Buchmann und sein Scherbenhaufen

Der Stadt fehlen im kommenden Jahr überraschend rund 18 Millionen Euro. „Diese Katze hat gestern Oberbürgermeister Kai Buchmann aus dem Sack gelassen“. Das sagte jetzt Andreas Trump von der Nordhäuser CDU-Stadtratsfraktion...


„Das ist keine bittere Pille mehr – das ist ein Schock. Die Höhe des Defizits ist wohl einmalig und die Art und Weise, wie wir damit überrollt werden, eine Unverschämtheit. Denn der OB kippt uns als Stadträten – und damit den Bürgern – seinen Scherbenhaufen vor die Füße in der Art: „Zeigt ihr mir jetzt, wie es weitergehen soll. So geht das nicht und das werden wir auch nicht akzeptieren. Auch nicht, weil der OB immer seinen vermeintliche Finanzkompetenz in die Waagschale geworfen hat und die Stadtfinanzen explizit zur seiner Chefsache gemacht hat“

Noch vor Wochen habe OB Buchmann einen heile Welt präsentiert – trotz Corona und Ukraine- Krieg. „Es war die Rede von sprudelnden Steuereinnahmen – allein 4 Millionen mehr aus der Gewerbesteuer und 1,2 Millionen Euro sonstige Einnahmen. Man sprach sogar von Einnahmeplus durch Corona-Hilfen. Man hat uns Nachträge verabschieden lassen zu den Großinvestitionen Feuerwehr und Theater, hat ständige Neueinstellungen vorgenommen – Geld war auf Nachfrage immer da, das haben wir auch schriftlich“, so die CDU-Fraktion.

„Auch bei der Verabschiedung des Nachtrag-Haushalts vor wenigen Wochen war noch alles laut seiner Aussage im grünen Bereich. Kein Wort zur dramatischen Finanzsituation im Personalentwicklungskonzept. Und uns kann keiner erzählen, dass sich innerhalb von wenigen Wochen ein Riesen-Haushaltsloch Defizit von fast 20 Millionen Euro aufläuft?“

Entweder, so folgert die CDU, habe der OB die Stadträte über die Realitäten getäuscht „oder er hat den Überblick über seine Finanzen verloren. Das wollen wir jetzt wissen. Denn nur so lässt sich erklären, dass wir nicht informiert wurden,

• als sich 1 Millionen Defizit anbahnte;
  
• dass wir nicht informiert wurden, als es auf 5 Millionen stieg;
  
• immer noch kein Warnsignal erhielten, als es fünf Millionen wurden;
  
• nicht informiert wurden, als sich 10 Millionen auftürmten;
  
• nicht informiert wurden, als 15 Millionen aufliefen.

Jetzt kratzen wir an der 20 Millionen Euro-Marke. Das soll der OB uns und vor allem den Bürgern erklären! Denn 20 Millionen Euro Minus – das bekommen die Bürger zu spüren.“

Die CDU habe stetig die Ausgaben hinterfragt. "Wir haben gemahnt, als es ständige Neueinstellungen gab, haben die hohe Personalfluktuation allgemein hinterfragt, haben zur Kooperation mit dem Landkreis und den Nachbarkommunen aufgerufen. Dazu immer die gleichen Signale: Nicht nötig. Geld ist da. Das soll jetzt alles nicht mehr wahr sein?“ Dazu fordere man Aufklärung: Und zwar öffentlich und in voller Transparenz durch den OB.“