Starker Staat braucht guten Personalkörper

Der Thüringer Beamtenbund (tbb) und sein stellvertretender Landesvorsitzender Andreas Schiene plädieren für eine Stärkung der Thüringer Beamten, um einen funktionierenden Staat zu gewährleisten...

„Der Bürger erwartet vom Staat, dass es läuft. Vieles wird schon als so selbstverständlich angesehen, dass eine Alternative kaum vorstellbar scheint. Klar, die Meinungen gehen auseinander: Mehr Staat oder lieber weniger, zu viele Regelungen, Beschrän­kungen und bürokratische Hürden oder doch in manchen Situationen vielleicht zu wenige? Aber wenn es drauf an­kommt, wenn es – möglicherweise im wahrsten Sinne des Wortes – brennt, nach wem rufen wir dann?“, erklärt der stellvertretende tbb Landesvorsitzende, Andreas Schiene.

„Der Staat kann nur handeln, indem er Menschen, die in ihm leben, für sich handeln lässt. Er braucht „Staats­diener“, die diese Regeln umsetzen, sie ausführen und auf ihre Einhaltung achten. Die Berufsbeamten sind der Garant für die Erfüllung der Aufgaben des Staates, sie dienen den Bürgern. Mit ihrem Sachwissen, ihrer fachlichen Leistung und loyalen Pflichterfüllung sichern die Beamtinnen und Beamten in Thüringen die Stabilität der dem Rechtsstaat verpflichteten Verwaltung, was sich gerade jetzt in der Krise aufgrund der Corona-Pandemie zeigt. Und genau diese Strukturen gilt es zu erhalten und zu stärken.“

Ein moderner, verlässlicher und leistungsfähiger öffentlicher Dienst ist eine grundlegende Voraussetzung für einen starken demokratischen Rechts- und Sozialstaat. Ein funktionierender Staat benötigt einen professionellen und loyalen Personalkörper. Aktuell arbeiten im Kernhaushalt des Landesdienst Thüringens 45 545 Beschäftigte, davon 28 785 Beamte und macht damit 63% der Beschäftigten im Kernhaushalt aus. Polizisten, Feuerwehrleute, Richter und Staatsanwälte genießen dabei das höchste Ansehen. Was vielen unbekannt ist, die Gruppe allein macht mehr als ein Viertel (knapp 27%) aller Beamten in Thüringen aus. Mit 46,9% stellt die Berufsgruppe der Lehrer den größten Anteil unter den Beamten. Steuerverwaltung und der Bereich der Hochschulen machen 8,7% bzw. 3,9% aus. Alle übrigen, wie die u.a. Arbeitsschützer, Vermessungsingenieure, Hochwasserschützer, Eichbeamte, Lebensmittelkontrolleure, aber auch die allgemeine Verwaltung stellen nur 10,4% der Beamtenschaft.

Eine Erkenntnis aus der Corona Krise, sollte auch darin bestehen, dass nicht weniger Staat, sondern funktionierende, sowie arbeitsfähige und gut ausgestattete Strukturen die Basis für eine funktionierende demokratische Gesellschaft bilden. Damit der Staat in der Bevölkerung auch zukünftig als verlässlicher Anker wahrgenommen wird, bedarf es eines professionellen und loyalen Personalkörpers.

Fortsetzung und Entwicklung einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Landesregierung gefordert
„In den vergangenen Jahrzehnten ist es dem tbb gelungen, eine gute und starke Basis für eine verlässliche Zusammenarbeit zwischen Landesregierungen und den Beamten im Freistaat zu schaffen“, so die Feststellung der Delegiertenversammlung des Thüringer Beamtenbundes. Abschließend heißt es im Beschluss: „Der tbb setzt sich dafür ein, dass ein moderner, verlässlicher und leistungsfähiger öffentlicher Dienst zu den elementaren Voraussetzungen eines starken Rechts- und Sozialstaat, der die wesentliche Grundlage auch weiterhin intensiv bei der Gestaltung des Beamtenrechts für eine erfolgreiche Wirtschaft und eine funktionierende Gesellschaft ist, dass die notwendigen Ressourcen für die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes zur Verfügung gestellt werden und, dass er sich auch weiterhin intensiv bei der Gestaltung des Beamtenrechts im Landesbeamtengesetz mit dem Ziel sachgerechter Verständigung beteiligt.“