Aus dem Finanzausschuss
Haushaltsnebel lichtet sich
Mittwoch, 09. April 2025, 16:24 Uhr
Im Nordhäuser Rathaus wurde gestern über den kommenden städtischen Haushalt beraten. Nachdem sich die Landesebene geeinigt hat, klärt sich die Sicht für die Kommunen etwas auf, völliger Durchblick herrscht aber noch nicht. Unter anderem stoßen sich die Fraktionen an Plänen für die Jugendarbeit…
Im Rathaus wurde gestern rund zwei Stunden zum neuen Haushalt diskutiert (Foto: agl)
Bisher musste die Nordhäuser Kämmerei in den Haushaltsplanungen für die kommenden drei Jahre mit einer großen Unbekannten hantieren: was macht die neue Landesregierung? Nun, da man sich in Erfurt geeinigt hat, liegen neue Zahlen vor, die eine Anpassung der Haushaltspläne möglich und einen zeitnahen Beschluss wahrscheinlich machen.
Im Finanzausschuss wurde gestern zu den Details beraten. Rund 1,8 Millionen Euro mehr konnte Kämmerin Steffi Weber auf der Haben-Seite verbuchen und einarbeiten. Doch das neue Plus im Jahresendergebnis erledigt sich schnell wieder - der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst schlägt sich nieder, die Kreisumlage will bezahlt werden, die Abschreibungslast ist hoch und wegen einer Gesetzesänderung wird der Stellenplan um zehn Plätze für ausgebildete Feuerwehrleute erweitert werden müssen, auch wenn sich diese Kosten nicht sofort und direkt niederschlagen. Ein paar Kürzungen sieht der neue Plan vor, so wird die Planung für den neuen Kunstrasenplatz in Krimderode von 2027 auf 2028 geschoben und die Maßnahmen „Sirenenstandorte“ und „Grimmelbrücke“ sind erst einmal gestrichen. Damit ist der Haushalt ausgeglichen, die Liquidität gesichert. Soweit, so gut.
Einige Unwägbarkeiten verbleiben allerdings weiterhin und auch in den Fraktionen des Stadtrates ist man noch nicht gänzlich überzeugt. Aus Sicht der Kämmerei ist für Wünsche aber kein Spielraum mehr da, die Stadträte argumentieren, dass zum Beispiel noch nicht klar sei, ob die Kreisumlage in der Höhe von rund 440.000 Euro in dieser Höhe tatsächlich komme. Die Diskussion entzündet sich gestern unter anderem an der Unterstützung für die Jugendarbeit in der Stadt. Mehrere Anträge stehen auf der Tagesordnung, zu denen sowohl die CDU wie auch die SPD Änderungswünsche haben. Auf den vorbereiteten Topf für die Jugendarbeit würden etwa die Sozialdemokraten gerne rund 28.000 Euro draufschlagen, womit man unter anderem auch die Arbeit des „Zirkus Zappelini“ zu sichern gedenkt.
Das Rathaus argumentiert, dass wer Wünsche habe, auch glaubhaft zeigen sollte, wie diese im Haushalt finanziert werden könnten. Die Stadträte halten dagegen, dass gerade das Aufgabe der Verwaltung und nicht der ehrenamtlich berufenen Ratsmitglieder sein müsse. Die in Frage stehende Summe habe man an anderer Stelle „weggelächelt“ und reiche nicht aus, das Gesamtbild ins wanken zu bringen, sagt etwa Hans-Georg Müller. Die Fraktionen erwarteten in Anbetracht der zugeflossenen Mittel einen gewissen Ausgleich. Oberbürgermeister Buchmann gibt zu Protokoll, dass man im Haushalt alle Bedürfnisse der Stadt adressiere, dies aber nicht an jeder Stelle in vollem Umfang tun könne.
Über den Diskussionen zum aktuellen Haushalt schwingt dabei das Damoklesschwert der nicht allzu fernen Zukunft. In den Planungen schaut die Kämmerei je drei Jahre voraus und sollte die aktuelle Entwicklung anhalten, so müsse man davon ausgehen, dass die Liquidität der Stadt Nordhausen im Jahr 2027 gerade noch bei etwas über 7000 Euro liegen werde, führt Kämmerin aus. Selbst eine Abkehr von der doppischen Haushaltsführung zurück zur Kammeralistik wird da kurz wieder ins Spiel gebracht und schnell als unrealistisch verworfen.
Zu befassen hatte man sich gestern aber weiter mit der Gegenwart. Die vorgebrachten Änderungsanträge wurden vom Finanzausschuss mehrheitlich nicht empfohlen, der generelle Haushaltsansatz hingegen passierte den Ausschuss und geht weiter in den Stadtrat. Die hier enthaltene Unterstützung für Sport und Kultur stand Abseits der Änderungswünsche ebenfalls zur Debatte. Zur Annahme im Stadtrat empfohlen wurden:
Nicht einig war man sich bei der finanziellen Unterstützung für den Kinder-Kichen-Laden und den Zirkus Zappelini, weitere Diskussionen im kommenden Stadtrat am 23. April sind also wahrscheinlich.
Angelo Glashagel
Autor: red
Im Rathaus wurde gestern rund zwei Stunden zum neuen Haushalt diskutiert (Foto: agl)
Bisher musste die Nordhäuser Kämmerei in den Haushaltsplanungen für die kommenden drei Jahre mit einer großen Unbekannten hantieren: was macht die neue Landesregierung? Nun, da man sich in Erfurt geeinigt hat, liegen neue Zahlen vor, die eine Anpassung der Haushaltspläne möglich und einen zeitnahen Beschluss wahrscheinlich machen.
Im Finanzausschuss wurde gestern zu den Details beraten. Rund 1,8 Millionen Euro mehr konnte Kämmerin Steffi Weber auf der Haben-Seite verbuchen und einarbeiten. Doch das neue Plus im Jahresendergebnis erledigt sich schnell wieder - der Tarifabschluss im öffentlichen Dienst schlägt sich nieder, die Kreisumlage will bezahlt werden, die Abschreibungslast ist hoch und wegen einer Gesetzesänderung wird der Stellenplan um zehn Plätze für ausgebildete Feuerwehrleute erweitert werden müssen, auch wenn sich diese Kosten nicht sofort und direkt niederschlagen. Ein paar Kürzungen sieht der neue Plan vor, so wird die Planung für den neuen Kunstrasenplatz in Krimderode von 2027 auf 2028 geschoben und die Maßnahmen „Sirenenstandorte“ und „Grimmelbrücke“ sind erst einmal gestrichen. Damit ist der Haushalt ausgeglichen, die Liquidität gesichert. Soweit, so gut.
Einige Unwägbarkeiten verbleiben allerdings weiterhin und auch in den Fraktionen des Stadtrates ist man noch nicht gänzlich überzeugt. Aus Sicht der Kämmerei ist für Wünsche aber kein Spielraum mehr da, die Stadträte argumentieren, dass zum Beispiel noch nicht klar sei, ob die Kreisumlage in der Höhe von rund 440.000 Euro in dieser Höhe tatsächlich komme. Die Diskussion entzündet sich gestern unter anderem an der Unterstützung für die Jugendarbeit in der Stadt. Mehrere Anträge stehen auf der Tagesordnung, zu denen sowohl die CDU wie auch die SPD Änderungswünsche haben. Auf den vorbereiteten Topf für die Jugendarbeit würden etwa die Sozialdemokraten gerne rund 28.000 Euro draufschlagen, womit man unter anderem auch die Arbeit des „Zirkus Zappelini“ zu sichern gedenkt.
Das Rathaus argumentiert, dass wer Wünsche habe, auch glaubhaft zeigen sollte, wie diese im Haushalt finanziert werden könnten. Die Stadträte halten dagegen, dass gerade das Aufgabe der Verwaltung und nicht der ehrenamtlich berufenen Ratsmitglieder sein müsse. Die in Frage stehende Summe habe man an anderer Stelle „weggelächelt“ und reiche nicht aus, das Gesamtbild ins wanken zu bringen, sagt etwa Hans-Georg Müller. Die Fraktionen erwarteten in Anbetracht der zugeflossenen Mittel einen gewissen Ausgleich. Oberbürgermeister Buchmann gibt zu Protokoll, dass man im Haushalt alle Bedürfnisse der Stadt adressiere, dies aber nicht an jeder Stelle in vollem Umfang tun könne.
Über den Diskussionen zum aktuellen Haushalt schwingt dabei das Damoklesschwert der nicht allzu fernen Zukunft. In den Planungen schaut die Kämmerei je drei Jahre voraus und sollte die aktuelle Entwicklung anhalten, so müsse man davon ausgehen, dass die Liquidität der Stadt Nordhausen im Jahr 2027 gerade noch bei etwas über 7000 Euro liegen werde, führt Kämmerin aus. Selbst eine Abkehr von der doppischen Haushaltsführung zurück zur Kammeralistik wird da kurz wieder ins Spiel gebracht und schnell als unrealistisch verworfen.
Zu befassen hatte man sich gestern aber weiter mit der Gegenwart. Die vorgebrachten Änderungsanträge wurden vom Finanzausschuss mehrheitlich nicht empfohlen, der generelle Haushaltsansatz hingegen passierte den Ausschuss und geht weiter in den Stadtrat. Die hier enthaltene Unterstützung für Sport und Kultur stand Abseits der Änderungswünsche ebenfalls zur Debatte. Zur Annahme im Stadtrat empfohlen wurden:
- Die Förderung der Arbeit im Park Hohenrode in Höhe von 35.000 Euro
- Die Unterstützung der Jugendkunstschule mit 39.000 Euro
- Gelder für den Betrieb des IFA-Museums in Höhe von 40.000 Euro
- Sowie weitere Unterstützung für den Kreissportbund und den Kindertreff KatzMaus in Nordhausen Ost
Nicht einig war man sich bei der finanziellen Unterstützung für den Kinder-Kichen-Laden und den Zirkus Zappelini, weitere Diskussionen im kommenden Stadtrat am 23. April sind also wahrscheinlich.
Angelo Glashagel
