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Landesamt verhindert vorerst Breitenbegrenzung für die Ortsdurchfahrt

Ampel soll Durchgangsverkehr in Buchholz regeln

Sonnabend, 16. Oktober 2021, 07:30 Uhr
In Buchholz braust weiter der Verkehr durch den Ort, als gäbe es kein morgen. Obwohl seit Anfang Juni die Einwohner um Lösungen ringen, wie dem hohen Verkehrsaufkommen mit den überdimensionierten Holzlastern zu begegnen sei, hat sich bis heute wenig getan. Nun soll es wie in der großen Politik auch eine Ampel regeln...

Immerhin ist die Stadtverwaltung deutlich auf Seiten der Buchholzer. Sie wollte zuletzt eine Breitenbegrenzung für die Ortsdurchfahrt durchsetzen und schlug diese Maßnahme dem Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) vor.

In Buchholz geht es sehr eng zu: eine Breitenbegrenzng kommt aber vorerst nicht (Foto: J.Dietrich) In Buchholz geht es sehr eng zu: eine Breitenbegrenzng kommt aber vorerst nicht (Foto: J.Dietrich)

Die Breitenbegrenzung sollte innerorts auf der Landesstraße 1037 in Fahrtrichtung Rottleberode zum Tragen kommen. Begründet wird der Vorstoß mit der geringen Fahrbahnbreite, dem einseitigem Gehweg und der fehlenden Bordeinfassung.

In der letzten Woche fand deshalb ein gemeinsamer Ortstermin mit Vertretern des TLBV, der Polizei, dem Ortsteilbürgermeister und dem Ordnungsamt der Stadt Nordhausen im Ortsteil Buchholz statt. Dabei wurde die Situation noch einmal ausführlich erläutert und bereits entstandene Schäden begutachtet. Die Stadt Nordhausen ist zwar für den Teil der Landesstraße innerhalb der Ortslage der Straßenbaulastträger, kann aber nicht einseitig in die Gesamtstrecke der Landesstraße eingreifen. Die von der Stadt Nordhausen vorgeschlagene Breitenbegrenzung wurde seitens des TLBV vorerst nicht befürwortet, da eine Engstellensignalisierung mittels Lichtsignalanlage aus Sicht der Landesbehörde als milderes Mittel angesehen wird.

Das Nordhäuser Tiefbauamt holt gerade Angebote ein, so dass die als Kompromiss ausgehandelte Ampelanlage im November aufgestellt werden könnte. Sollte sich die Ampel aus bestimmten Gründen nicht bewähren, könnten im nächsten Schritt weitergehende Eingriffe, wie die geplante Breitenbegrenzung, verfolgt werden, heißt es aus der Verwaltung.

Die letzte Verkehrszählung hat indessen aufgezeigt, dass die gefahrene Geschwindigkeit nicht das Hauptproblem darstellt, sondern die klar belegbare Zunahme (siehe Tabelle) an LKW-Fahrten im Nordhäuser Ortsteil.

Verkehrsmessung in Buchholz (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen) Verkehrsmessung in Buchholz (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)

Auf Unverständnis stößt die Haltung der Thüringer Behörde auch bei den Buchholzer Bürgern. Bereits am 1. Juni erhielten die ein Schreiben, in dem sich das das TLBV für nicht verantwortlich für die Ortsdurchfahrt erklärte und sich auf folgenden Gesetzestext berief:
„Gemäß § 43 Satz (1) Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) ist das Land Träger der Straßenbaulast für Landesstraßen. Dies wird im Satz (2) des § 43 weiter differenziert. Hierin ist geregelt, dass Gemeinden mit mehr als 30.000 Einwohnern Träger der Straßenbaulast für Ortsdurchfahrten im Zuge von Landesstraßen sind. Somit ist in diesem Fall formell eine Zuständigkeit des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr nicht gegeben.“

Als die Stadt Nordhausen jedoch versuchte eine Breitenbegrenzung für Fahrzeuge über 2,50 m durchzusetzen, fühlte man sich im Landesamt plötzlich wieder zuständig.

„Die Anhörung ist seit dem 13. August beendet“, erläutert uns Jörn Dietrich im Namen der Buchholzer Anwohner, „und das Ordnungsamt in Person von Herrn Kowal sowie auch Herr Lill von der Verkehrsbehörde erklären uns, dass das TLBV die Durchführung zielführender Maßnahmen verhindert.“

Einerseits will das Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr nicht verantwortlich sein, blockiert aber andererseits die Maßnahmen, die im Sinne der Anwohner wären. „Wie sollen wir diese Bürokratie verstehen? Sie können auch gern noch ein Autobahnschild in der Ortslage aufstellen lassen, der Verkehr entspricht dem inzwischen teilweise“, schrieben die Buchholzer leicht sarkastisch ans Landesamt.

„Wenn ich das TLBV jetzt verantwortlich machen will für Schäden an privaten Gebäuden, können die einfach sagen, es läge in der Zuständigkeit der Stadt Nordhausen“, schimpft Dietrich und findet, dass hier etwas mächtig verkehrt läuft mit dem Verkehr.
Olaf Schulze
Autor: osch

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