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Schleppende Anerkennung der Fälle und Sonderkommissionen

"Impfschäden treffen das Gesundheitssystem hart"

Donnerstag, 18. August 2022, 16:50 Uhr
Bis Juni wurden beim Landesverwaltungsamt Thüringen 139 Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens in Folge einer Corona-Schutzimpfung nach § 60 Infektionsschutzgesetz gestellt. Das gab die Landesregierung auf Anfrage der AfD bekannt...

Von den Antragstellern waren 82 weiblich und 57 männlich. Bislang wurden fünf der gestellten Anträge anerkannt und 16 Anträge abgelehnt. Aus der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage (Drs. 7/6169) des AfD-Abgeordneten Dr. Wolfgang Lauerwald ergibt sich, dass geltend gemachte Impfschäden wie z.B. eine Gesichtslähmung, eine Epilepsie, eine entzündliche Erkrankung des Sehnervs oder eine Augenthrombose nicht als Impfschaden anerkannt wurden.

Die Begutachtung erfolgt anhand der Kriterien des sozialen Entschädigungsrechts des Bundesversorgungsgesetzes (Versorgungs-Medizin-Verordnung – VersMedV), welches aktuell durch den Bund überarbeitet wird. Den Antworten der Landesregierung ist zu entnehmen, dass eine Arbeitsgruppe „Covid 19-Impfschäden“ – bestehend aus leitenden Ärzten der Länder und der Bundeswehr sowie einigen Versorgungsärzten – gegründet wurde, die sich mit den Gutachten befassen. Zu den Diagnosen Herzmuskel- und Herzbeutelentzündung, Sinusvenenthrombosen, Thrombosen und Thrombozytopeniesyndrom, Guillain-Barré-Syndrom und Faszialisparese wurden Unterarbeitssgruppen gebildet, für die Entzündung der Blutgefäße im Körper (Vaskulitiden) sei mithin eine in Planung.

Der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald, konstatiert:
„Die Schäden der unverantwortlichen Impfpolitik fangen an sichtbar zu werden, davor haben kritische Ärzte und Virologen schon lange gewarnt. Sie wurden aber von Medien und Politik öffentlich stigmatisiert und diskriminiert. Dass erst die Gründung einer Arbeitsgruppe notwendig ist, die sich mit Impfnebenwirkungen und -schäden befasst, verdeutlicht, dass bei den Verantwortlichen der Impfkampagne wenig gesicherte Erkenntnisse zu den Nebenwirkungen und Schädigungen vorhanden zu sein scheinen. Der Steuerzahler kommt nun also nicht nur für die fehlgeleitete Gesundheitspolitik auf, er zahlt jetzt auch zunehmend mit seiner Gesundheit und belastet mit hohen Gesundheitskosten das Gesundheitssystem, während die Regierung die Impfstoffhersteller von jeder Haftung befreit hat.“
Autor: red

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