AfD Nordhausen:
Schulterschluss für Modellregion
Freitag, 02. April 2021, 11:26 Uhr
"Es ist fünf nach zwölf für den Einzelhandel und alle anderen betroffenen Branchen. Vorhandene Hygienekonzepte anwenden, den mündigen Bürgern vertrauen, Schaden und Nutzen abwägen – das ist die Forderung der Stunde" lässt die AfD-Fraktion im Nordhäuser Stadtrat verlauten...
Es ist fünf nach zwölf für das Geschäftsleben in Nordhausen, meint die Nordhäuser AfD. Städte, die sich auf Bund und Land verlassen und nicht selbst handeln, würden die Verlierer sein. Auch die kommunalen Unternehmen sind in der Pflicht. (Foto: AfD Nordhausen)
"Stadt und Landkreis müssen hier im Schulterschluss die Modellregion Landkreis und Stadt gestalten und in Erfurt einfordern – das ist das Gebot für die kommunalen Verantwortlichen“, sagt Jörg Prophet, der AfD-Fraktionsvorsitzende in Stadtrat und Kreistag.
Angesichts des Unvermögens von Bund und Freistaat, die Krise auch nur angemessen zu verwalten, geschweige denn zu bewältigen, heißt es jetzt auch für Nordhausen: ‚Hilf Dir und Deinen Menschen selbst, sonst hilft Dir niemand.‘ Das sagt Nordhausens AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Jetzt schlägt die Stunde einer flexiblen Stadtverwaltung und der Solidarität der kommunalen Unternehmen."
Die Verwaltungsspitze des Rathauses müsse nun aktiv werden. „Freiburg und Rostock und viele andere mutige Kommunalpolitiker machen es vor: Vorwärts gehen, Einfälle entwickeln, Ärmel hoch und überlegen: Welchen Spielraum gibt es, Sperrstunden aufzuheben, die Vorschriften zur Ladenöffnung zu lockern, Sonntagsöffnungen zu ermöglichen. Der Satz Dafür sind wir nicht zuständig` wäre jetzt übrigens der genau falsche. Darf man Probleme nicht selbst regeln, dann heißt es eben entweder Druck machen oder eben mutig auch mal selbst Dinge entscheiden und vorantreiben, indem man Ermessensspielräume nutzt. Eigentlich müssten OB und Bürgermeisterin rund um die Uhr entweder nach Erfurt und Berlin telefonieren oder persönlich in der Stadt und den Ortsteilen unterwegs sein, um Impulse zu geben und Ideen einzusammeln. Die aktuelle Handlungskrise bei Bund und Land ist auch die Chance für clevere und ideenreiche Städte und Gemeinden.“
Die Schäden seien heute schon im Stadtbild sichtbar, sind auch in den Umlandgemeinden zu spüren, belasten jede einzelne Familie – jetzt Gräben überwinden – Stadt und Landkreis gemeinsam für die Bürger, jetzt bitte den Wahlkampf und die Postensicherung hinten an stellen, gemeinsam für den Ausweg, fordert die AfD.
Die Partei sieht jetzt auch die Stunde der kommunalen Unternehmen gekommen - von SWG bis EVN: „Sie müssen hier und jetzt Partner sein und sich beweisen. Das heißt klipp und klar: Spielräume ausloten bei Mieten und Gebühren. Auch über Stundungen hinaus. Denn genau dies ist der eigentliche Existenzgrund der städtischen Betriebe: Sie sind vor Ort und müssen in der Krise beweglich sein. Die Unternehmen in kommunaler Regie genießen viele Vorteile der öffentlichen Hand gegenüber den Risiken reiner Markt abhängigen Unternehmen. Jetzt müssen sie Rendite zahlen. Und diese heißt Solidarität“, so Prophet. „Wir sind gespannt auf mögliche Vorschläge der Unternehmen und werden als AfD-Aufsichtsräte klugen Konzepten nicht im Wege stehen.“
Autor: psg
Es ist fünf nach zwölf für das Geschäftsleben in Nordhausen, meint die Nordhäuser AfD. Städte, die sich auf Bund und Land verlassen und nicht selbst handeln, würden die Verlierer sein. Auch die kommunalen Unternehmen sind in der Pflicht. (Foto: AfD Nordhausen)
"Stadt und Landkreis müssen hier im Schulterschluss die Modellregion Landkreis und Stadt gestalten und in Erfurt einfordern – das ist das Gebot für die kommunalen Verantwortlichen“, sagt Jörg Prophet, der AfD-Fraktionsvorsitzende in Stadtrat und Kreistag.
Angesichts des Unvermögens von Bund und Freistaat, die Krise auch nur angemessen zu verwalten, geschweige denn zu bewältigen, heißt es jetzt auch für Nordhausen: ‚Hilf Dir und Deinen Menschen selbst, sonst hilft Dir niemand.‘ Das sagt Nordhausens AfD-Fraktionsvorsitzender Jörg Prophet. „Jetzt schlägt die Stunde einer flexiblen Stadtverwaltung und der Solidarität der kommunalen Unternehmen."
Die Verwaltungsspitze des Rathauses müsse nun aktiv werden. „Freiburg und Rostock und viele andere mutige Kommunalpolitiker machen es vor: Vorwärts gehen, Einfälle entwickeln, Ärmel hoch und überlegen: Welchen Spielraum gibt es, Sperrstunden aufzuheben, die Vorschriften zur Ladenöffnung zu lockern, Sonntagsöffnungen zu ermöglichen. Der Satz Dafür sind wir nicht zuständig` wäre jetzt übrigens der genau falsche. Darf man Probleme nicht selbst regeln, dann heißt es eben entweder Druck machen oder eben mutig auch mal selbst Dinge entscheiden und vorantreiben, indem man Ermessensspielräume nutzt. Eigentlich müssten OB und Bürgermeisterin rund um die Uhr entweder nach Erfurt und Berlin telefonieren oder persönlich in der Stadt und den Ortsteilen unterwegs sein, um Impulse zu geben und Ideen einzusammeln. Die aktuelle Handlungskrise bei Bund und Land ist auch die Chance für clevere und ideenreiche Städte und Gemeinden.“
Die Schäden seien heute schon im Stadtbild sichtbar, sind auch in den Umlandgemeinden zu spüren, belasten jede einzelne Familie – jetzt Gräben überwinden – Stadt und Landkreis gemeinsam für die Bürger, jetzt bitte den Wahlkampf und die Postensicherung hinten an stellen, gemeinsam für den Ausweg, fordert die AfD.
Die Partei sieht jetzt auch die Stunde der kommunalen Unternehmen gekommen - von SWG bis EVN: „Sie müssen hier und jetzt Partner sein und sich beweisen. Das heißt klipp und klar: Spielräume ausloten bei Mieten und Gebühren. Auch über Stundungen hinaus. Denn genau dies ist der eigentliche Existenzgrund der städtischen Betriebe: Sie sind vor Ort und müssen in der Krise beweglich sein. Die Unternehmen in kommunaler Regie genießen viele Vorteile der öffentlichen Hand gegenüber den Risiken reiner Markt abhängigen Unternehmen. Jetzt müssen sie Rendite zahlen. Und diese heißt Solidarität“, so Prophet. „Wir sind gespannt auf mögliche Vorschläge der Unternehmen und werden als AfD-Aufsichtsräte klugen Konzepten nicht im Wege stehen.“
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