Werden Buchmanns Befugnisse heute beschnitten?

20.05 Uhr
Die Nichtöffentlichkeit ist hergestellt, das heißt die Presse darf gehen - die Stadträte bleiben noch und haben ein straffes Programm. Wir verabschieden uns bis zum nächsten Male.

19.47 Uhr
Die Ganztagsbetreuung an der Käthe-Kollwitz-Schule wird vorgestellt. Dazu sollen neue Gebäude errichtet werden. Mit der Schule wird darüber gesprochen.

19.41 Uhr
Abschließend im öffentlichen Teil sind die Vergaben von Bauleistungen auf der Tagesordnung. Für das Feuerwehrzentrum Holztüren, Stahlblechtüren und Estricharbeiten können angeschafft und beauftragt werden.

19.24 Uhr
Überplanmäßige Ausgaben von 800 000 Euro entstehen bei der Feuerwache. Das Geld soll nun aus der eigentlich geplanten baulichen Unterhaltung der Schule "Am Förstemannweg", aus Liegenschaften, Auszahlungen für Anlagen im Umbau des Neuen Rathauses und einer Brücke in Rodishain kommen. Die Räte sind dafür.

19.15 Uhr
Zum jetzt überhaupt nicht diskutierten Punkt der Hauptsatzungsänderungen werden wir im Nachgang des Stadtrates noch separat berichten.

19.09 Uhr
Weiter geht es mit Beschlüssen zum Umgang mit städtischen Immobilien und Flächen. Alle Vorlagen werden angenommen.

19.03 Uhr
Mehrere Tagesordnungspunkte werden schnell beschlossen. Auch die Zweckvereinbarung zwischen Stadtentwässerungsbetrieb und dem Abwasserzweckverband "Goldene Aue" wird durchgewinkt.

18.59 Uhr
Zügig geht es weiter bis zum Punkt der 13. Änderung der Hauptsatzung. Diese wird angenommen.

18.55 Uhr
Modernisierung und Instandsetzung des Walkenrieder Hofs bzw. des Waisenhauses wird nun besprochen. Verkäuflich sind die Objekte kaum, stellt Barbara Rinke fest. Wird in 1. Lesung behandelt.

18.52 Uhr
Inzwischen sind wir bei Tagesordnungspunkt 11.6., der sich als SPD-Antrag mit der Gründung eines Museumsverbundes in Nordhausen beschäftigt. Spannend wird es bei Punkt 11.9., wenn die Hauptsatzung geändert werden soll.

18.49 Uhr
Jetzt wird abgestimmt über einen Testlauf für ein Jahr und der wird eistimmig angenommen.

18.47 Uhr
Der Chef der Verkehrsbetriebe verdeutlicht noch einmal die Schwierigkeiten von Tarifänderungen, weil diese auch landesweit abgestimmt würden.

18.45 Uhr
Matthias Mitteldorf von der LINKEN schlägt die Vereinheitlichung der Tarifzonen vor. Torsten Schwarz wartet noch auf eine Prüfantrag, um die genauen Kosten für eine Umstellung zu ermitteln.

18.39 Uhr
Verkehrsbetriebschef Torsten Schwarz schlägt einen Testbetrieb für ein Jahr vor, dann könne man sehen, ob es funktioniert.

18.38 Uhr
Der CDU-Antrag zur Einführung eines zeitlich begrenzten Fahrscheins für den örtlichen ÖPNV wird diskutiert und Änderungen beantragt.

18.34 Uhr
Einem Antrag der GRÜNEN und der FDP auf Beteiligung des ADFC bei Straßenbauarbeiten wird zugestimmt.
Die SPD zieht einen Antrag auf Verlängerung der Straßenbahn vorläufig zurück und will ihn neu einbringen.

18.29 Uhr
Nach einer kurzen Lüftungspause steht nun die Ex-Oberbürgermeisterin Rinke am Pult und erinnert an die Entstehungszeit des Herkulesmarktes.

18.17 Uhr
82 Prozent lehnen den Widerspruch ab, einzige Ja-Stimme kam vom OB. Buchmann will in Betracht ziehen, dieses Votum zu beanstanden.

18.14 Uhr
Hans Georg Müller sagt dem Gutachter, dass er mit seinen Ausführungen 30 Jahre zu spät käme. Auch Müller hielt die Sache für erledigt und wurde im November überrascht. 21 Stadträte hätten unterschrieben, den Widerspruch zurück zu nehmen und dass solle Bestand haben.

18.12 Uhr
Steffen Iffland will endlich Frieden mit dem Umland und plädiert dafür, einen Schlussstrich unter die Sache zu ziehen. Deshalb werde seine Fraktion für die Rücknahme stimmen.

18.10 Uhr
Andreas Wieninger verweist darauf, dass es in Nordhausen überproportional viel Verkaufsflächen gibt. Er behauptet, dass der OB im Gespräch den Widerspruch habe zurückziehen wollen. Kai Buchmann widerspricht sofort, das habe er nicht gesagt. Der SPD-Mann fühlt sich ver...scht.

18.06 Uhr
Die AfD weist die Darstellung zurück und betont, dass es zwanzig Jahre unter verschiedenen Bürgermeistern kein Problem damit gab.

18.04 Uhr
Der Markt steht im Widerspruch zu den landesplanerischen Grundsätzen ist die Quintessenz des Gutachters.

18.01 Uhr
Dazu werden viele Karten an die Wand geworfen und Ermittlungen in Zahlen sollen verdeutlichen, dass die Niedersachswerfer höchstens 24 Prozent des Umsatzes generieren könnten, mehr als 50 Prozent des Umsatzes kämen von außerhalb. Er geht davon aus, dass im Baumarkt 50 Prozent des Umsatzes aus Nordhausen kämen. Letztendlich schöpfe der Herkulesmarkt viel Potential ab, was zu Lasten der Nordhäuser Märkte ginge. Er nennt es eine "Schädigung" der Stadt.

17.56 Uhr
Amtsleiter Juckeland beschreibt ausführlich das Zustandekommen des Widerspruchs als Erkenntnis aus einer Ortsbegehung im März 2020. Der bestellte Gutachter beginnt mit einem Vortrag über städtebauliche Aspekte von Einkaufsmärkten. Die Gemeinde Harztor verfüge nicht über eine richtige Konzeption und hätte einen Umsatz von 15 Millionen Euro jährlich. Man müsste nach der Bevölkerungsstruktur schauen, woher die Konsumenten kommen könnten.

17.45 Uhr
Jetzt geht es um die Rücknahme des Nachbarwidersspruchs der Stadt Nordhausen gegen den Bescheid des Landratsamts Nordhausen zur Genehmigung einer Umbaumaßnahme im Niedersachsweferr Herkulesmarkt.

17.39 Uhr
OB Buchmann sah keine Krise bei den Schneefällen und referiert länger über die Maskenfrage. Es sei keinem Umpackung, sondern eine Auspackung gewesen und die Verteilung laufe inzwischen gut.

17.36 Uhr
Die AfD fragt, wie die Verwaltung die Bewältigung des Schneefalls im Nachhinein eingeschätzt wird und was es mit der Umverpackung der Masken vom Landratsamt auf sich hat?

17.34 Uhr
Hans Georg Müller fragt, ob die Vereine aus dem Thomas-Mann-Club nun alle irgendwo untergekommen sind und wie der Stand beim Ifa-Museum ist. Welche Strategie hat die Verwaltung für eine Lockerung der Corona-Maßnahmen?

17.27 Uhr
LINKEN-Fraktionschef Michael Mohr stellt gleich vier Anfragen und Sylvia Spehr fragt nach dem Stand zum Klimapavillon im Frühjahr. Kai Buchmann sagt, in der nächsten Woche würde es dazu konkret werden.

17.24 Uhr
Oberbürgermeister Buchmann ruft die Nordhäuserinnen und Nordhäuser dazu auf, sich als Wahlhelfer für die anstehenden Landratswahlen am 25. April bzw. 9. Mai zur Verfügung zu stellen.

17.21 Uhr
Bisher ist. nicht viel passiert, viele Formularen und keine Bürgeranfragen.

Willkommen aus der Nordhäuser Ballspielhalle, wo heute erstmals in diesem zweiten Corona-Jahr der Nordhäuser Stadtrat tagt. In wenigen Minuten wird der Oberbürgermeister die Sitzung eröffnen.