Bündnis Sarah Wagenknecht in Thüringen informiert:
Warmer Geldregen für Stadt und Kreis Nordhausen
Dienstag, 18. März 2025, 17:18 Uhr
"Das Engagement des BSW zeigt Wirkung und zwar ganz konkret in den Haushalten jeder einzelnen Thüringer Kommune", freut sich Landtagsabgeordneter Roberto Kobelt mit Blick auf die zusätzlichen Finanzmittel...
Diese stünden auch dank der zähen Verhandlungen des BSW im nun zur Abstimmung stehenden Haushalt 2025 des Freistaates Thüringen bereit. Allein 25 Millionen Euro sind unter dem Stichwort "Kommunale Sonderinvestitionszuweisung 2025" im Etat zu finden.
"Das war uns als BSW besonders wichtig, weil wir damit den Kommunen mehr Spielraum für Investitionen geben. Und dabei wird vor Ort entschieden, wofür das Geld eingesetzt werden soll", so Roberto Kobelt. Allein für den Landkreis Nordhausen beläuft sich diese Zuweisung auf 259 376 Euro. Aber auch mittlere und größere Städte und Gemeinden profitieren davon. Die Stadt Nordhausen erhält 556 562 Euro aus diesem Topf.
Kreise und kreisfreie Städte werden zudem mit Mitteln aus dem Landeshaushalt bedacht, um die arg gebeutelten Sozialhaushalte zu entlasten. Dafür sind insgesamt 42 Millionen Euro eingeplant. Der Landkreis Nordhauen wird so mit 2 011 599 Euro unterstützt.
Weitere Zusatzmittel kommen aus dem "Kleine-Gemeinde-Gesetz" und einer Sonderzuweisung für Städte und Gemeinden, die kommunale Bäder betreiben. So bekommt die Stadt Nordhausen sowie der Landkreis 441 176 Euro. In Summe fließen durch diese, zunächst nicht im Etat des Landes eingeplanten Mittel, über 150 Millionen Euro in die kommunalen Haushalte. Allein für eine kreisfreie Stadt wie Erfurt kommen da knapp 13 Millionen Euro zusammen, einen Kreis wie das Weimarer Land rund 1,8 Millionen oder eine kreisangehörige Stadt wie Eisenach etwa 1,5 Millionen Euro.
"Es wird niemand im Regen stehen gelassen", fasst Kobelt zusammen. Allein in der Region Südharz erhalten die Kommunen folgende Investzusatzmittel: die Landgemeinde Bleicherode, die Einheitsgemeide Harztor, die Landgemeinde Heringen/Helme und die Einheitsgemeinde Ellrich jeweils 75 000 Euro.
Autor: redDiese stünden auch dank der zähen Verhandlungen des BSW im nun zur Abstimmung stehenden Haushalt 2025 des Freistaates Thüringen bereit. Allein 25 Millionen Euro sind unter dem Stichwort "Kommunale Sonderinvestitionszuweisung 2025" im Etat zu finden.
"Das war uns als BSW besonders wichtig, weil wir damit den Kommunen mehr Spielraum für Investitionen geben. Und dabei wird vor Ort entschieden, wofür das Geld eingesetzt werden soll", so Roberto Kobelt. Allein für den Landkreis Nordhausen beläuft sich diese Zuweisung auf 259 376 Euro. Aber auch mittlere und größere Städte und Gemeinden profitieren davon. Die Stadt Nordhausen erhält 556 562 Euro aus diesem Topf.
Kreise und kreisfreie Städte werden zudem mit Mitteln aus dem Landeshaushalt bedacht, um die arg gebeutelten Sozialhaushalte zu entlasten. Dafür sind insgesamt 42 Millionen Euro eingeplant. Der Landkreis Nordhauen wird so mit 2 011 599 Euro unterstützt.
Weitere Zusatzmittel kommen aus dem "Kleine-Gemeinde-Gesetz" und einer Sonderzuweisung für Städte und Gemeinden, die kommunale Bäder betreiben. So bekommt die Stadt Nordhausen sowie der Landkreis 441 176 Euro. In Summe fließen durch diese, zunächst nicht im Etat des Landes eingeplanten Mittel, über 150 Millionen Euro in die kommunalen Haushalte. Allein für eine kreisfreie Stadt wie Erfurt kommen da knapp 13 Millionen Euro zusammen, einen Kreis wie das Weimarer Land rund 1,8 Millionen oder eine kreisangehörige Stadt wie Eisenach etwa 1,5 Millionen Euro.
"Es wird niemand im Regen stehen gelassen", fasst Kobelt zusammen. Allein in der Region Südharz erhalten die Kommunen folgende Investzusatzmittel: die Landgemeinde Bleicherode, die Einheitsgemeide Harztor, die Landgemeinde Heringen/Helme und die Einheitsgemeinde Ellrich jeweils 75 000 Euro.
