AfD zu Abbruch eines Wohnblocks in Nordhausen-Nord:
Auftakt für eher unbekanntes Mega-Projekt?
Sonntag, 28. Februar 2021, 10:25 Uhr
Die Nordhäuser AfD sieht den bevorstehenden Abriss des ehemaligen Schwesternwohnheims an der Kreuzung Beethovenring/Albert-Traeger-Straße weiter kritisch. Zugleich fordert die Partei eine erneute Bürgerbeteiligung für das Projekt, für das der Abbruch des Wohnblocks der Auftakt sein soll: Die 80-Millionen teuren „Energiegerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen-Nord“ mit dem Bau des „Nordhäuser Stadtloops“ als einem Schwerpunkt update:1.3....
Dieses Mehrfamilienhaus, das ehemalige Schwesternwohnheim, soll abgerissen, weil sein Umbau angeblich zu teuer und technisch nicht möglich wäre. (Foto: privat)
„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Der Abriss eines völlig intakten Gebäudes für den Bau eines Mehrfamilienhauses an gleicher Stelle ist für uns weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Doch die einsetzenden Rodungen der Bäume durch die SWG zeigen, dass das Haus jetzt offenbar tatsächlich fallen wird. An seiner Stelle soll laut SWG ein ökologisch wertvolleres Gebäude entstehen, dessen Bau vermeintlich billiger sei als der Umbau des bestehenden Hauses. Bis heute hat man uns aber die abgeforderte Alternativkalkulation verwehrt“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet in einer heute verbreiteten Pressemitteilung der Partei.
Die hier fehlende Transparenz sieht die AfD auch gegeben bei dem nächsten Projekt, für das der Abriss der Startschuss sein soll: „Es ist die so genannte ‚Klimagerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen Nord‘, mit dem so genannten ‚Nordhäuser Stadtloop‘ als wichtigem Kernstück. Ich denke, wenig Bürger können mit diesen versponnenen Begrifflichkeiten überhaupt etwas anfangen. Mit Gesamtkosten von 80 Millionen Euro – Stadt und SWG tragen mit mehr als 40 Millionen Euro mehr als die Hälfte - ist es für Nordhäuser Verhältnisse ein Mega-Projekt. Doch was hat die Bürgerschaft konkret davon?“
Die AfD befürchtet, dass mit den Bautätigkeiten die sanierungsbedürftige Infrastruktur naturgemäß hintenangestellt werde. „Warum beginnt man nicht mit den Straßen, den fehlenden Kreiseln für den Verkehrsfluss und dann konkrete Planungen für die Parkhäuser mit kalkulierbaren Kosten für die Bürger? In Nordhausen-Nord werden erst Tatsachen geschaffen und dann nach Lösungen gesucht, erst Garagen und Parkplätze gekündigt und dann nach anderen Möglichkeiten gesucht. Das alles erinnert sehr an Schilda und seine Bürger“, so der Stadtrat.
Der Projektname ‚Stadtloop‘ sei nicht fassbar und dem Bürger unbekannt. Es habe keine aktuelle, breite und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung gegeben. Der konkrete Nutzen für die Bürger sei daher nicht klar. Insgesamt sieht Jörg Prophet das Projekt als weder gerecht noch nachhaltig an.
„Quartiersentwicklung Ja, Investitionen in die Stadt JA, aber 80 Millionen Euro sind viel Steuergeld, ohne bestätigten B Plan 113 bleibt es bei grünbemalten Zeichnungen, ohne belastbare Planungen ohne Umsetzungskontrolle. Die Neubauten im Gumpetal lassen böse Ahnungen aufkommen. Großflächige Bodenversiegelungen ohne Bäume. Ausgleichsflanzungen gibt es im Umfeld der Stadt, aber eben nicht im Baugebiet. Und 80 Millionen Euro in nur einen Stadtteil von Nordhausen zu investieren, ist nicht verhältnismäßig. Salza oder Niedersalza, der Süden der Stadt und die Nordhäuser Ortsteile, hätten auch einen Teil der Aufmerksamkeit und des Geldes verdient. Gerade in Zeiten einer äußerst knappen Haushaltslage muss man ausgewogener investieren“, so Prophet.
Die finanziellen Dimensionen würden immerhin an jene der Landesgartenschau 2004 heranreichen. Gleichzeitig gebe es in Niedersalza keine Einkaufsmöglichkeiten mehr. Da seien massive Investitionen nur in einem Stadtteil aus Sicht der AfD schwer zu vermitteln. Die 2017 abgehaltene Bürgerbeteiligung durch die SWG und Stadt habe nie die wirkliche Breite erreicht. „Sollte es wohl auch nicht“, so Jörg Prophet. „Inzwischen sind seitdem auch schon wieder vier Jahre vergangen. Deshalb werden wir im Stadtrat eine erneute breite Öffentlichkeitsbeteiligung beantragen und einen auch in die öffentliche Breite gehende Information zum Projektstand. Vielleicht erschließt sich dann die Sinnhaftigkeit“, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.
update:1.3. Im Rahmenplan Nordhausen Nord - Klimagerechte Quartiersentwicklung ist unter Punkt 5. die Finanzierung des Projekts wie folgt erläutert: "Für die Umsetzung der Rahmenplanung wurden mit Stand September 2018 die Kosten (brutto) für den Umbau geschätzt. Die Verteilung der Maßnahmekosten erfolgte gemäß der Grund- und Flurstückssituation vom 07.09.2018.
Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rd. 83 Mio. €, davon beträgt der kommunale Anteil rd. 4,8 Mio. €. Für die kommunalen Maßnahmen im Stadtumbaugebiet können Zuschüsse aus der Städtebauförderung bean- tragt werden. Der Zuschuss beträgt i.d.R. 2/3 der förderfähigen, unrentier- lichen Kosten. Auch die Wohnungsunternehmen / Privaten können für den wohnungsnahen Freiraum und die Umgestaltung von öffentlich zugängli- chen Räumen Zuschüsse aus der Städtebauförderung erhalten. Umfang und Höhe müssen im Einzelfall geprüft werden.
Für den ersten Meilenstein mit dem Umsetzungsziel bis 2025 ist mit Ge- samtkosten in Höhe von rd. 34 Mio. € zu rechnen. Der städtische Anteil daran beträgt 2,7 Mio. €. Die größte Investition wird voraussichtlich durch die SWG getätigt, die mit dem Realisierungswettbewerb „Multitalent ge- sucht – Umbau Ossietzky-Hof“ im Rahmen der Internationalen Bauausstel- lung Thüringen den ersten Wohnhof beispielhaft und klimagerecht umbau- en wird."
Untermauert wird die Kalkulation mit dieser Tabelle auf Seite 67 des Rahmenplans:
Kostenaufstellung (Foto: Klimagerechte Quartiersentwicklung Rahmenplan Nordhausen Nord (Stadt Nordhausen))
Autor: red
Dieses Mehrfamilienhaus, das ehemalige Schwesternwohnheim, soll abgerissen, weil sein Umbau angeblich zu teuer und technisch nicht möglich wäre. (Foto: privat)
„Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Der Abriss eines völlig intakten Gebäudes für den Bau eines Mehrfamilienhauses an gleicher Stelle ist für uns weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Doch die einsetzenden Rodungen der Bäume durch die SWG zeigen, dass das Haus jetzt offenbar tatsächlich fallen wird. An seiner Stelle soll laut SWG ein ökologisch wertvolleres Gebäude entstehen, dessen Bau vermeintlich billiger sei als der Umbau des bestehenden Hauses. Bis heute hat man uns aber die abgeforderte Alternativkalkulation verwehrt“, so AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet in einer heute verbreiteten Pressemitteilung der Partei.
Die hier fehlende Transparenz sieht die AfD auch gegeben bei dem nächsten Projekt, für das der Abriss der Startschuss sein soll: „Es ist die so genannte ‚Klimagerechte Quartiersentwicklung in Nordhausen Nord‘, mit dem so genannten ‚Nordhäuser Stadtloop‘ als wichtigem Kernstück. Ich denke, wenig Bürger können mit diesen versponnenen Begrifflichkeiten überhaupt etwas anfangen. Mit Gesamtkosten von 80 Millionen Euro – Stadt und SWG tragen mit mehr als 40 Millionen Euro mehr als die Hälfte - ist es für Nordhäuser Verhältnisse ein Mega-Projekt. Doch was hat die Bürgerschaft konkret davon?“
Die AfD befürchtet, dass mit den Bautätigkeiten die sanierungsbedürftige Infrastruktur naturgemäß hintenangestellt werde. „Warum beginnt man nicht mit den Straßen, den fehlenden Kreiseln für den Verkehrsfluss und dann konkrete Planungen für die Parkhäuser mit kalkulierbaren Kosten für die Bürger? In Nordhausen-Nord werden erst Tatsachen geschaffen und dann nach Lösungen gesucht, erst Garagen und Parkplätze gekündigt und dann nach anderen Möglichkeiten gesucht. Das alles erinnert sehr an Schilda und seine Bürger“, so der Stadtrat.
Der Projektname ‚Stadtloop‘ sei nicht fassbar und dem Bürger unbekannt. Es habe keine aktuelle, breite und ernst gemeinte Bürgerbeteiligung gegeben. Der konkrete Nutzen für die Bürger sei daher nicht klar. Insgesamt sieht Jörg Prophet das Projekt als weder gerecht noch nachhaltig an.
„Quartiersentwicklung Ja, Investitionen in die Stadt JA, aber 80 Millionen Euro sind viel Steuergeld, ohne bestätigten B Plan 113 bleibt es bei grünbemalten Zeichnungen, ohne belastbare Planungen ohne Umsetzungskontrolle. Die Neubauten im Gumpetal lassen böse Ahnungen aufkommen. Großflächige Bodenversiegelungen ohne Bäume. Ausgleichsflanzungen gibt es im Umfeld der Stadt, aber eben nicht im Baugebiet. Und 80 Millionen Euro in nur einen Stadtteil von Nordhausen zu investieren, ist nicht verhältnismäßig. Salza oder Niedersalza, der Süden der Stadt und die Nordhäuser Ortsteile, hätten auch einen Teil der Aufmerksamkeit und des Geldes verdient. Gerade in Zeiten einer äußerst knappen Haushaltslage muss man ausgewogener investieren“, so Prophet.
Die finanziellen Dimensionen würden immerhin an jene der Landesgartenschau 2004 heranreichen. Gleichzeitig gebe es in Niedersalza keine Einkaufsmöglichkeiten mehr. Da seien massive Investitionen nur in einem Stadtteil aus Sicht der AfD schwer zu vermitteln. Die 2017 abgehaltene Bürgerbeteiligung durch die SWG und Stadt habe nie die wirkliche Breite erreicht. „Sollte es wohl auch nicht“, so Jörg Prophet. „Inzwischen sind seitdem auch schon wieder vier Jahre vergangen. Deshalb werden wir im Stadtrat eine erneute breite Öffentlichkeitsbeteiligung beantragen und einen auch in die öffentliche Breite gehende Information zum Projektstand. Vielleicht erschließt sich dann die Sinnhaftigkeit“, heißt es in der Pressemitteilung abschließend.
update:1.3. Im Rahmenplan Nordhausen Nord - Klimagerechte Quartiersentwicklung ist unter Punkt 5. die Finanzierung des Projekts wie folgt erläutert: "Für die Umsetzung der Rahmenplanung wurden mit Stand September 2018 die Kosten (brutto) für den Umbau geschätzt. Die Verteilung der Maßnahmekosten erfolgte gemäß der Grund- und Flurstückssituation vom 07.09.2018.
Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rd. 83 Mio. €, davon beträgt der kommunale Anteil rd. 4,8 Mio. €. Für die kommunalen Maßnahmen im Stadtumbaugebiet können Zuschüsse aus der Städtebauförderung bean- tragt werden. Der Zuschuss beträgt i.d.R. 2/3 der förderfähigen, unrentier- lichen Kosten. Auch die Wohnungsunternehmen / Privaten können für den wohnungsnahen Freiraum und die Umgestaltung von öffentlich zugängli- chen Räumen Zuschüsse aus der Städtebauförderung erhalten. Umfang und Höhe müssen im Einzelfall geprüft werden.
Für den ersten Meilenstein mit dem Umsetzungsziel bis 2025 ist mit Ge- samtkosten in Höhe von rd. 34 Mio. € zu rechnen. Der städtische Anteil daran beträgt 2,7 Mio. €. Die größte Investition wird voraussichtlich durch die SWG getätigt, die mit dem Realisierungswettbewerb „Multitalent ge- sucht – Umbau Ossietzky-Hof“ im Rahmen der Internationalen Bauausstel- lung Thüringen den ersten Wohnhof beispielhaft und klimagerecht umbau- en wird."
Untermauert wird die Kalkulation mit dieser Tabelle auf Seite 67 des Rahmenplans:
Kostenaufstellung (Foto: Klimagerechte Quartiersentwicklung Rahmenplan Nordhausen Nord (Stadt Nordhausen))
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