AfD Nordhausen zum Mobilitätskonzept von Stadt und Kreis:
Verkennung der Lebensrealitäten
Montag, 22. Mai 2023, 13:53 Uhr
Ein Entwurf zur emissionsfreien Nordhäuser Innenstadt ab 2031 hält der Fraktionsvorsitzende der AfD in Stadtrat und Kreistag Nordhausen, Jörg Prophet für illusorisch. "Das geht an der Lebenswirklichkeit vorbei", sagt er in seinem Statement...
Wird Nordhausen in acht Jahren nur noch von E-Autos befahren? (Foto: AfD Nordhausen)
„Die Zufahrt zur Nordhäuser Innenstadt soll ab 2031 nur noch lokal emissionsfrei erlaubt sein. So steht es im Entwurf des Mobilitätskonzeptes der Stadt Nordhausen, über das die Stadträte im Juli entscheiden sollen. Das heißt ganz klar übersetzt: Keine Autos mit Verbrennermotor mehr in Nordhausen. Eine völlige Verkennung der Lebensrealitäten in unserer Stadt.
Dies ist ein erneuter Affront gegen die Mehrheit der Menschen in Nordhausen und zeigt wieder die enorme Kluft zwischen ideologiegetriebenen Konzepten der Verwaltung und der Bürgerschaft. Und das ist das eigentlich Erschreckende. Meine Fraktion wird deshalb dem Konzept in dieser Form nicht zustimmen",kritisierte Prophet den Entwurf. Der Vorschlag sähe noch nicht einmal eine Technologieoffenheit vor, bemängelt er weiter und fügt an: "Seitens der Verwaltung hat man darauf verwiesen, dass der Vorschlag aus einem Projekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) entstanden ist. Wir sind nicht bereit, Konzepten blind zuzustimmen, die wieder irgendwo in Büros weit weg von Nordhausen entstanden sind. Dann sollen die Planer erklären, wie man ohne Auto in Nordhausen den Weg zur Arbeit, zur Kinderbetreuung, zum Einkaufen, zur Versorgung Pflegebedürftiger – also den gesamten Alltag – bewältigen soll."
Das Konzept spiegelt in der Sichtweise der AfD dieselbe Abgehobenheit wie die so genannte `Heizwende` wider. "Wie soll das für die Menschen in den Ortsteilen funktionieren, die nach Nordhausen müssen?", fragt der Lokalpolitiker.
"Die werden wieder völlig ausgeklammert. Auch die Begründung der Verwaltung für das Konzept halte ich für äußerst fragwürdig:
Nein, ich glaube der Aussage nicht, dass das Konzept eher unverbindlich ist. Es soll eindeutig Wirkung entfalten und die Verwaltung wird sich immer wieder darauf berufen, um uns als Stadträte bei weiteren Entscheidungen unter Druck zu setzen. Auch die Begründung der Verwaltung, dass man `knackige Formulierungen` einarbeiten müsse, um `ìnnovativ` zu sein, ist - mit Verlaub – nicht seriös. Was innovativ ist, das entscheiden in einer Demokratie immer noch die Bürgerinnen und Bürger und die von ihnen gewählten Abgeordneten. Wir bleiben beim NEIN zum Konzept in dieser Form.“
Autor: red
Wird Nordhausen in acht Jahren nur noch von E-Autos befahren? (Foto: AfD Nordhausen)
„Die Zufahrt zur Nordhäuser Innenstadt soll ab 2031 nur noch lokal emissionsfrei erlaubt sein. So steht es im Entwurf des Mobilitätskonzeptes der Stadt Nordhausen, über das die Stadträte im Juli entscheiden sollen. Das heißt ganz klar übersetzt: Keine Autos mit Verbrennermotor mehr in Nordhausen. Eine völlige Verkennung der Lebensrealitäten in unserer Stadt.
Dies ist ein erneuter Affront gegen die Mehrheit der Menschen in Nordhausen und zeigt wieder die enorme Kluft zwischen ideologiegetriebenen Konzepten der Verwaltung und der Bürgerschaft. Und das ist das eigentlich Erschreckende. Meine Fraktion wird deshalb dem Konzept in dieser Form nicht zustimmen",kritisierte Prophet den Entwurf. Der Vorschlag sähe noch nicht einmal eine Technologieoffenheit vor, bemängelt er weiter und fügt an: "Seitens der Verwaltung hat man darauf verwiesen, dass der Vorschlag aus einem Projekt der Internationalen Bauausstellung (IBA) entstanden ist. Wir sind nicht bereit, Konzepten blind zuzustimmen, die wieder irgendwo in Büros weit weg von Nordhausen entstanden sind. Dann sollen die Planer erklären, wie man ohne Auto in Nordhausen den Weg zur Arbeit, zur Kinderbetreuung, zum Einkaufen, zur Versorgung Pflegebedürftiger – also den gesamten Alltag – bewältigen soll."
Das Konzept spiegelt in der Sichtweise der AfD dieselbe Abgehobenheit wie die so genannte `Heizwende` wider. "Wie soll das für die Menschen in den Ortsteilen funktionieren, die nach Nordhausen müssen?", fragt der Lokalpolitiker.
"Die werden wieder völlig ausgeklammert. Auch die Begründung der Verwaltung für das Konzept halte ich für äußerst fragwürdig:
Nein, ich glaube der Aussage nicht, dass das Konzept eher unverbindlich ist. Es soll eindeutig Wirkung entfalten und die Verwaltung wird sich immer wieder darauf berufen, um uns als Stadträte bei weiteren Entscheidungen unter Druck zu setzen. Auch die Begründung der Verwaltung, dass man `knackige Formulierungen` einarbeiten müsse, um `ìnnovativ` zu sein, ist - mit Verlaub – nicht seriös. Was innovativ ist, das entscheiden in einer Demokratie immer noch die Bürgerinnen und Bürger und die von ihnen gewählten Abgeordneten. Wir bleiben beim NEIN zum Konzept in dieser Form.“
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