Stadt Nordhausen begrüßt regelung für ÖPNV
Änderungen im Thüringer Finanzausgleichsgesetz
Donnerstag, 26. Juni 2025, 16:09 Uhr
Die Stadt Nordhausen begrüßt die jüngst in einem Schreiben des Thüringer Ministers für Digitales und Infrastruktur, Herrn Steffen Schütz, angekündigte Gleichbehandlung der Aufgabenträger im ÖPNV des Landes Thüringen...
Straßenbahnen in Nordhausen (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
Minister Schütz strebt hier Anpassungen im Rahmen der Novelle des Thüringer Finanzausgleichsgesetz (ThürFAG) an. „Für die Stadt Nordhausen kann dies nur bedeuten, dass mit der Aufgabenträgerschaft im ÖPNV, in Anlehnung an die Regelungen zur Schulumlage eine hundertprozentige Entlastung der Stadt zu schaffen - auch die Reduzierung des ÖPNV-Anteils an der Kreisumlage erfolgt. Damit wären wir einer fairen Verteilung der Kosten des ÖPNV im gesamten Landkreis - so wie thüringenweit üblich und akzeptiert - einen gewaltigen Schritt weiter. Überdies kann der Landkreis Nordhausen bei der Beschaffung von Fördermitteln und der notwendigen Bereitstellung der kreislichen Eigenmittel für die Elektrifizierung der HSB-Strecke nach Ilfeld / Gemeinde Harztor dann aus dem Vollen schöpfen. Würde der ÖPNV im Kreisgebiet nicht mehr als 50 Prozent auf die Stadt Nordhausen umgelegt werden, so könnte dieses Geld den städtischen Haushalt entlasten bzw. eine spürbare Verbesserung in der Daseinsfürsorge für die Bürgerinnen und Bürger bringen“, so Oberbürgermeister Buchmann.
Aktuell schultert die Stadt Nordhausen als einzige kreisangehörige Kommune im Freistaat Thüringen den städtischen ÖPNV und zahlt obendrein den ÖPNV im Landkreis über die Kreisumlage zu mehr als 50 Prozent mit. In absoluten Zahlen bedeutet dies:
Der Landkreis wendet aktuell jährlich für den ÖPNV ca. 5,5 Millionen Euro auf (Quelle:
Wirtschaftsplan 2025 der Verkehrsbetriebe Nordhauen GmbH). Die Hälfte davon, also ca. 2,75 Millionen Euro, bezahlt die Stadt Nordhausen über die Kreisumlagezahlung für den Regionalverkehr im Landkreis.
Mit der Übernahme des ÖPNV entlastet die Stadt den Landkreis und die übrigen kreisangehörigen Gemeinden um jährlich ca. 4,6 Millionen Euro (Finanzplanungszeitraum bis 2028: 18,4 Millionen Euro).
Autor: red
Straßenbahnen in Nordhausen (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
Aktuell schultert die Stadt Nordhausen als einzige kreisangehörige Kommune im Freistaat Thüringen den städtischen ÖPNV und zahlt obendrein den ÖPNV im Landkreis über die Kreisumlage zu mehr als 50 Prozent mit. In absoluten Zahlen bedeutet dies:
Der Landkreis wendet aktuell jährlich für den ÖPNV ca. 5,5 Millionen Euro auf (Quelle:
Wirtschaftsplan 2025 der Verkehrsbetriebe Nordhauen GmbH). Die Hälfte davon, also ca. 2,75 Millionen Euro, bezahlt die Stadt Nordhausen über die Kreisumlagezahlung für den Regionalverkehr im Landkreis.
Mit der Übernahme des ÖPNV entlastet die Stadt den Landkreis und die übrigen kreisangehörigen Gemeinden um jährlich ca. 4,6 Millionen Euro (Finanzplanungszeitraum bis 2028: 18,4 Millionen Euro).
