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Volles Pensum für den Stadtrat

Mittwoch, 05. Mai 2021, 19:48 Uhr
Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute zu seiner 15. Sitzung in der Ballspielhalle zusammen. Die Tagesordnung ist umfangreich und enthält den einen oder anderen interessanten Punkt, unter anderem Änderungen, die das Amt des Oberbürgermeisters betreffen...

Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl) Live-Ticker aus der Ballspielhalle (Foto: agl)



19.48 Uhr
Die Ortsentwässerung in Nordhausen muss an verschiedenen Stellen saniert werden. Dazu gibt es zwei Tagesordnungspunkte, die ebenfalls Zustimmung finden und den öffentlichen Teil der Sitzung zu seinem Ende bringen. Wir verabschieden uns aus der Ballspielhalle.

19.42 Uhr
Die "Rolf-Kalmuczak-Straße" soll als öffentliche Verkehrsfläche gewidmet werden. Georg Müller von der SPD möchte wissen wie man zu dem Namen kam. Wie sah hier das Verfahren aus? Die Namensgebung an sich stelle man nicht in Frage. Rolf Kalmuczak ist gebürtiger Nordhäuser und international anerkannter Autor, erläutert Steffen Iffland, die Priorisierung bei der Namensvergabe wurde vor einigen Jahren beschlossen. Der Beschluss wird einstimmig angenommen.

19.38 Uhr
Ein Abschnitt der Ostrower Straße soll umgewidmet und die Benutzungsart geändert werden. Der Geh- und Radweg wird zu einer Anliegerstraße. Die Grünen würden aus dem Bereich gerne eine Spielstraße machen. Das Thema wird nach Abstimmung nicht in erster Lesung behandelt. Dem Beschluss wird bei einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen stattgegeben.

19.29 Uhr
Im weiteren wird die Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen aufgehoben, einen extra Punkt gibt es für die Ortsteile Petersdird und Rodishain. Wiederrum Zustimmung aus dem Stadtrat.

19.28 Uhr
Es sollen iPads für Lehrerinnen und Lehrer beschafft werden. Auch das findet Zustimmung, bei 10 Enthaltungen.


19.27 Uhr
Der Stadtrat beschließt eine Zweckvereinbarung zur Einführung einer Schulverwaltungssoftware, die zusammen mit diversen kommunalen Partnern geschultert werden soll


19.18 Uhr
Wieder ist eine gute Stunde rum, das heißt: Lüftungspause.

19.18 Uhr
Zu den finanziellen Hilfen für das IFA-Museum gibt es einige Diskussionspunkte, das Thema kam in den vergangenen zwei Jahren wiederholt zur Sprache. Auch dieser Beschluss wird angenommen.

19.16 Uhr
Die Zuwendungen an den Kreissportbund, die TSG Krimderode und die Jugendkunstschule erfahren ebenfalls ein positives Votum.

19.07 Uhr
Als nächstes steht die Förderung der Nordhäuser Tafel auf dem Programm, hier wird einstimmig beschlossen

19.06 Uhr
Die Anträge finden auch bei diversen Gegenstimmen aus der AfD-Fraktion und vereinzelten Enthaltungen Zustimmung.

19.03 Uhr
Die Arbeit der Trägerschaft sei "ideologisch geprägt" und diene auch einer "ideologischen Vorprägung" von Kindern und Jugendlichen.

19.02 Uhr
Die AfD habe lange über die Anträge gesprochen, sagt Jörg Prophet, die Beschlüsse seien das Ergebnis Schwarz-Rot-Grüner Politik, die Familien schwäche. Prophet bringt das zuvor angesprochene Problem des Vandalismus mit der Kinder- und Jugendarbeit in Zusammenhang.

19.00 Uhr
Die nächsten Tagesordnungspunkte befassen sich mit der Fortführung der Kinder- und Jugendarbeit in der Stadt, konkret im Wirkungsbereich Salza-Krimderode und Nordhausen Ost, dem Kindertreff "Katz Maus", dem Zirkus Zappelini, dem Kinder-Kirchen-Laden und der Straßenjugendsozialarbeit

18.57 Uhr
Auch durch die nächsten Punkte rauscht man durch, es gibt Entscheidungen zum Geselschaftsvertrages des Windparks Uthleben, zur Benennung von Ausschussmitgliedern und deren Stellvertretern und zur Bestellung eines Wahlleiters für die Neuwahl des Ortsteilbürgermeisters von Leimbach. Alle Anträge finden Zustimmung.

18.55 Uhr
Der Geschäftsführer der EVN und der Biomethan GmbH der EVN wird abberufen. Herr Rolf Göppel geht in Rente, seinen Job übernimmt Joachim Külbel

18.53 Uhr
Die nächsten Punkte wurden in erster Lesung eingebracht und werden nicht näher diskutiert. Auch zur Verleihung der Nordhäuser Ehrennadel an Frau Gisela Hartmann gibt es keine Fragen und wird angenommen.

18.51 Uhr
Der Beschluss wird bei einer Gegenstimme angenommen.

18.51 Uhr
Man wolle das Thema aufgreifen, zur Not müsse sich das Landesverwaltungsamt mit der Sache befassen. Die Alternative wäre, dass sich jedes Stadtratsmitglied jeden Beschluss ausdruckt und sicher aufbewahrt. Diesen Aufwand müsse man nicht betreiben.

18.50 Uhr
Herr Iffland führt an das es sich bei der Stellungnahme des Datenschutzbeauftragten lediglich um eine Einschätzung, sprich eine Meinung handele. Herr Müller sagt wenn dem so wäre würden 90% der Thüringer Kommunen rechtswidrig handeln

18.47 Uhr
Geändert wird auch die Geschäftsordnung. Eine kurze Replik des OB: zum Thema Sichtbarkeit von nicht-öffentlichen Anlagen im Informationssystems des Stadtrates für dessen Mitglieder habe man keinen Konsens gefunden. Der Stadtrat habe aktuell kein Recht auf schrifltiche Ausführung, sagt Buchmann und zitiert datenschutzrechtliche Gründe

18.45 Uhr
Der Antrag findet bei einer Enthaltung Zustimmung

18.45 Uhr
Der Beschluss wird in 2. Lesung behandelt. Herr Müller möchte sich dazu äußern. Die Fraktionen haben sich gestern dazu noch einmal "sehr sachlich" mit der Verwaltung ausgetauscht. Ergebnis sind ein paar Verschiebungen, aber keine wesentlichen Veränderungen der bisherigen Vorlage.

18.42 Uhr
Nun zur Änderung der Hauptsatzung. Die wurde Fraktionsübergreifend von Linke, SPD, FDP und Grünen eingebracht wurde. Die Änderungen würden vor allem die finanzielle Verfügungsgewalt des Oberbürgermeisters beschneiden. Die ausführliche Vorlage findet sich hier , Änderungen wurden rot markiert.

18.40 Uhr
Der Änderungsantrag der Linken wird bei zwei Gegenstimmen angenommen. Auch der Hauptantrag findet Zustimmung.

18.39 Uhr
Das Einsparziel läge bei rund 600.000 Euro, führt Iffland aus. Herr Prophet meint die AfD finde die Idee praktikabel, man sei dabei. Herr Mitteldorf (Linke) bringt einen Änderungsantrag ein, die Maßnahme soll nach einem Jahr evaluiert werden. Die SPD wird den Antrag ebenfalls unterstützen.

18.35 Uhr
Damit sind wir mit den Anfragen durch, weiter geht es mit den heutigen Beschlüssen. Punkt eins ist ein Antrag der CDU zur Taktung der Straßenbahn. Die Fraktion würde die gerne auf 15 Minuten strecken. In Gesprächen mit den Verkehrsbetrieben hätte sich dieser Takt zu bestimmten Zeiten als der mit dem größten Einsparpotential erwiesen.

18.34 Uhr
Herr Schütze von der AfD fragt wann man etwas gegen den Vandalismus unternehmen wolle. Ihn störe das auch, sagt der OB, das Problem liege aber nicht allein bei Nordhausen, sondern finde sich in vielen anderen Städten ebenso. Ein Patentrezept habe er nicht, verweist aber auf die Ausgangssperre. Die Sachlage sei Teil des Berichtes des Kriminalpräventiven Rates

18.27 Uhr
Herr Prophet möchte wissen ob die Intensiv-Station des Klinikums erweitert werden soll. Das Klinikum habe Kapazitäten geschaffen, antwortet der OB, zum Glück brauche man sie im Moment nicht in dem Umfang. Herr Dr. Konschak dazu: das Angestellten des SHK machten einen super Job. Problematisch sei die Personalfrage, nicht nur am Klinikum, auch an den Schulen. Mit Blick auf die Pandemie gehe es nicht darum, Kinder sinnlosen Tests zu unterziehen, sondern die Möglichkeit des Präsenzunterrichtes aufrecht zu erhalten, auch mit Blick auf die seit Jahren angespannte Personalproblematik

18.22 Uhr
Die Anfrage Georg Müllers für die SPD schlägt in die gleiche Kerbe. Wie hoch würden die Fördermittel ausfallen? Lüftungsgeräte machten nur dann Sinn, wenn auch ein Luftaustausch stattfinde. Der Landkreis besorgt für seine Schulen derzeit CO2-Messgeräte, was günstiger und auch nach der Pandemie sinnvoll sei.

18.20 Uhr
Es stünden lediglich 50.000 Euro zur Verfügung, man brauche Millionen. Allerdings gebe es Fördermittel, man sei an der Sache dran.

18.19 Uhr
Die Frage wie es weiter geht treibe ihn auch um, man werde sich weiter kümmern müssen, sagt der OB. Eine flächendeckende Ausstattung mit Lüftungsanlagen sei aktuell nicht durchführbar, zumindest nicht kurzfristig.

18.17 Uhr
Weiter geht es mit Herrn Dr. Konschak (FDP). Sind für den nächsten Winter noch infrastrukturelle Maßnahmen wie Belüftungsanlagen in Planung?

18.15 Uhr
Er wird eine Karte erhalten, sagt der Oberbürgermeister. Nun Herr Lautenbach für die CDU. Punkt eins: das Osterfeuer in Krimderode. Hier muss immer noch aufgeräumt werden, würde die Stadtverwaltung hier helfen können? Frage zwei: die Straßensituation in Petersdorf, durch Umleitungen wurden die in Mitleidenschaft gezogen, wird man hier ausbessern? Warum ist Petersdorf nicht generell 30er Zone? Jede Woche werde vor Petersdorf geblitzt, nicht aber vor der Schule und dem Kindergarten. Warum?

18.11 Uhr
Das Glöckchen bimmelt, es geht weiter. Herr Rieger tritt für die SPD vor. Seine Fraktion hätte gerne eine Übersicht über die Radwege in Nordhausen samt Ortsteilen. Ist die Stadtverwaltung dafür zuständig?

18.03 Uhr
Jetzt erst einmal zehn Minuten Corona-Lüftungs-Pause

18.02 Uhr
Herr Juckeland antwortet, es sei kein Workshop geplant, gebe aber Termine in Zusammenhang mit dem Klima-Pavillon, man werde rechzeitig informieren.

18.01 Uhr
Daniel Krieg für die Grünen: Zum Verkehrsentwicklungskonzept hätte es einen weiteren Workshop geben sollen. Wann findet der statt? Zweitens: wird die Kita am Frauenberg während der Sanierung eine PV-Anlage erhalten?

17.59 Uhr
Die wissenschaftliche Bearbeitung finde statt, man werde das noch in diesem Jahr hinkriegen, sagt OB Buchmann.

17.59 Uhr
Als nächstes tritt Barbara Rinke (SPD) an das Mikrofon. Sie bezieht sich auf einen Antrag aus dem April, der eine Gedenkform zur Bücherverbrennung zum Thema hatte. Frau Krauth habe ihr mitgeteilt das es dazu eine Art wissenschaftliche Bearbeitung geben werde, wie ist das der Stand?

17.57 Uhr
Frage zwei: muss der Stadtrat einen erneuten Antrag stellen damit Nordhausen "FairTrade" Stadt bleibt? Der OB verweist auf die Ausschüsse.

17.55 Uhr
Nun Sylvia Spehr (Grüne) mit zwei Anfragen. Erstens: offene Anträge, das erste Quartal sei nun rum, sie will wissen wie es um die Umsetzung bereits beschlossener Anträge steht, speziell dem zur Bürgerbeteiligung

17.53 Uhr
Die Notbremse gelte bis 31.6., sagt Buchmann, bis dahin seien alle Feste abgesagt. Die Möglichkeit das Rolandsfest im Oktober zu feiern diskutiere man noch. Ob Feste stattfinden können läge grundsätzlich beim Landratsamt und dem Gesundheitsamt

17.51 Uhr
Herr Leupold (AfD) hat Fragen zu den Stadtfesten. Wenn man auf die Bundespolitik höre, könne man im August aus "dem Gröbsten" heraus sein. Er fragt ob es möglich wäre diese Feste mit anderer Terminierung durchzuführen.

17.50 Uhr
Das ÖPNV-Gutachten werde man in Teilen schwärzen müssen, er bitte da um Geduld, antwortet der OB. Das die Stelle der Wirtschaftsförderung erhalten bleibe liege in der Hand des Stadtrates. Wird sie nicht gestrichen, werde man sie auch neubesetzen.

17.48 Uhr
Es habe die Partei gefreut das es in der Bevölkerung zu einer erheblichen Diskussion um den ÖPNV gekommen sei, wann könne man damit rechnen das den Bürgern das entsprechende Gutachten zugänglich gemacht wird? Zudem habe man die Sorge das der Verwaltung die Wirtschaftsförderung "abhanden" komme. Wie sieht hier die Zukunft aus?

17.45 Uhr
Nun sind die Anfragen der Stadtratsmitglieder und Ortsteilbürgermeister dran. Den Anfang macht Jörg Prophet von der AfD. Er hat Fragen zum Doppelhaushalt, speziell zum Thema Nachtragshaushalt.

17.44 Uhr
Termine: der "Klima-Pavillon" wurde eröffnet und kann über den Sommer besucht werden. Am 8. Mai wird man dem Ende des Nationalsozialismus im stillen Gedenken. Am 20. Mai wird vor der Bibliothek die Ausstellung "Haut.Stein" eröffnet, die in Zusammenarbeit mit der Gedenkstätte Mittelbau-Dora nach Nordhausen geholt wird.

17.42 Uhr
Wenn man sich beteiligen wolle, müsse man auch Geld in die Hand nehmen, sagt der OB, er werde hier noch einmal auf den Stadtrat zukommen. Buchmann sieht Werbemöglichkeiten im Netz oder auf Litfaßsäulen, die mit ungefähr 10.000 Euro zu Buche schlagen würden.

17.41 Uhr
Einen ersten Entwurf plane man für den 31. August. Soweit das Thema Haushalt. Weiter mit dem Nordhäuser Einzelhändlern, mit denen sich die Verwaltung nun zwei mal getroffen hat um die Herausforderungen der Corona-Krise zu besprechen. Es habe viele Ideen gegeben, die sich nun in der Abstimmung befänden.

17.39 Uhr
Der Schritt würde für das laufende Jahr etwas mehr Aufwand bedeuten, habe aber dann Vorteile im zweiten Jahr. Im Stadtrat äußert sich niemand gegen den Vorschlag.

17.38 Uhr
Am Theater und am Meyenburg-Museum sehe man deutliche Fortschritte, man habe sich nichts vorzuwerfen. Man beschäftige sich bereits mit der Haushaltsplanung der kommenden Jahre, dem Finanzausschuss hat der OB einen Doppelhaushalt für 21/22 vorgeschlagen

17.37 Uhr
Es sei keine Zeit Trübsal zu blasen sondern nach vorne zu schauen und wichtige Projekte zu beenden, sagt Buchmann. Man müsse sich rund 2,4 Millionen Euro "absparen"

17.36 Uhr
Für 2021 habe man mehrere Änderungen in den ersten Monaten des Jahres gesehen, im Februar war auch für die laufende Haushaltsperiode eine Sperre ausgesprochen. Noch warte man auf Mittel des Landes, habe aber schon mit den Summen geplant. Auf eine teilweise Aufhebung der Sperre dürfe man aber nicht hoffen

17.34 Uhr
Haushalt: das veranschlagte Jahresergebnis für 2020 werde man erreichen und eine "Punktlandung" hinlegen, auch Dank der Haushaltssperre die man habe aussprechen müssen. Dennoch bleibt das Ergebnis negativ, aber das war so eingeplant.

17.33 Uhr
Aus Sicht der Stadtverwaltung sei man gut dabei. Die Verwaltung hätte mit Blick auf die Corona-Lage die Möglichkeit einen Notstand auszurufen und Zusammenkünfte nur noch digital durchzuführen. Bisher sei das nicht nötig gewesen, führt der OB aus, die physische Präsenz sei im besonders wichtig, er dankt den Stadtratsmitgliedern das man sich diszipliniert an die Regeln halte

17.31 Uhr
Noch ein wenig Bürokratie, dann ist OB Buchmann mit seinen Informationen dran. Mehrere Berichte werden schriftlich vorgelegt, unter anderem der des Seniorenbeauftragen der Stadt. Der Bericht des Kriminalpräventiven Rates liegt noch in der Abstimmung mit der Polizei

17.28 Uhr
Weiter geht es mit der Einwohnerfragestunde. Im Publikum finden sich aber keine fragewilligen Nordhäuser, also weiter in der Tagesordnung

17.25 Uhr
Der OB verweist auf den übertragenen Wirkungskreis, das dauere seine Zeit.

17.25 Uhr
Unter anderem ist eine Anfrage der SPD dabei, die sich um die Radwegeführung in der Sangerhäuser Straße dreht. Hier ist der Stadtrat nicht zuständig. Herr Rieger (SPD) will aber weiter dran bleiben und bittet um weitere Informationen. Er könne nicht verstehen warum der Antrag ein ums andere mal "abgewürgt" werde.

17.23 Uhr
Mehrere Punkte werden von der Tagesordnung genommen.

17.21 Uhr
Nun wird Frau Christiane Winkler-Köhler als Stadträtin für die Fraktion der Linken verpflichtet. Hintergrund der Neubesetzung ist der Tod des langjährigen Stadtratsmitgliedes Rainer Bachmann.

17.17 Uhr
Der Stadtrat spendiert dem altgedienten Kollegen stehende Ovationen

17.14 Uhr
Ihm sei es eine große Freude und eine große Ehre sich in das Buch der Stadt eintragen zu dürfen. Sein Dank gilt auch den drei Oberbürgermeistern, mit denen er in seiner Zeit gearbeitet hat. König richtet sich an die Stadträte, es gebe nicht nur Fehler und falsche Meinungen, man müsse miteinander reden können.

Nach 22 Jahren politischer Aktivität durfte sich Manfred König heute in das Ehrenbuch der Stadt Nordhausen eintragen (Foto: agl) Nach 22 Jahren politischer Aktivität durfte sich Manfred König heute in das Ehrenbuch der Stadt Nordhausen eintragen (Foto: agl)

17.10 Uhr
Die kurze Laudatio hält Tilly Pape und lobt den Dienst, den König in seinen 22 Jahren politischer Aktivität als Bürgermeister von Leimbach, als Beigeordneter und als Stadtrat an Nordhausen getan hat

17.02 Uhr
Herr Manfred König darf sich für seine langjährigen Dienste an der Stadt in das Ehrenbuch Nordhausens eintragen

17.00 Uhr
OB Buchmann eröffnet die Sitzung
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