Kommt jetzt die Wende in der Migrationspolitik?

Nach den vielen Tragödien wie in Solingen, Magdeburg und Aschaffenburg nun die Messerattacken in Schwerte und Kiel. Dazu Gedanken von Achit Tölle...
 

Der Aufschrei und das Medieninteresse waren nach den letztgenannten Auseinandersetzungen zwischen einem Syrer und einem Rumänen bzw. einem Syrer und einem Kurden gelinde gesagt verhalten. Im Gegensatz zu vielen anderen Tragödien zuvor, betraf es ausschließlich Bürger ohne deutschen Pass. Diese schrecklichen Taten sind natürlich trotzdem genauso zu verachten, wie jede andere Gewalttat auch.
 
Immer wieder die gleichen Floskeln und immer wieder wird von Behördenversagen, von verschleppten Verfahren und versäumten Fristen gesprochen. Wiederholt waren polizeibekannten Gewalttätern und/oder psychischen Kranke das Problem. Auch folgten meistens die üblichen Floskeln, die Demos gegen rechts und Gedenkfeiern. Aber wirklich zielführenden Maßnahmen, die von der breiten Bevölkerung erwartet wurden, wurden nicht eingeleitet.
 
Meines Erachtens werden die Asylbewerber und Migranten, ideologisch bedingt, nicht realistisch betrachtet. Das Narrative von den zukünftigen Fachkräften ist oft genug widerlegt worden. Denn um wirklich eine Fachkraft zu werden, braucht es u.a. eine angemessene Schul- und Berufsausbildung. Daran fehlt es aber den Meisten. Oft kommen sie aus Verhältnissen, in denen Gewalt, sowohl in den Familien als auch im Staat, auf der Tagesordnung standen. Patriarchale Strukturen, traumatische Erlebnisse und antidemokratische Ressentiments waren und sind dort oft die Normalität.
 
All diese oben genannten Übergriffe sind Sinnbild einer überforderten und gescheiterten Asylpolitik. Wir gestatten immer mehr, zum Teil psychisch labilen, traumatisierten Asylbewerbern den Zuzug nach Deutschland. Dass es sich bei einigen um tickende „Zeitbomben“ handeln könnte, wird ignoriert. Um diese aber sicher integrieren zu können, müssten sie psychotherapeutisch behandelt und langwierig betreut werden. Wir verfügen aber nicht über diese benötigten, geeigneten, zusätzlichen Therapeuten. Denn diese fehlen schon für die einheimischen, psychisch Kranken.
 
In Deutschland angekommen, erfüllen sich oft die von ihnen erhofften Erwartungen nicht. Daraus folgend können dann Wut und Gewalt entstehen. Die Kriminalitätsstatistiken sprechen eine eindeutige Sprache. Denn Gewaltdelikte sind bei Menschen, ohne deutsche Staatsbürgerschaft, überproportional vertreten.
 
Meines Erachtens haben Straftäter ihren Schutzstatus verwirkt. Das muss nur deutlich kommuniziert und gehandhabt werden. Darum brauchen wir eine grundlegende Reform der Migrationspolitik.
 
Trotz aller Bemühungen können wir die Welt nicht retten. Denn auch unsere Ressourcen sind endlich. Strukturell und personell sind wir längst überfordert. Durch die unbegrenzte Zuwanderung können wir die große Anzahl an Flüchtlingen nicht angemessen integrieren. Unser Sozial-, Gesundheits- und Schulsysteme sind längst überlastet und durch die verschärfte Wohnungsnot steigen soziale Spannungen weiter.
 
Wenn das verlorene Vertrauen in unseren Staat und unsere Politik sowie der Zusammenhalt in der Gesellschaft wiederhergestellt werden sollen, muss in Sachen Migration unverzüglich eine Kehrtwende vollzogen werden. Denn das dysfunktionale Europarecht, das Dublin-Verfahren mit seinen Zuständigkeiten und Übernahmeersuchen, funktioniert bis heute nicht und ist das Papier nicht wert, auf dem es steht.
Achit Tölle