nnz-Live Ticker aus dem Stadtrat
Mammutprogramm nach der Sommerpause
Mittwoch, 16. September 2020, 21:22 Uhr
Mit dreißig Vorlagen, die es im öffentlichen Teil zu besprechen gibt, hat sich der Stadtrat für heute Abend wieder ein ambitioniertes Programm auferlegt. Neben Friedhofsbebauung, Trinkwasserzweckverbänden und Gestaltung von A.-Bebel-Platz und Altendorfer Kirchviertel geht es auch um die Zukunft der Straßenbahn - ganz am Ende...
Die Ruhe vor dem Sturm: Die Ballspielhalle als Austragungsort des Stadtrates (Foto: oas)
21.22 Uhr
Kai Buchmann argumentiert: "Die Kreisumlage steigt, Zuwendungen des Freistaats sinken. Die Differenz 2021 sind 6,77 Millionen Euro. Gleichzeitig sinken die Gewerbesteuereinnahmen, sinken die Zuschüsse durch die städtischen Betriebe. Wenn der ÖPNV nicht abgegeben wird, entsteht aus einem derzeitigen Plus ein genauso großes Minus und Nordhausen verläßt den Weg der Konsolidierung."
Iffland kontert, dass die Räte wissen wollen, wie der Übergang vonstatten gehen könne. Michael Mohr gibt zu bedenken, dass die Stadt damit ein großes Pfund aus der Hand geben würde und befürchtet um die Existenz der Stadtwerke. "Am Ende leiden die Menschen in Nordhausen darunter, wenn die Bahn nicht mehr fährt. Mir fehlt der Optimismus und eine Vision, wie es gehen könnte", sagte er.
Der Oberbürgermeister sieht das völlig anders und glaubt, dass die Stadtwerke auch andere Geschäftsfelder erschliessen können. Er bestreitet, dass sein Ansatz destruktiv wäre. Damit verabschieden wir uns aus der Ballspielhalle und beenden den heutigen Nachrichtentag.
20.59 Uhr
Kleinere Beschlüsse werden nun zügig und einstimmig durchgewinkt, es geht auf den Showdown des Abends zu, die Diskussion zur Aufgabenträgerschaft im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Nordhausen in 2. Lesung.
20.54 Uhr
Derzeit ist hier Pause, die erste nach vier Stunden Sitzung. Stärkungen aus der städtischen Gulaschkanone gibt es aber wegen der Corona-Krise nicht und die Räte müssen sich mit ihren mitgebrachten Butterbroten behelfen.
20.48 Uhr
Auch nach knapp vier Stunden sind die Stadträte noch kritisch und verlangen mehr Informationen von der Stadtverwaltung. Die SPD-Räte Barbara Rinke und Andreas Wieninger treten dazu ans Mikrofon.
20.42 Uhr
Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung steht die Auslobung eines wettbewerblichen Dialogs in Kooperation mit der SWG für die Quartiersentwicklung im "Altendorfer Kirchviertel" im Rahmen der IBA Thüringen und Ergänzung um die Beauftragung einer Vorentwurfsplanung und ein Beschluss zum Bebauungsplan Darrweg/Helmestraße zur Debatte.
20.37 Uhr
Der Förderantrag des Vereins IFA-Museum Nordhausen am Harz steht nun zur Debatte. Sylvia Spehr bemängelt, dass der Antrag falsch formuliert wurde und niemand in der Verwaltung sicherstellen kann, dass den Stadträten ein vernünftiges Papier vorgelegt wird. Bürgermeisterin Krauth erläutert, warum es keine institutionelle Förderung geben wird. In Anbetracht der Haushaltslage verteidigt sie die Summe von 30 000 Euro, die zur Debatte stehen. Beantragt hatten die IFA-Leute die doppelte Summe.
Ulrich Konschak von der FDP plädiert dafür, dem Museum eine bessere Perspektive zu bieten, als einen jährlichen Zuschuss aus dem Stadthaushalt. Michael Mohr regte an, über die Museumslandschaft der Stadt nachzudenken.
Patrick Börsch geht auf die Historie des Museums ein und erinnert an die Besucherzahlen, die dort wesentlich höher sind als in den institutionellen städtischen Museen. Er lobt die Exposition als weit über das übliche Vereinsleben hinausgehendes Engagement.
Christian Lauterbach (CDU) sieht nicht ein, dass nur die Stadt in die Verantwortung genommen wird, um Vereine zu unterstützen. Die Arbeit des Vereins würdigt er. Auch Rainer Bachmann (LINKE) fordert vehement, die Arbeit des Museums zu unterstützen. Eine solche Einrichtung müsse erhalten bleiben.
Michael Mohr hat wieder eine namentliche Abstimmung erzwungen und die Räte entscheiden mit großer Mehrheit, dass die Summe gezahlt werden soll.
20.15 Uhr
Nun geht es um die Unterstützung des Nordhäuser Außenstandortes Park Hohenrode zur BUGA 2021. Hierfür lag ein Antrag des Fördervereins vor. Für dieses Jahr sollen nach Sicht der Verwaltung 21 000 Euro dafür bereit gestellt werden, im nächsten Jahr dann 20 000 Euro. Der Finanzausschuss hat diesem Ansinnen bereits zugestimmt. Alle wollen das Gelingen der BUGA befördern, aber eine Personalstelle wird beispielsweise von Sylvia Spehr (GRÜNE) kritisch gesehen. Sie wünscht sich mehr ehrenamtliches Engagement. Bürgermeisterin Krauth verteidigt den Ansatz der Verwaltung. Michael Mohr will eine namentliche Abstimmung der Räte dazu. Das wird von den Stadträten angenommen, also muss namentlich abgestimmt werden. Mit überwältigender Mehrheit werden die Mittel frei gegeben.
20.00 Uhr
Mehrere Personalentscheidungen für Ausschüsse und berufene Bürger werden schnell abgehandelt, auch die Berufung von Wilma Busch als Nachrückerin in den Aufsichtsrat der Vekehrsbetriebe wird betätigt.
19.56 Uhr
Jörg Prophet begründet den AfD-Antrag zur Beauftragung zur Erstellung eines Variantenvergleichs des ÖPNV. Die Stadt hat dazu Kostenvoranschläge für Expertisen eingeholt. Die liegen zwischen 30 000 Und 60 000 Euro. Nun will der OB als Zusatz erwirken, dass eine Expertise nicht über 30 000 Euro kosten soll.
Am 30. September soll eine Sonderausschusssitzung über die Problematik diskutieren.
Michael Mohr sieht den Antrag als "Schaufensterantrag" der AfD. Also als entbehrlich.
Der Zusatzantrag über die Höhe der Kosten für eine Expertise wird angenommen, der eigentliche Antrag der AfD wird mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
19.46 Uhr
Michael Mohr begründet den Antrag seiner Fraktion zur Bebauung des A.-Bebel-Platzes. Der wird mit überwältigendere Mehrheit angenommen. Es muss also weiter über einen Bebauungsplan gesprochen werden.
19.40 Uhr
Nun wird der Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stempeda zur Instandsetzung des Spielplatzes im Ortsteil Stempeda besprochen. Nach einigen Diskussionen wird der Antrag mit nur 3 Enthaltungen angenommen.
19.32 Uhr
Die SPD setzt sich durch. 14 Ja-Stimmen stehen 10 Nein-Stimmen gegenüber, 6 Räte enthielten sich der Stimme. Also: mehr Bauland am Friedhof.
19.24 Uhr
Der SPD-Antrag zur Freigabe von Bauland am Friedhof wird verhandelt. Andreas Wieninger bittet im Sinne der Stadtentwicklung um Zustimmung.
CDU-Mann Iffland gibt zu bedenken, dass in den nächsten Jahren mehr Platz für Gräber gebraucht werde. Er argumentiert, dass in der Stadt kein anderer Platz für einen Friedhof zur Verfügung steht.
19.15 Uhr
Jetzt geht es an die Anträge: Dem Antrag der CDU-Fraktion zu vorbereitender Maßnahmen für den Bau eines Radweges zwischen Himmelgarten und Leimbach wird stattgegeben.
19.14 Uhr
Wird es einen Weihnachtsmarkt geben? Wenn es geht, schon, sagt der Oberbürgermeister. Für ihn sei die Nagelprobe das Martinifest, ob es möglich ist. Gewollt sei der Markt auf jeden Fall, auch um Schausteller und Vereine zu unterstützen.
19.02 Uhr
Patrick Börsch (SPD) fragt nach den Sportplätzen Hohekreuz und in Bielen sowie zu Bauarbeiten in der Wertherhalle. Der Hohekreuzsportplatz soll dieses Jahr noch fertig werden, in Bielen soll auch noch in diesem Jahr der Kunstrasenplatz in Angriff genommen werden. Die Werthersporthalle soll entgegen aufgekommenen Gerüchten barrierefrei eingerichtet werden.
18.58 Uhr
Ein Stempedaer Bürger teilt mit, dass die Stempedaer eine Verkehrszählung begonnen haben und von heute morgen bis 16 Uhr schon 200 LKW in der Ortslage registriert haben. Er bittet um Abhilfe.
18.55 Uhr
Bernd Schütze von der AfD will wissen, wie es mit den aufgetretenen Problemen rivalisierender Gruppen in der Uferstraße weitergehen soll, was die Stadtverwaltung zu tun gedenkt. Darauf wird schriftlich geantwortet.
18.45 Uhr
Steffen Iffland hat viele Fragen, wie sich der ÖPNV künftig gestalten soll. Auch er versteht nicht, warum Buchmann und Jendricke nicht miteinander sprechen und ihren Streit in der Presse austragen.
Buchmann fragt zurück, was er mit Jendricke besprechen soll. Iffland meint, man müsse erst die Bedingungen besprechen. Buchmann will erst einmal klären, ob der Stadtrat die Straßenbahn abgeben will oder nicht.
18.41 Uhr
Dominik Rieger (SPD) will wissen, wer denn auf den E-Rädern der Stadt fährt. Das weiß der OB auch nicht.
18.38 Uhr
Andreas Wieninger von der SPD will in der Fragestunde wissen, welche Auswirkungen die Übergabe des ÖPNV an den Kreis konkret haben wird.
18.29 Uhr
Momentan ist es schwierig, dem Geschehen zu folgen, denn es wird gelüftet in der Ballspielhalle, was den Außenlärmpegel erhöht. Herr Prophet versteht nicht, warum Oberbürgermeister und Landrat sich wegen des Streits um die Straßenbahn nicht zusammensetzen und das Problem lösen.
18.25 Uhr
AfD-Fraktionschef Jörg Prophet sind die bisher getroffenen Aussagen zu unkonkret. Besonders beim Klimasachutzbericht hatte er sich gewünscht, Einsparungspotential aufgezeigt zu bekommen.
18.15 Uhr
Immer noch wird hier versucht zu erklären, warum die Stadt eine Summe von 2,5 Millionen Euro aus Gewerbesteuereinnahmen ans Land zurückzahlen musste. Inzwischen versucht auch Tilly Pape als Versammlungsleiterin den Stadträten beim Verstehen zu helfen.
18.03 Uhr
Der OB sichert den EATON-Mitarbeitern die Unterstützung der Verwaltung zu. Die Haushaltssperre bleibt bestehen und hat sich bewährt. Erarbeitete Gelder mussten an das Land zurückgezahlt werden und aus 3,2 Millionen Euro Einnahmen wurde so 700 000 Euro. Das findet Buchmann höchst unbefriedigend. Am Haushalt 2021 wird gearbeitet, die Frist der Fertigstellung ist im November. Das sei machbar, meint Buchmann. Entwicklung von Feuerwache und Theater mache ihm viele Freude.
Beschwerden von Anwohnern wegen Holztransporten wurde nachgegangen und die Stadt verspricht Hilfe.
Abschließend sagt Buchmann, er verstehe nicht, was mit einer Frist für Förderungen zum ÖPNV bis Ende September gemeint sein soll. Es ist ihm völlig unverständlich, was der Landrat Jendricke meint und ist sich sicher, dass die Stadt alle Fördermöglichkeiten ausschöpft.
17.50 Uhr
Jetzt geht es um den Klimaschutz und das entsprechende Konzept dazu. Ein Sachbearbeiter für Klimaschutz stellt Projekte und Maßnahmen vor. Es gibt noch viel zu tun, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen. Die Stadtverwaltung hat sich drei Elektro-Fahrräder angeschafft und zwei E-Autos. Auch beim Stadtradeln sei Nordhausen mit über 100 000 geradelten Kilometern der Teilnehmer gut im Rennen gewesen. Dass Klimaschutzkonzept soll fortgeschrieben werden.
17.40 Uhr
Im Punkt 10 der Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister. Der jährliche Bericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen durch Herrn Dr. Schönfelder sei beschämend und es bedürfe hier dringend Änderungen in Zukunft. Der Berichterstatter ist aber nicht anwesend und sein Bericht wird schriftlich nachgereicht.
17.34 Uhr
Der EATON-Betriebsrat Herr Hahn fragt, ob die Firma Gewerbesteuer in Nordhausen gezahlt habe und welche. OB Buchmann bejaht das und erklärt den Hebesatz, nach dem die Steuer berechnet wurde. Herr Hahn bedankt sich für die Unterstützung der Stadt.
17.31 Uhr
Winfried Berger fragt zu einem Entwässerungsproblem in Hochstedt und möchte Wege aufgezeigt bekommen. Der Stadt ist das Problem bekannt, sie hat aber momentan kein Geld den Zustand zu ändern.
17.28 Uhr
Frau Heidi Schell vom BUND will wissen, wie es mit den Vereinen im Thomas-Mann-Club weitergehen soll. Seit Monaten gibt es dazu keine Informationen aus der Verwaltung.
17.22 Uhr
In der Einwohnerfragestunde widerspricht Frau Gerlach einer Baumaßnahme in Rodishain. Bauamtsleiter Müller ist vorbereitet und erläutert die Notwendigkeit eines entstehenden Umwegs mit einer Diaschau. Es geht um neue Treppen in einer Straße. Die Stadt hat es leider verpasst, die Bewohner über die Maßnahme zu informieren, sagt Müller.
17.17 Uhr
In die Ausschüsse verwiesen werden die Anträge der AfD zur Aufstellung von Info-Tafeln und die Übertragung der Trinkwasserversorgung in Bielen an einen anderen Zweckverband.
Abgesetzt werden Beschlüsse zum Bebauungsplan am Tauchsee und eine Verkehrswidmung am Petersberg.
Zurückgewiesen wird von der Verwaltung ein AfD-Antrag zum Einstellungsstopp im Rathaus und ein Antrag der LINKEN zum Verzicht eines Vorkaufsrechts.
17.06 Uhr
Frau Burkhardt von den GRÜNEN wird verabschiedet aus dem Stadtrat. Nach 25 Jahren aktiver Politik erntet sie Applaus aus allen Fraktionen. Die parteilose Wilma Busch wird für sie nachrücken und von OB Buchmann vereidigt.
17.04 Uhr
Die Ballspielhalle ist heute Austragungsort des ersten Stadtrates nach der Sommerpause. Mal sehen, wie sich die lokale Politprominenz die Bälle zuspielen wird und ob es Eigentore zu beklagen gibt.
Autor: red
Die Ruhe vor dem Sturm: Die Ballspielhalle als Austragungsort des Stadtrates (Foto: oas)
21.22 Uhr
Kai Buchmann argumentiert: "Die Kreisumlage steigt, Zuwendungen des Freistaats sinken. Die Differenz 2021 sind 6,77 Millionen Euro. Gleichzeitig sinken die Gewerbesteuereinnahmen, sinken die Zuschüsse durch die städtischen Betriebe. Wenn der ÖPNV nicht abgegeben wird, entsteht aus einem derzeitigen Plus ein genauso großes Minus und Nordhausen verläßt den Weg der Konsolidierung."
Iffland kontert, dass die Räte wissen wollen, wie der Übergang vonstatten gehen könne. Michael Mohr gibt zu bedenken, dass die Stadt damit ein großes Pfund aus der Hand geben würde und befürchtet um die Existenz der Stadtwerke. "Am Ende leiden die Menschen in Nordhausen darunter, wenn die Bahn nicht mehr fährt. Mir fehlt der Optimismus und eine Vision, wie es gehen könnte", sagte er.
Der Oberbürgermeister sieht das völlig anders und glaubt, dass die Stadtwerke auch andere Geschäftsfelder erschliessen können. Er bestreitet, dass sein Ansatz destruktiv wäre. Damit verabschieden wir uns aus der Ballspielhalle und beenden den heutigen Nachrichtentag.
20.59 Uhr
Kleinere Beschlüsse werden nun zügig und einstimmig durchgewinkt, es geht auf den Showdown des Abends zu, die Diskussion zur Aufgabenträgerschaft im öffentlichen Personennahverkehr der Stadt Nordhausen in 2. Lesung.
20.54 Uhr
Derzeit ist hier Pause, die erste nach vier Stunden Sitzung. Stärkungen aus der städtischen Gulaschkanone gibt es aber wegen der Corona-Krise nicht und die Räte müssen sich mit ihren mitgebrachten Butterbroten behelfen.
20.48 Uhr
Auch nach knapp vier Stunden sind die Stadträte noch kritisch und verlangen mehr Informationen von der Stadtverwaltung. Die SPD-Räte Barbara Rinke und Andreas Wieninger treten dazu ans Mikrofon.
20.42 Uhr
Zum Ende des öffentlichen Teils der Sitzung steht die Auslobung eines wettbewerblichen Dialogs in Kooperation mit der SWG für die Quartiersentwicklung im "Altendorfer Kirchviertel" im Rahmen der IBA Thüringen und Ergänzung um die Beauftragung einer Vorentwurfsplanung und ein Beschluss zum Bebauungsplan Darrweg/Helmestraße zur Debatte.
20.37 Uhr
Der Förderantrag des Vereins IFA-Museum Nordhausen am Harz steht nun zur Debatte. Sylvia Spehr bemängelt, dass der Antrag falsch formuliert wurde und niemand in der Verwaltung sicherstellen kann, dass den Stadträten ein vernünftiges Papier vorgelegt wird. Bürgermeisterin Krauth erläutert, warum es keine institutionelle Förderung geben wird. In Anbetracht der Haushaltslage verteidigt sie die Summe von 30 000 Euro, die zur Debatte stehen. Beantragt hatten die IFA-Leute die doppelte Summe.
Ulrich Konschak von der FDP plädiert dafür, dem Museum eine bessere Perspektive zu bieten, als einen jährlichen Zuschuss aus dem Stadthaushalt. Michael Mohr regte an, über die Museumslandschaft der Stadt nachzudenken.
Patrick Börsch geht auf die Historie des Museums ein und erinnert an die Besucherzahlen, die dort wesentlich höher sind als in den institutionellen städtischen Museen. Er lobt die Exposition als weit über das übliche Vereinsleben hinausgehendes Engagement.
Christian Lauterbach (CDU) sieht nicht ein, dass nur die Stadt in die Verantwortung genommen wird, um Vereine zu unterstützen. Die Arbeit des Vereins würdigt er. Auch Rainer Bachmann (LINKE) fordert vehement, die Arbeit des Museums zu unterstützen. Eine solche Einrichtung müsse erhalten bleiben.
Michael Mohr hat wieder eine namentliche Abstimmung erzwungen und die Räte entscheiden mit großer Mehrheit, dass die Summe gezahlt werden soll.
20.15 Uhr
Nun geht es um die Unterstützung des Nordhäuser Außenstandortes Park Hohenrode zur BUGA 2021. Hierfür lag ein Antrag des Fördervereins vor. Für dieses Jahr sollen nach Sicht der Verwaltung 21 000 Euro dafür bereit gestellt werden, im nächsten Jahr dann 20 000 Euro. Der Finanzausschuss hat diesem Ansinnen bereits zugestimmt. Alle wollen das Gelingen der BUGA befördern, aber eine Personalstelle wird beispielsweise von Sylvia Spehr (GRÜNE) kritisch gesehen. Sie wünscht sich mehr ehrenamtliches Engagement. Bürgermeisterin Krauth verteidigt den Ansatz der Verwaltung. Michael Mohr will eine namentliche Abstimmung der Räte dazu. Das wird von den Stadträten angenommen, also muss namentlich abgestimmt werden. Mit überwältigender Mehrheit werden die Mittel frei gegeben.
20.00 Uhr
Mehrere Personalentscheidungen für Ausschüsse und berufene Bürger werden schnell abgehandelt, auch die Berufung von Wilma Busch als Nachrückerin in den Aufsichtsrat der Vekehrsbetriebe wird betätigt.
19.56 Uhr
Jörg Prophet begründet den AfD-Antrag zur Beauftragung zur Erstellung eines Variantenvergleichs des ÖPNV. Die Stadt hat dazu Kostenvoranschläge für Expertisen eingeholt. Die liegen zwischen 30 000 Und 60 000 Euro. Nun will der OB als Zusatz erwirken, dass eine Expertise nicht über 30 000 Euro kosten soll.
Am 30. September soll eine Sonderausschusssitzung über die Problematik diskutieren.
Michael Mohr sieht den Antrag als "Schaufensterantrag" der AfD. Also als entbehrlich.
Der Zusatzantrag über die Höhe der Kosten für eine Expertise wird angenommen, der eigentliche Antrag der AfD wird mit 19 Ja-Stimmen angenommen.
19.46 Uhr
Michael Mohr begründet den Antrag seiner Fraktion zur Bebauung des A.-Bebel-Platzes. Der wird mit überwältigendere Mehrheit angenommen. Es muss also weiter über einen Bebauungsplan gesprochen werden.
19.40 Uhr
Nun wird der Antrag des Ortsteilbürgermeisters Stempeda zur Instandsetzung des Spielplatzes im Ortsteil Stempeda besprochen. Nach einigen Diskussionen wird der Antrag mit nur 3 Enthaltungen angenommen.
19.32 Uhr
Die SPD setzt sich durch. 14 Ja-Stimmen stehen 10 Nein-Stimmen gegenüber, 6 Räte enthielten sich der Stimme. Also: mehr Bauland am Friedhof.
19.24 Uhr
Der SPD-Antrag zur Freigabe von Bauland am Friedhof wird verhandelt. Andreas Wieninger bittet im Sinne der Stadtentwicklung um Zustimmung.
CDU-Mann Iffland gibt zu bedenken, dass in den nächsten Jahren mehr Platz für Gräber gebraucht werde. Er argumentiert, dass in der Stadt kein anderer Platz für einen Friedhof zur Verfügung steht.
19.15 Uhr
Jetzt geht es an die Anträge: Dem Antrag der CDU-Fraktion zu vorbereitender Maßnahmen für den Bau eines Radweges zwischen Himmelgarten und Leimbach wird stattgegeben.
19.14 Uhr
Wird es einen Weihnachtsmarkt geben? Wenn es geht, schon, sagt der Oberbürgermeister. Für ihn sei die Nagelprobe das Martinifest, ob es möglich ist. Gewollt sei der Markt auf jeden Fall, auch um Schausteller und Vereine zu unterstützen.
19.02 Uhr
Patrick Börsch (SPD) fragt nach den Sportplätzen Hohekreuz und in Bielen sowie zu Bauarbeiten in der Wertherhalle. Der Hohekreuzsportplatz soll dieses Jahr noch fertig werden, in Bielen soll auch noch in diesem Jahr der Kunstrasenplatz in Angriff genommen werden. Die Werthersporthalle soll entgegen aufgekommenen Gerüchten barrierefrei eingerichtet werden.
18.58 Uhr
Ein Stempedaer Bürger teilt mit, dass die Stempedaer eine Verkehrszählung begonnen haben und von heute morgen bis 16 Uhr schon 200 LKW in der Ortslage registriert haben. Er bittet um Abhilfe.
18.55 Uhr
Bernd Schütze von der AfD will wissen, wie es mit den aufgetretenen Problemen rivalisierender Gruppen in der Uferstraße weitergehen soll, was die Stadtverwaltung zu tun gedenkt. Darauf wird schriftlich geantwortet.
18.45 Uhr
Steffen Iffland hat viele Fragen, wie sich der ÖPNV künftig gestalten soll. Auch er versteht nicht, warum Buchmann und Jendricke nicht miteinander sprechen und ihren Streit in der Presse austragen.
Buchmann fragt zurück, was er mit Jendricke besprechen soll. Iffland meint, man müsse erst die Bedingungen besprechen. Buchmann will erst einmal klären, ob der Stadtrat die Straßenbahn abgeben will oder nicht.
18.41 Uhr
Dominik Rieger (SPD) will wissen, wer denn auf den E-Rädern der Stadt fährt. Das weiß der OB auch nicht.
18.38 Uhr
Andreas Wieninger von der SPD will in der Fragestunde wissen, welche Auswirkungen die Übergabe des ÖPNV an den Kreis konkret haben wird.
18.29 Uhr
Momentan ist es schwierig, dem Geschehen zu folgen, denn es wird gelüftet in der Ballspielhalle, was den Außenlärmpegel erhöht. Herr Prophet versteht nicht, warum Oberbürgermeister und Landrat sich wegen des Streits um die Straßenbahn nicht zusammensetzen und das Problem lösen.
18.25 Uhr
AfD-Fraktionschef Jörg Prophet sind die bisher getroffenen Aussagen zu unkonkret. Besonders beim Klimasachutzbericht hatte er sich gewünscht, Einsparungspotential aufgezeigt zu bekommen.
18.15 Uhr
Immer noch wird hier versucht zu erklären, warum die Stadt eine Summe von 2,5 Millionen Euro aus Gewerbesteuereinnahmen ans Land zurückzahlen musste. Inzwischen versucht auch Tilly Pape als Versammlungsleiterin den Stadträten beim Verstehen zu helfen.
18.03 Uhr
Der OB sichert den EATON-Mitarbeitern die Unterstützung der Verwaltung zu. Die Haushaltssperre bleibt bestehen und hat sich bewährt. Erarbeitete Gelder mussten an das Land zurückgezahlt werden und aus 3,2 Millionen Euro Einnahmen wurde so 700 000 Euro. Das findet Buchmann höchst unbefriedigend. Am Haushalt 2021 wird gearbeitet, die Frist der Fertigstellung ist im November. Das sei machbar, meint Buchmann. Entwicklung von Feuerwache und Theater mache ihm viele Freude.
Beschwerden von Anwohnern wegen Holztransporten wurde nachgegangen und die Stadt verspricht Hilfe.
Abschließend sagt Buchmann, er verstehe nicht, was mit einer Frist für Förderungen zum ÖPNV bis Ende September gemeint sein soll. Es ist ihm völlig unverständlich, was der Landrat Jendricke meint und ist sich sicher, dass die Stadt alle Fördermöglichkeiten ausschöpft.
17.50 Uhr
Jetzt geht es um den Klimaschutz und das entsprechende Konzept dazu. Ein Sachbearbeiter für Klimaschutz stellt Projekte und Maßnahmen vor. Es gibt noch viel zu tun, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen. Die Stadtverwaltung hat sich drei Elektro-Fahrräder angeschafft und zwei E-Autos. Auch beim Stadtradeln sei Nordhausen mit über 100 000 geradelten Kilometern der Teilnehmer gut im Rennen gewesen. Dass Klimaschutzkonzept soll fortgeschrieben werden.
17.40 Uhr
Im Punkt 10 der Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister. Der jährliche Bericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Stadt Nordhausen durch Herrn Dr. Schönfelder sei beschämend und es bedürfe hier dringend Änderungen in Zukunft. Der Berichterstatter ist aber nicht anwesend und sein Bericht wird schriftlich nachgereicht.
17.34 Uhr
Der EATON-Betriebsrat Herr Hahn fragt, ob die Firma Gewerbesteuer in Nordhausen gezahlt habe und welche. OB Buchmann bejaht das und erklärt den Hebesatz, nach dem die Steuer berechnet wurde. Herr Hahn bedankt sich für die Unterstützung der Stadt.
17.31 Uhr
Winfried Berger fragt zu einem Entwässerungsproblem in Hochstedt und möchte Wege aufgezeigt bekommen. Der Stadt ist das Problem bekannt, sie hat aber momentan kein Geld den Zustand zu ändern.
17.28 Uhr
Frau Heidi Schell vom BUND will wissen, wie es mit den Vereinen im Thomas-Mann-Club weitergehen soll. Seit Monaten gibt es dazu keine Informationen aus der Verwaltung.
17.22 Uhr
In der Einwohnerfragestunde widerspricht Frau Gerlach einer Baumaßnahme in Rodishain. Bauamtsleiter Müller ist vorbereitet und erläutert die Notwendigkeit eines entstehenden Umwegs mit einer Diaschau. Es geht um neue Treppen in einer Straße. Die Stadt hat es leider verpasst, die Bewohner über die Maßnahme zu informieren, sagt Müller.
17.17 Uhr
In die Ausschüsse verwiesen werden die Anträge der AfD zur Aufstellung von Info-Tafeln und die Übertragung der Trinkwasserversorgung in Bielen an einen anderen Zweckverband.
Abgesetzt werden Beschlüsse zum Bebauungsplan am Tauchsee und eine Verkehrswidmung am Petersberg.
Zurückgewiesen wird von der Verwaltung ein AfD-Antrag zum Einstellungsstopp im Rathaus und ein Antrag der LINKEN zum Verzicht eines Vorkaufsrechts.
17.06 Uhr
Frau Burkhardt von den GRÜNEN wird verabschiedet aus dem Stadtrat. Nach 25 Jahren aktiver Politik erntet sie Applaus aus allen Fraktionen. Die parteilose Wilma Busch wird für sie nachrücken und von OB Buchmann vereidigt.
17.04 Uhr
Die Ballspielhalle ist heute Austragungsort des ersten Stadtrates nach der Sommerpause. Mal sehen, wie sich die lokale Politprominenz die Bälle zuspielen wird und ob es Eigentore zu beklagen gibt.
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