Deckmantel für fehlendes Verantwortungsbewusstsein

Angesichts neuer Vandalismusschäden auf dem Sportplatz in Hesserode und abermals auf dem Petersberg, fordert die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion wiederholt eine Sitzung des Ausschusses für Stadtordnung und Ortsteile zu diesem Thema. Ebenfalls erneuert die Fraktion ihre Forderung nach einer neuen Schwerpunktsetzung beim städtischen Ordnungsamt…

Die AfD schlägt eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen der Stadt und der Polizeiinspektion speziell auf der operativen Ebene vor: „Das Ordnungsamt kann und soll die Polizei nicht ersetzen. Die Stadtverwaltung sollte jedoch erster Ansprechpartner für die Bürger werden beim Thema Ordnung und Sicherheit in der Stadt. Dies setzt allerdings den Willen in der Stadtspitze voraus, das Aufgabenprofil für die Mitarbeiter zu ändern: Weg von der bloßen Ahndung von Falschparkern und Temposündern, hin zu einer verstärkten Präsenz auf den Wegen der Stadt – vom Zentrum bis in die Grünanlagen und Ortsteile.

Die Außendienstmitarbeiter bekämen damit auch eine deutlich anspruchsvolle Aufgabe mit dem guten und wichtigen Effekt, dass sie als Sicherheitspartner in der Bevölkerung wahrgenommen werden“, sagte AfD-Fraktionschef Herr Jörg Prophet. Bereits seit Jahren gehen in anderen Städten Mitarbeiter des Ordnungsamtes und Polizeibeamte zusammen auf Streife, insbesondere immer freitags und sonnabends in der Zeit zwischen 20 und 24 Uhr. Die sichtbare Kooperation unterstreiche im besonderen Maße die gemeinsame Verantwortung von Stadtverwaltung und Polizei in Sicherheits- und Ordnungsfragen. Darüber hinaus halte es die AfD für richtig an besonderen Schwerpunkten eine Kameraüberwachung zu installieren.

Diesen Vorschlag habe man inzwischen mehrfach unterbreitet: „Vor Jahren bei der ersten großen Welle von Zerstörungswut auf dem Petersberg und den gewalttätigen Ausschreitungen 2019, dann bei den Schmierereien im Gehege, gefolgt von den Schlägereien in der Unterstadt und mitten auf der Uferstraße, und jetzt nach den Verwüstungen auf dem Sportplatz in Hesserode und der Sanitäranlagen auf dem Petersberggelände.“

Aus dem Rathaus komme dagegen immer dieselbe Antwort: ‚Wir sind nicht zuständig.‘ Diese Antwort sei nach Meinung der Alternativen ein klares Verkennen der Bedürfnisse der Bürger bzw. Ausdruck des mangelnden Verständnisses für die Aufgaben einer Stadtverwaltung.

„Daseinsfürsorge heißt auch und vor allem: Das Gefühl der Sicherheit für die Menschen und eine Grundordnung im Stadtbild schaffen bzw. sicherstellen“, sagte Prophet weiter. „Das sich nicht Zuständig-Erklären ist aus unserer Sicht lediglich der Deckmantel für ein fehlendes Verantwortungsbewusstsein und den mangelnden Willen, sich mit vermeintlich niederen Problemlagen zu befassen.“