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Zweiter Kreistag aus der Wiedigsburghalle

Dienstag, 07. Juli 2020, 19:25 Uhr
Der Kreistag kommt heute zum zweiten Mal in der Wiedigsburg für seine letzte Sitzung vor der Sommerpause zusammen. Zu den Highlights der Tagesordnung gehört heute unter anderem der Albert-Kuntz-Sportpark...

Live-Ticker aus dem Kreistag (Foto: agl) Live-Ticker aus dem Kreistag (Foto: agl)


19.25 Uhr
Es wird abgestimmt. Der Kreistag stimmt den reduzierten Bauplänen bei vier Gegenstimmen und sieben Enthaltungen zu. Damit ist der öffentliche Teil der Sitzung beendet und wir verabschieden uns aus der Wiedigsburghalle

19.25 Uhr
Die CDU zieht ihren Antrag zurück

19.21 Uhr
Grund für die Konfusion könnte sein das die Vorlage zuletzt heute Mittag geändert wurde, es darf angenommen werden das nicht alle Kreistagsmitglieder auf dem aktuellsten Stand sind. Jendricke trägt die aktualisierte Variante noch einmal vor

19.20 Uhr
Die Anlage 2 des Dokuments sei hinfällig. Das Finanzierungskonzept sei so nicht mitzutragen. Jendrickes Replik: das ist gar nicht der Beschluss den man heute behandelt, es geht nur um die Freigabe der Planung. Die Anlage 2 sage zu etwaigen Einnahmen nichts aus und beschreibe nur den Baukörper.

19.19 Uhr
Man hätte sich mehr Klarheit in der Haushaltsplanung gewünscht, sagt Stefan Klante. Unter anderem gehe man von Einnahmen durch Ticketverkäufe aus, die so wohl nicht mehr kommen werden. Den Bau kritisiere man nicht, wolle aber die Unterhaltungskosten genauer dargestellt haben

19.17 Uhr
"Wir wollen Teil der Lösung sein, wir wollen das in der Region investiert wird und wir wollen der Stadt Nordhausen ein fairer Partner sein" - Jendricke rührt die Werbetrommel lange und ausführlich. Ob das reicht? In jedem Fall gibt es Anfragen, die erste kommt von Seiten der CDU

19.15 Uhr
Die Stadt Nordhausen habe einen Anspruch auf die vereinbarten Rahmenbedinungen, unabhängig vom sportlichen Schicksal des Vereins. Erfüllt man den Vertrag nicht, würde man die Fördermittel verlieren und gegenüber der Stadt Schadensersatzpflichtig. Jendricke schätzt die Kosten dafür auf 15 Millionen Euro, wie er zu der Zahl kommt erklärt er nicht. "Seine Sie Teil der Lösung, nicht Teil des Problems", bittet der Landrat den Kreistag.

19.11 Uhr
Die "Vereinsmillion" habe man tatsächlich eingespart, erklärt der Landrat weiter. Das Land Thüringen habe heute zugesagt den AKS so aufzustellen, dass man auch im kommenden Jahr noch einmal Fördermittel beantragen kann. Die bauausführende Service-Gesellschaft müsste demnach keine Kredite in Höhe von 600.000 Euro aufnehmen, meint Jendricke.

19.08 Uhr
Die Beschlussvorlage im Wortlaut findet sich hier

19.07 Uhr
"Sie beschließen heute etwas, das für eine Stadt wir Nordhausen nicht zu groß ist", wirbt Landrat Jendricke, in Heiligenstadt, Leinefelde und anderen Kommunen habe man sich in ähnlichen Dimensionen bewegt

19.05 Uhr
Die Beschluss sieht vor, am AKS kleinere Brötchen zu backen:
  • Reduzierung auf ca. 1.000 Sitzplätze (vorher mindestens 2.000 Sitzplätze)
  • Reduzierung der angestrebten Gesamtkapazität auf mindestens 5.000 Plätze (vorher Ausbauoption für mindestens 10.000 Plätze)
  • Reduzierung der Außenanlagen hinsichtlich Aufstellflächen für BOS-Kräfte und Medien-Reduzierung von Neben-und Funktionsflächen im Gebäude


19.02 Uhr
Jendricke erläutert die Historie zur AKS-Sanierung und die Abmachungen mit der Stadt Nordhausen

19.00 Uhr
In den Ausschüssen sei bereits umfangreich informiert worden, sagt Jendricke, die neue Regelung sei nun nötig weil die finanziellen Rahmenbedingungen nicht mehr gegeben und mit Blick auf die sportliche Situation des Vereins auch nicht mehr möglich.

18.58 Uhr
Der Kreistag stimmt beiden Vorlagen zu. Und damit sind wir beim letzten Punkt auf der öffentlichen Tagesordnung: dem Albert-Kuntz-Sportpark. Die Planung für das Funktionsgebäude und die Haupttribüne soll freigegeben werden. Unklar ist, ob und wie sich die Wacker-Insolvenz auf die Baupläne auswirken werden, ursprünglich hätte der Verein rund eine Million beisteuern sollen

18.55 Uhr
Die Vorlagen werden mehrheitlich angenommen. Noch einmal wird gedoppelt. Die nächsten beiden Punkte drehen sich um das neue Katastrophenschutzlager, genauer um den Vertrag mit dem Land Thüringen. Während des Baus sind zusätzliche Kosten entstanden, die vom Land vollständig finanziert werden. In Summe geht es um 95.000 Euro, die in den Vertrag aufgenommen werden sollen

18.46 Uhr
Auch die nächsten beiden Punkte werden zusammengefasst. Noch einmal sind die Schulen Thema, man will die Rahmendienstleistungsverträge für Reinigungsleistungen und die technische Hausverwaltung ändern.

18.44 Uhr
Wir bleiben bei den Schulen, in Ellrich soll der Schulhof umgebaut werden, der Spatenstich ist für die kommende Woche geplant. Nun soll die städtebauliche Vereinbarung in Absprache mit der Gemeinde Ellrich noch einmal geändert werden. Enthaltungen und Gegenstimmen gibt es keine, es geht weiter.

18.42 Uhr
Die nächsten beiden Punkte werden zusammengefasst, es geht um den Neubau des Humboldt-Gymnasiums. Die Planungskosten müssen angepasst werden. Die Vorlagen werden einstimmig angenommen.

18.38 Uhr
Aus Sicht der FDP gebe es keinen Widerspruch zwischen dem Engagement im Freistaat und der Mitgliedschaft im ICLEI. Die Mitgliedschaft könne viele Chancen mitsichbringen. Die CDU wird der Vorlage zustimmen. Klimaschutz könne auch abgekoppelt vom ICLEI erfolgen, einen Mehrwert habe es in den letzten Jahren nicht gegeben, sagt Herr Klante. Der Kreistag stimmt ab, die Vorlage wird bei 20 Ja-, 11 Nein- und 7 Enthaltungen angenommen.

18.35 Uhr
Landrat Jendricke plaudert aus dem Nähkästchen und erinnert an ICLEI-Erfahrungen die er vor bald 20 Jahren gemacht hat. Damals gab es eine ICLEI Versammlung in Südafrika statt. Für größere Regionen mache eine Mitwirkung Sinn, diese Internationalität habe der Landkreis aber nicht. Im übrigen bedeute der Austritt nicht, das dem Kreis der Klimawandel plötzlich egal wäre.

18.32 Uhr
Nächster Punkt: Kündigung der ICLEI-Mitgliedschaft des Landkreises Nordhausen. Herr Jendricke hatte dazu bereits in der Vergangenheit ausgeführt, hinter dem Kürzel steht der Internationale Rat für kommunale Umweltinitiativen. Im Umweltausschuss sähe man die Kündigung nicht gern, sagt Dagmar Becker (SPD). Von der Verwaltung wird angeführt das die Mitgliedschaft dem Landkreis nichts nutzen würde aber trotzdem Kosten verursacht (100 Euro im Monat). Herr Rüdiger Neitzke (Grüne) bittet ebenfalls darum den Antrag abzulehnen. Der Austritt sende im Moment das völlig falsche Signal.

18.28 Uhr
Eine abschließende Strategie habe die Kreisverwaltung nicht festgezurrt, sagt Jendricke. Das Thema wurde in erster Lesung behandelt, abgestimmt wird heute also noch nicht. Weiter geht es mit der Berfung eines sachkundigen Bürgers, die vom Kreistag einstimmig bestätigt wird

18.22 Uhr
Im Finanzausschuss wurde lebhaft diskutiert, es gebe deutlich weiteren Klärungsbedarf, berichtet Herr Bachmann (Linke). Der Antrag der CDU sei in diesem Sinne zielführend.

18.20 Uhr
Nun ist noch einmal die Breitscheid-Straße auf der Tagesordnung. Das wesentliche sei dazu bereits gesagt worden, meint Nüßle. Die CDU will ihren Antrag erläutern. Man will eine Analyse sowohl zur Berufsschule wie auch zur Kreisvolkshochschule um eine bessere Entscheidungsbasis zu haben

18.19 Uhr
Frau Gruner (SPD) möchte wissen ob die Gemeinde- und Ortschaftsräte dazu angehört wurden. In Klettenberg hat man ab- und zugestimmt. Weitere Fragen gibt es nicht. Die Abstimmung geht ohne Widerspruch durch den Kreistag

18.16 Uhr
Die Schulnetzplanung soll fortgeschrieben werden, Herr Nüßle erläutert die Änderungen. In Klettenberg soll der Einzugsbereich der Grundschule soll (auch auf Wunsch der Gemeinde) vergrößert werden. In Harztor soll es eine ähnliche Änderung geben, die Schüler aus Neustadt und Osterode sollen in Zukunft Niedersachswerfen unterrichtet und die Ilfelder Grundschule entlastet werden. Wirksam würde das ab dem Schuljahr 20/21, für den Anfahrtsweg der Schüler mache die Änderung keinen großen Unterschied.

18.13 Uhr
Die nächste Zweckvereinbarungen befasst sich mit der gemeinsamen europaweiten Ausschreibung der Ware Elektroenergie und Erdgas in Zusammenarbeit mit anderen Landkreisen. Die gemeinsame Beschaffung ist Usus, die Organisation der Ausschreibungen liegt dieses mal beim Kreis Nordhausen. Bei zwei Enthaltungen wird der Beschluss angenommen.

18.11 Uhr
Wir bleiben digital, es soll eine Zweckvereinbarung zum "E-Government", der elektronsichen Verwaltung, getroffen werden. Man arbeitet bereits im Dreierverbund mit den Nachbarn auf Kreisebene zusammen. Mit der Stadt Nordhausen will man eine ähnliche Zusammenarbeit auf die Beine stellen. Wie der Stadtrat zuvor stimmt auch der Kreistag zu.

18.09 Uhr
Erstes Thema: der Beitritt zum Kommunalen IT-Dienstleister in Thüringen. Einen solchen gibt es bisher noch nicht, das soll sich nach Willen des Landes ändern. Anfragen gibt es keine, der Kreistag stimmt zu

18.06 Uhr
Im September wird in jedem Fall ein Wahlleiter bestellt. Weitere Anfragen gibt es nicht. Noch ein paar Formalitäten, dann wird man zu den heutigen Beschlüssen kommen

18.05 Uhr
Die FDP, vertreten durch Claus Peter Roßberg, möchte wissen wie es um die Wahlen zum Landrat im kommenden Jahr steht. Die Amtszeit Jendrickes endet im Mai, Termine stehen noch nicht fest, werden sich aber an der üblichen Rechtslage orientieren

18.03 Uhr
Herr Prophet möchte eine Stellungnahme zum nnz-Bericht vom Montag zu Vorgängen am Nordhäuser Theater. Der fragliche E-Mail Kontakt liege so lange zurück, im Jahr 2017, dass er gar nichts mit der Verlängerung der Intendantur zu tun gehabt haben könne. Der Schriftverkehr sei damals bekannt gewesen, in der Stadt habe man keinen Anlass zum handeln, den sieht Jendricke auch jetzt nicht, eine Einflussnahme wie sie im Raum stand sei nicht erkennbar

18.00 Uhr
Das Lessing-Modell sei die "modernste" Variante, ganz si weit werde man es an den Schulen des Landkreises nicht treiben können, es wird erst einmal Klassensätze für den Unterricht geben

17.59 Uhr
Zweites Thema: noch einmal Digitalisierung. Gibt es vor den nächsten Schritten noch einmal eine endgültige Abstimmung mit den Elternvertretern? Wäre es nicht besser mehr Lehrer einzustellen und analog zu unterrichten? Ein Paket von 700 bis 1000 Endgeräten werden, wenn es soweit ist, an die Schulen verteilt werden, erklärt der Landrat, dabei werde man einen besonderen Blick auf Schülerinnen und Schüler werfen, die sich Endgeräte nicht ohne weiteres leisten können.

17.56 Uhr
Nun die Anfragen der Fraktionen, Herr Prophet (AfD), macht den Anfang. Zur Pandemie-Entwicklung: Wo erkennen wir als Bürger den Unterschied zwischen einer Grippe und einer möglichen zweiten Pandemie? Die Unterschiede von einer echten Grippe und einer Erkältungskrankheit erklärt Jendricke anekdotisch. Die Grippe bringe Infizierte schnell in die selbstgewählte Isolation, anders Corona, hier könne das Virus lange herumgetragen werden, ohne es zu bemerken. Die Lage habe das Landratsamt vor große Herausforderungen gestellt, insbesondere mit Blick auf die Nachverfolgung von Kontaktpersonen. Die "Anti-Corona-App" sei da eine hilfreiche Sache, gerade was ungeklärte Kontaktsituationen angeht

17.52 Uhr
Jendricke rekapituliert die Termine der letzten Zeit: Haushaltsberatungen, Eröffnung des Katastrophenschutzlagers und Einschätzungen zur Infektionslage

17.48 Uhr
Der Weg den die Lessingschule beschreiten will sei der richtige, meint Jendricke, ein Cluster aus baugleichen Endgeräten sei sinnvoll, eine Vielfalt an Geräten und Betriebssystemen und unterschiedlicher Software sei schon administrativ nicht zu stemmen. Einheitliche Geräte, Programme und einheitliche Steuerung seien einfacher zu handhaben. Eine kommunale Selbstverwaltung in der jeder seinen eigenen Weg geht werde nicht zum Ziel führen

17.42 Uhr
Es folgt der Bericht des Landrates, Jendricke beginnt mit den Netzkapazitäten und der Versorgung der Schulen. Die Pandemie sie für das Vorranschreiten der Digitalisierung "zwei, drei Jahre zu früh" gekommen. Im Breitbandausbau wurden im Juni die letzten Angebote abgegeben, Vergabeentscheidungen sollen im Herbst getroffen werden

17.40 Uhr
Man habe die aktuelle Verfügungslage beachten müssen, die sich im Mai häufig und schnell geändert haben, entgegnet Jendricke. Es sei lediglich ein "Hygienespaziergang" angemeldet worden. Die Verantstaltung wurde abgebrochen da man sich nicht an die Auflagen der Versammlungsbehörde gehalten habe. Zur "Provokation": eine Konfrontation sei in Absprache mit der Polizei bewusst vermieden worden um dem Anliegen keine weitere Bühne zu liefern. Mit der Einführung der Maskenpflicht seien die Infektionsraten im Kreis deutlich gesunken, er sei dankbar für alle die sich an die Vorgaben halten und Verständnis mitbringen.

17.36 Uhr
Kurt Kneffel von der Nordhäuser MLPD hat eine Frage. Es geht um den 1. Mai, genauer um nicht-genehmigte Kundgebungen. Vierzehn Tage später fanden "Hygiene-Spaziergänge" ohne jeden Schutz statt, die wurden nicht verboten. "Das ist ein Widerspruch der aufzuklären ist", sagt Kneffel. Wie steht man heute dazu das diese Veranstaltung "offen provokant" durchgeführt worden? Warum wurde mit unterschiedlichen Maßen gemessen?

17.33 Uhr
Jendricke hält den "attraktiven Schulstandort" in der Innenstadt und die bessere ÖPNV-Anbindung entgegen. Man wolle nichts verschlechtern sondern etwas verbessern, sagt der Landrat. Für die Berufsschule habe man im letzten Jahr bereits 3,3 Millionen Euro investiert und eines der Gebäude gekauft, das sei auch ein Bekenntnis zum Standort Straße der Genossenschaften. Die Argumente der Schüler zur räumlichen Situation müsse auch bedacht werden. "Aber bei alledem zeigt es, wir müssen noch weiter die Diskussion führen", sagt Jendricke, man stehe nicht unter Zeitdruck, bis Anfang 2021 brauche man das Gebäude in der Breitscheidstraße noch für das Humboldt-Gymnasium

17.29 Uhr
Der Beschluss steht heute in erster Lesung, eine Entscheidung wird es nicht geben, die CDU Fraktion hat zudem bereits einen Änderungsantrag angekündigt

17.29 Uhr
Die Wirtschaftsregion Nordhausen könne durch einen solchen Schritt an Strahlkraft verlieren. Die Notlösung würde nur den Sanierungsstau verstecken.

17.27 Uhr
Die Breitscheidstraße war schon einmal Teil des SBZ, vor dem Einzug der Gymnasiasten. Mit dem Auszug habe man neue, effizientere Strukturen geschaffen, diese erneut zu zerstückeln sieht die Schulleitung kritisch. Die verschiedenen Schulformen in der Straße der Genossenschaften hängen voneinander ab, mittelfristig bestehe die Gefahr das man mit der vorliegenden Beschlussfassung den Niedergang der technischen Schwerpunktberufe einläute

17.22 Uhr
Im Moment residiert hier noch die Oberstufe des Humboldt-Gymnasiums. Wenn die Arbeiten am Gymnasium abgeschlossen und die Schüler zurückgekehrt sind, soll das staatliche Berufsschulzentrum den Standort nutzen, der Beschluss stand heute auf der geplanten Tagesordnung

17.20 Uhr
Nun der Leiter der Berufsschule, der dem Kreistag ein paar Gedanken mit auf den Weg geben will. Ein Umzug des SBZ in die Rudolf-Breitscheidstraße sei nicht tauglich die Schule Zukunftsfest zu machen oder den Schulstandort zu stärken

17.19 Uhr
In Sachen Reinigung will man das Personal der Servicegesellschaft anders einsetzen, während der Coronakrise wurden nach dem Rat der Amtsärztin nur medizinische Einrichtungen regelmäßig desinfiziert. Es habe sich gezeigt das die Übertragung durch Kontaktflächen minimal sei, die Übertragung geschehe vor allem durch Aerosole, meint der Landrat

17.16 Uhr
Auch die Situation an der Essensausgabe könne man im Sommer beheben. Zu den Digitalisierungsthemen habe man mit Netzbetreibern "alles ausgereizt", mit Beginn des neuen Schuljahres soll alles was technisch machbar ist auch abrufbar sein, den Standard der in Deutschland wünschenswert wäre, würde man aber auch damit nicht erreichen

17.14 Uhr
Landrat Matthias Jendricke antwortet. Der noch nicht sanierte Toilettentrakt wird während der Sommerferien in Angriff genommen, ob man mit Ende der Ferien auch fertig sein werde ließe sich noch nicht sagen

17.13 Uhr
Im März gab es an der Schule eine Havarie an der Essensausgabe, ein normaler Betrieb ist bis heute nicht möglich. Wird die Essensausgabe im neuen Schuljahr unter hygienischen Bedingungen wieder möglich? Reinigung: auch hier gibt es große Probleme. Früher hatte man vier Reinigungskräfte, heute ist es eine einzige, die auch die Reinigungsmaßnahmen unter Corona stemmen muss. Hier müsse etwas passieren. Punkt Drei: Digitalisierung. Aktuelle Anträge werden erst 2021/22 gestellt, die Umsetzung würde mehrere Jahre dauern. "Das kann in der heutigen Zeit kann das nicht sein", sagt der Schulleiter. Lehrer und Schüler bringen ihre eigenen Endgeräte zum Einsatz, was aber nicht viel nützt, da die Leitung der Schule zu dünn ist

17.10 Uhr
Weiter geht es mit der Einwohnerfragestunde. Der Schulleiter der Regelschule Niedersachswerfen tritt ans Pult. Die Coronazeit sei für die Schulen wie für alle kein leichtes Thema. Drei Punkte brennen ihm auf der Seele: der bauliche Zustand, die Beschaffung von Reinigungsmitteln und die Digitalisierung

17.08 Uhr
Die Punkte verbleiben im Nicht-Öffentlichen Teil, es geht um Vertragsangelegenheiten, zwei der drei Punkte wurden gestrichen. Im öffentlichen Teil verbleibt der ohnehin geplante Tagesordnungspunkt zum AKS

17.07 Uhr
Die AfD stellt den Antrag zwei Punkte aus der Nicht-Öffentlichkeit nach vorne zu ziehen, es geht um den AKS und die Wacker-Insolvenz

17.05 Uhr
Die Sitzung hat begonnen, es müssen erst einmal die üblichen Formalitäten abgearbeitet werden

16.58 Uhr
Eigentlich lädt der Landrat am Ende der letzten Kreistagssitzung im Sommer traditionell zum gemütlichen Zusammensein. Aus dem Sommerfest wird heute nichts, unter Corona-Bedingungen wird heute nur die Tagesordnung abgehandelt
Autor: red

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