die Fraktionen bliebe vor dem Kreistag genug Zeit dazu zu diskutieren.
Der Knackpunkt im vergangenen Jahr war die Höhe der Kreis- und Schulumlage. Während letztere sinken sollte, wollte man erstere anheben. Davon hätten bis auf die Stadt Nordhausen alle Kommunen profitiert, erläuterte Jendricke. Die Vorschläge hat man nun noch einmal überarbeitet. Die Kreisumlage würde allgemein um rund einen Prozent sinken, die Schulumlage wird wie gehabt um zwei Prozent sinken. In Nordhausen hingegen würde die Belastung durch die Kreisumlage um einen Prozent steigen, das könne die Kommune angesichts der Haushaltslage aber verkraften, meinte der Landrat. Für den Kreis bleibt ein Minus von 833.000 Euro, das im Haushalt ausgeglichen werden muss.
Aus dem Kreistag (Foto: Angelo Glashagel)
Das Haushaltsjahr 2019 soll mit einem Überschuss von 2,4 Millionen Euro beendet werden, der dafür genutzt werden soll Fehlbeträge weiter abzubauen. Zur nächsten Sitzung des Kreistages am 21. Januar soll der neue Haushalt in trockene Tücher kommen. Damit wäre dann auch der Weg frei um weitere Fördermittel für diverse Vorhaben einzuwerben.
Ausgaben über 50.000 Euro
Es liegen sieben Anträge vor, die alle die Jugendarbeit betreffen. Das Jugendamt wolle für Planungssicherheit bei den Trägern der Jugendarbeit sorgen, erklärte Kämmerer Kaun. Insgesamt sei in der Haushaltsstelle ein Aufwuchs von rund einer halben Million Euro zu verzeichnen, die Zuwendungen die man heute beschließen wollte, gingen aber nicht über das hinaus, was man schon im vergangenen Jahr freigegeben hatte. Viele der angesprochenen Punkte werden zudem vom Land voll finanziert und belasten den Haushalt nicht
- für die Jugendverbandsarbeit werden 50.000 Euro aufgewendet
- für die sonstige Jugendarbeit werden 303.415 Euro aufgewendet
- für die bereits etablierte Schulsozialarbeit werden Mittel in Höhe von 531.500 Euro freigeben
- für den Ausbau der Schulsozialarbeit wird es 248.800 Euro geben. Im Rahmen des Ausbaus sollen fünf Stellen im Landratsamt geschaffen werden
- für das Projekt "Jugend stärken im Quartier" wurden 129.100 Euro freigegeben
- die "Partnerschaft für Demokratie" erhält rund 159.000 Euro
- als Zuschuss für die Jugendsozialarbeit der Träger werden 56.800 Euro ausgeschüttet
Überplanmäßige Ausgaben
- Punkt eins befasste sich mit den Ausgaben für die Gebäudeverwaltung des Kreises, Ursache sind vor allem Reparaturen, unter anderem an der Wiedigsburghalle und der Ebersburg. Kostenpunkt: 22.500 Euro.
- Weiter ging es mit den Kosten der Schülerbeförderung. Zum einen wurde die Satzung zur Beförderung geändert, zum anderen zogen die Lohnkosten an. Für den Kreis fallen Mehrkosten in Höhe von rund 73.650 Euro an, die aber durch Minderausgaben in anderen Bereichen vollständig gedeckt werden konnten.
- Die "Hilfe zur Pflege" schlägt zusätzlich mit 32.000 Euro zu buchen. Hintergrund sind hier Änderungen bei den Krankenkassen.
- Im Bereich "Bildung und Teilhabe" haben sich ebenfalls Erhöhungen ergeben. Unter anderem fiel die Eigenbeteiligung im Bereich Essensversorgung von Kindern weg. Der Kreis muss deswegen 195.000 Euro mehr als geplant ausgeben.
- Anstiege gibt es auch beim Hausmüll, es fallen überplanmäßige Ausgaben von 381.400 Euro an.
- Einen dicken Batzen Mehrkosten musste im Bereich "Hilfen zur Erziehung" veranschlagt werden, in Summe ging es um rund 630.650 Euro. Das es mehr werden würde, damit hatte man schon gerechnet und höhere Ausgaben veranschlagt, im Endergebnis liegt dennoch über der ursprünglich angenommenen Summe. Die Fallzahlen seien insgesamt weiter gestiegen, die Dynamik ungebrochen, erklärte Kaun. Der nötige Ausgleich werde unter anderem durch Minderausgaben in der Eingliederungshilfe und durch Einnahmen von Landesseite erzielt.
Die Jugendhilfe sei ein Spiegel der Gesellschaft. Man erlebe zunehmend erziehungsunfähige Eltern, die selber nie erlebt hätten, wie Familie funktioniert und mit der Erziehung ihres Nachwuchses schlicht überfordert seien, erläuterte der erste Beigeordnete des Kreises, Stefan Nüßle, weiter. Die Auswirkungen der letzten Jahrzehnte müsse man nun tragen. Hinzu käme eine größere "Entscheidungsfreudigkeit" bei Gericht Inobhutnahmen anzuordnen sowie tarifliche Änderungen bei den Trägern. Die Kosten explodierten Bundesweit, nicht allein in Nordhausen.
Im Vergleich zu anderen Landkreisen habe man in Nordhausen ein sehr ausdifferenziertes System aufbauen können, das mit niederschwelligen Hilfen beginne und über teilstationäre Angebote bis zur Unterbringung in Pflegefamilien reiche, so Nüßle weiter. Das drücke die Kosten insgesamt, kommen Kinder in einer Pflegefamilie unter, schlagen für den Kreis nur rund ein Drittel der Kosten eines regulären Heimplatzes an. Man müsse sich in Zukunft Gedanken machen wie man Pflegefamilien finden und binden könne. Ein Pflegekind mit etwaigen Vorprägungen und Erfahrungen zu erziehen sei deutlich schwieriger, als die eigenen Kinder groß zu kriegen, entsprechend schwer sei es potentielle Pflegefamilien zu überzeugen. "Das erfordert ein gehöriges Stück Leistung von der Familie", sagte Nüßle. Es gelte die Rahmenbedingungen für Pflegefamilien so auszugestalten das man im Fall der Fälle angemessen reagieren könne und so eine Stabilisierung erreiche.
Mit den Vorbereitungen für den kommenden Kreistag wurde der öffentliche Teil der Sitzung beendet.
Angelo Glashagel
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