Aus dem Kreisausschuss
Dann macht man sich selbst zum Dorf
Montag, 14. September 2020, 21:07 Uhr
Im Kreisausschuss gab es heute eigentlich nicht viel weltbewegendes zu besprechen. In die Diskussion kam man trotzdem, unter anderem zur Zukunft von Bus und Bahn zwischen Kreisstadt und Landkreis…
Den Anfang machte wie so oft das liebe Geld, Landrat Jendricke informierte zum Stand der Haushaltsaufstellung. Die Genehmigung befindet sich noch in der Schwebe, mit einer Entscheidung sei aber in den nächsten Tagen zu rechnen.
Die Corona-Pandemie habe die Aufstellung nicht leichter gemacht, im Landratsamt wie auch in der Aufsichtsbehörde wurde während des Frühjahres Personal in andere Aufgabenbereich abgezogen. Durch die Maßnahmen zum Infektionsschutz habe es deutliche Verschiebungen gegeben, erklärte Jendricke, 2,1 Millionen Euro gab es dafür vom Land. Bereits im Vorfeld hatte man Investitionspauschalen in Höhe von 2,8 Millionen Euro erhalten. Die entsprechenden Mehrausgaben und Einsparungen hatte man zuletzt dem Landesverwaltungsamt darzulegen.
Das Ergebnis: der Landkreis wird Bedarfszuweisungen in Höhe von 7,3 Millionen Euro erhalten mit dem die Haushaltsprognosen ausgeglichen werden können.
Der Warntag
Einen Blick hinter die Kulissen gab der Landrat zum bundesweiten „Warntag“, den man in der vergangenen Woche durchführte.
Aus Sicht des Bundes wurde der Testlauf als gescheitert betrachtet, im Kreis Nordhausen habe man derweil nichts verkehrt gemacht, meinte Jendricke. Man habe sich genau an das gehalten, was der Bund dazu vorgegeben habe. Der wollte die Warnsysteme „Nina“ und „Kat-Warn“ zum festgelegten Zeitpunkt auslösen, woran sich laut Jendricke nicht alle zuständigen Stellen hielten. „Das System ist nicht darauf ausgelegt, das 400 Behörden gleichzeitig Warnmeldungen ausgeben und diese dann ausgelöst werden.“, erläuterte Jendricke. Kreisbezogene Sachlagen handhabe man selber und gehe davon aus, dass das System in diesem Rahmen auch funktioniert.
Bezüglich der Sirenenanlage müsse man sich mit jeder Gemeinde ins Benehmen setzen und klären inwieweit man die alten Anlagen wieder fit macht oder in den Digital-Funk einbindet. „Ich denke das sich die Systeme auf dem Handy am besten eignen, da liegt die Zukunft“, sagte Jendricke, ein Neuaufbau nach dem Abbau sei nicht sinnig, dort wo noch Sirenenanlagen existierten, könne man aber über die weitere Nutzung nachdenken.
Vergaben und Außerplanmäßige Ausgaben
In Sachen Auftragsvergabe stand die Burg Hohnstein heute ganz oben auf der Liste. Das Mauerwerks der Oberburg muss ausgebessert werden. Da es sich um Spezialleistungen am historischen Objekt handelt, kommen nicht viele Firmen in Frage. Der Zuschlag erging an die Firma „Denkmalplan“, vom Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege gibt es Fördermittel in Höhe von 80.000 Euro. Weitere Aufträge waren im Rahmen des „Digitalpaktes“ zu vergeben, sowohl am Herder-Gymnasium wie auch am Gebäude des Humboldt-Gymnasiums in der Domstraße soll die IT-Infrastruktur verbessert werden. In beiden Fällen erging der Zuschlag an ein Nordhäuser Büro.
Am Bleicheröder Schiller-Gymnasium laufen seit mehreren Jahren Sanierungsarbeiten. Inzwischen hat man sich von außen nach innen vorgearbeitet. Aus dem ersten Bauabschnitt wurde nun die letzte Rechnung präsentiert. Da die Bauphase in den Büchern des Kreises bereits als abgeschlossen gilt, liegt die Begleichung der Summe nun außerhalb der Planung, fällig werden rund 81.800 Euro.
Der Kreis, die Stadt und der Verkehr
Zur Beratung über die Tagesordnung des nächsten Kreistages kam man noch einmal ins diskutieren, insbesondere zum öffentlichen Personennahverkehr. Dessen Umsetzung teilen sich die Stadt Nordhausen und der Kreis bisher. Auf Seiten der Stadt bestehen in jüngster Zeit Bestrebungen, die Zuständigkeit für den ÖPNV in der Nordhausen gänzlich an den Kreis abzutreten. Seine Sicht der Dinge hatte Landrat Jendricke in der vergangenen Woche in der nnz schon einmal im Interview dargelegt.
Seinen grundsätzlichen Kritikpunkten gab der Landrat im Ausschuss noch einen weiteren hinzu, der den Zeitpunkt der anstehenden Entscheidung betrifft. Sollte sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch nicht zu einem Beschluss durchringen, könnte es schwierig werden, noch rechtzeitig Fördermittel zu beantragen, erläuterte Jendricke. Die großen Programme zur Förderung des Nahverkehrs seien langfristig angelegt, bewege man sich nicht rechtzeitig, könne man über längere Zeit nicht auf Fördermittel zugreifen, was sich wiederrum auf die Kosten auswirken würde, da man dann mehr Eigenmittel einsetzen müsste. Im Moment ist der Kreis aber nicht in der Position, derlei Anträge zu stellen, da man im Landratsamt nicht zuständig ist. Ihm sei nicht bekannt, das die Stadtverwaltung plane Fördermittel zu beantragen. Würde sich die Entscheidung zur Zukunft des städtischen ÖPNV über den September hinausziehen und die Stadt dann entscheiden, ihre Hoheit über Bus und Bahnverkehr abzugeben, dann hätte man dem dann zuständigen Kreis einen Bärendienst erwiesen. „Der Stadtrat entscheidet in der einen oder anderen Richtung. Aber es wäre nicht gut, wenn man sich durch eine Verzögerung für die Zukunft Steine in den Weg legen würde“, sagte Jendricke.
Die Entscheidung liege letztlich bei den Stadträten. Die Sachlage zeige aber, das man auf den Kreis zugehen und das Gespräch suchen sollte, meint Jendricke. Bisher habe es keine offiziellen Anfragen der Stadt an den Kreis in Sachen ÖPNV gegeben. „Wir haben keine Angst das zu übernehmen, dem sind wir Durchaus gewachsen“, so der Landrat weiter. Gibt die Stadt Bus und Straßenbahn aus der Hand, gebe sie aber auch Steuerungsmöglichkeiten auf. „Die Stadt kann auch noch mehr Aufgaben und Ämter abgeben. Nur dann sollte man auch darüber nachdenken, ob man dem Titel der großen kreisangehörigen Stadt noch gerecht wird. Denn irgendwann macht man sich selbst zum Dorf.“
Angelo Glashagel
Autor: redDen Anfang machte wie so oft das liebe Geld, Landrat Jendricke informierte zum Stand der Haushaltsaufstellung. Die Genehmigung befindet sich noch in der Schwebe, mit einer Entscheidung sei aber in den nächsten Tagen zu rechnen.
Die Corona-Pandemie habe die Aufstellung nicht leichter gemacht, im Landratsamt wie auch in der Aufsichtsbehörde wurde während des Frühjahres Personal in andere Aufgabenbereich abgezogen. Durch die Maßnahmen zum Infektionsschutz habe es deutliche Verschiebungen gegeben, erklärte Jendricke, 2,1 Millionen Euro gab es dafür vom Land. Bereits im Vorfeld hatte man Investitionspauschalen in Höhe von 2,8 Millionen Euro erhalten. Die entsprechenden Mehrausgaben und Einsparungen hatte man zuletzt dem Landesverwaltungsamt darzulegen.
Das Ergebnis: der Landkreis wird Bedarfszuweisungen in Höhe von 7,3 Millionen Euro erhalten mit dem die Haushaltsprognosen ausgeglichen werden können.
Der Warntag
Einen Blick hinter die Kulissen gab der Landrat zum bundesweiten „Warntag“, den man in der vergangenen Woche durchführte.
Aus Sicht des Bundes wurde der Testlauf als gescheitert betrachtet, im Kreis Nordhausen habe man derweil nichts verkehrt gemacht, meinte Jendricke. Man habe sich genau an das gehalten, was der Bund dazu vorgegeben habe. Der wollte die Warnsysteme „Nina“ und „Kat-Warn“ zum festgelegten Zeitpunkt auslösen, woran sich laut Jendricke nicht alle zuständigen Stellen hielten. „Das System ist nicht darauf ausgelegt, das 400 Behörden gleichzeitig Warnmeldungen ausgeben und diese dann ausgelöst werden.“, erläuterte Jendricke. Kreisbezogene Sachlagen handhabe man selber und gehe davon aus, dass das System in diesem Rahmen auch funktioniert.
Bezüglich der Sirenenanlage müsse man sich mit jeder Gemeinde ins Benehmen setzen und klären inwieweit man die alten Anlagen wieder fit macht oder in den Digital-Funk einbindet. „Ich denke das sich die Systeme auf dem Handy am besten eignen, da liegt die Zukunft“, sagte Jendricke, ein Neuaufbau nach dem Abbau sei nicht sinnig, dort wo noch Sirenenanlagen existierten, könne man aber über die weitere Nutzung nachdenken.
Vergaben und Außerplanmäßige Ausgaben
In Sachen Auftragsvergabe stand die Burg Hohnstein heute ganz oben auf der Liste. Das Mauerwerks der Oberburg muss ausgebessert werden. Da es sich um Spezialleistungen am historischen Objekt handelt, kommen nicht viele Firmen in Frage. Der Zuschlag erging an die Firma „Denkmalplan“, vom Landesamt für Archäologie und Denkmalpflege gibt es Fördermittel in Höhe von 80.000 Euro. Weitere Aufträge waren im Rahmen des „Digitalpaktes“ zu vergeben, sowohl am Herder-Gymnasium wie auch am Gebäude des Humboldt-Gymnasiums in der Domstraße soll die IT-Infrastruktur verbessert werden. In beiden Fällen erging der Zuschlag an ein Nordhäuser Büro.
Am Bleicheröder Schiller-Gymnasium laufen seit mehreren Jahren Sanierungsarbeiten. Inzwischen hat man sich von außen nach innen vorgearbeitet. Aus dem ersten Bauabschnitt wurde nun die letzte Rechnung präsentiert. Da die Bauphase in den Büchern des Kreises bereits als abgeschlossen gilt, liegt die Begleichung der Summe nun außerhalb der Planung, fällig werden rund 81.800 Euro.
Der Kreis, die Stadt und der Verkehr
Zur Beratung über die Tagesordnung des nächsten Kreistages kam man noch einmal ins diskutieren, insbesondere zum öffentlichen Personennahverkehr. Dessen Umsetzung teilen sich die Stadt Nordhausen und der Kreis bisher. Auf Seiten der Stadt bestehen in jüngster Zeit Bestrebungen, die Zuständigkeit für den ÖPNV in der Nordhausen gänzlich an den Kreis abzutreten. Seine Sicht der Dinge hatte Landrat Jendricke in der vergangenen Woche in der nnz schon einmal im Interview dargelegt.
Seinen grundsätzlichen Kritikpunkten gab der Landrat im Ausschuss noch einen weiteren hinzu, der den Zeitpunkt der anstehenden Entscheidung betrifft. Sollte sich der Stadtrat in seiner Sitzung am Mittwoch nicht zu einem Beschluss durchringen, könnte es schwierig werden, noch rechtzeitig Fördermittel zu beantragen, erläuterte Jendricke. Die großen Programme zur Förderung des Nahverkehrs seien langfristig angelegt, bewege man sich nicht rechtzeitig, könne man über längere Zeit nicht auf Fördermittel zugreifen, was sich wiederrum auf die Kosten auswirken würde, da man dann mehr Eigenmittel einsetzen müsste. Im Moment ist der Kreis aber nicht in der Position, derlei Anträge zu stellen, da man im Landratsamt nicht zuständig ist. Ihm sei nicht bekannt, das die Stadtverwaltung plane Fördermittel zu beantragen. Würde sich die Entscheidung zur Zukunft des städtischen ÖPNV über den September hinausziehen und die Stadt dann entscheiden, ihre Hoheit über Bus und Bahnverkehr abzugeben, dann hätte man dem dann zuständigen Kreis einen Bärendienst erwiesen. „Der Stadtrat entscheidet in der einen oder anderen Richtung. Aber es wäre nicht gut, wenn man sich durch eine Verzögerung für die Zukunft Steine in den Weg legen würde“, sagte Jendricke.
Die Entscheidung liege letztlich bei den Stadträten. Die Sachlage zeige aber, das man auf den Kreis zugehen und das Gespräch suchen sollte, meint Jendricke. Bisher habe es keine offiziellen Anfragen der Stadt an den Kreis in Sachen ÖPNV gegeben. „Wir haben keine Angst das zu übernehmen, dem sind wir Durchaus gewachsen“, so der Landrat weiter. Gibt die Stadt Bus und Straßenbahn aus der Hand, gebe sie aber auch Steuerungsmöglichkeiten auf. „Die Stadt kann auch noch mehr Aufgaben und Ämter abgeben. Nur dann sollte man auch darüber nachdenken, ob man dem Titel der großen kreisangehörigen Stadt noch gerecht wird. Denn irgendwann macht man sich selbst zum Dorf.“
Angelo Glashagel
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