nnz-online
CDU erhöht den Druck auf Minderheitsregierung

„Thüringen braucht Neuwahlen“

Donnerstag, 17. Juni 2021, 16:01 Uhr
Nach einem Treffen der Fraktionsspitzen von CDU, SPD, Grünen und Linken erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Mario Voigt heute, dass Thüringen dringend Neuwahlen brauche und die CDU ihren Beitrag zur Landtagsaufösung leisten werde...

„Thüringen braucht Neuwahlen, und die Mehrheit gibt es sowohl im Parlament, als auch in der Bevölkerung. Um diesen Prozess in Gang zu bringen, gibt es zwei Wege: Entweder Rot-Rot-Grün reicht den Antrag umgehend alleine ein, oder es gibt einen gemeinsamen Antrag, zu dem die CDU den erforderlichen Anteil liefert. Auch dieser kann sofort eingereicht werden.

Am Ende bleibt es aber das, was es ist: Eine Abstimmung im Landtag. Keine Unterschriftensammlung im Hinterzimmer, sondern eine souveräne Entscheidung des Parlaments. Man nennt das Demokratie.
Autor: red

Drucken ...
Alle Texte, Bilder und Grafiken dieser Web-Site unterliegen dem Urherberrechtsschutz.
© 2021 nnz-online.de