Egon Primas: Frechheit
Dienstag, 16. Dezember 2008, 17:32 Uhr
Eigentlich sollte heute im Kreistag ein kommunales Unternehmen auf ein anderes verschmolzen werden. Doch dann kam es fast zum Eklat – ausgelöst durch einen Brief aus dem Nordhäuser Rathaus...
Verkehrsleistungen und die dafür notwendige Infrastruktur können jetzt in einer Hand sein. Und soll es nur noch die Verkehrsbetriebe Nordhausen und nicht mehr das Infrastrukturunternehmen geben. Alles soweit in Ordnung, bis Landrat Joachim Claus (CDU) einen Brief von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) verlas, der heute früh im Landratsamt einging.
Darin, so die Kurzform, fordert Rinke, dass der Vorsitz im Aufsichtsrat der Gesellschaft von dem Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen und der Stellvertreter vom Landrat Kraft Amtes zu besetzen seien. Hintergrund dieser Forderung war der Streit bei der Konstituierung des Aufsichtsrates der Südharz-Werke, über den die nnz ausführlich berichtet hatte. Andreas Wieninger war nicht als Stellvertreter gewählt worden.
„Das ist nicht nur eine Frechheit, sondern gleichermaßen rechtswidrig“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Egon Primas. „Wo kommen wir denn hin, wenn sich ein Gesellschafter selbst kontrolliert?“ Für Prof. Heinrich Markgraf kristallisiert sich heraus, dass die Stadt Nordhausen langsam aber sicher die Kontrolle über gemeinsame Gesellschaften übernehmen wolle. Birgit Keller ergänzte für die LINKE: „Wenn Frau Rinke unbedingt gewählt werden will, dann soll sie sich im Aufsichtsrat einer Wahl stellen.“
Schließlich fand der Rathaus-Brief keinerlei Sympathie im Kreistag, vielmehr sind die Gräben zwischen Stadt und Kreis vermutlich tiefer denn je. Der Kreistag stimmte einstimmig, dem Vorschlag von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke keinerlei Beachtung zu schenken. Der Verschmelzung wurde zugestimmt.
Autor: nnzVerkehrsleistungen und die dafür notwendige Infrastruktur können jetzt in einer Hand sein. Und soll es nur noch die Verkehrsbetriebe Nordhausen und nicht mehr das Infrastrukturunternehmen geben. Alles soweit in Ordnung, bis Landrat Joachim Claus (CDU) einen Brief von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) verlas, der heute früh im Landratsamt einging.
Darin, so die Kurzform, fordert Rinke, dass der Vorsitz im Aufsichtsrat der Gesellschaft von dem Oberbürgermeister der Stadt Nordhausen und der Stellvertreter vom Landrat Kraft Amtes zu besetzen seien. Hintergrund dieser Forderung war der Streit bei der Konstituierung des Aufsichtsrates der Südharz-Werke, über den die nnz ausführlich berichtet hatte. Andreas Wieninger war nicht als Stellvertreter gewählt worden.
„Das ist nicht nur eine Frechheit, sondern gleichermaßen rechtswidrig“, meinte CDU-Fraktionsvorsitzender Egon Primas. „Wo kommen wir denn hin, wenn sich ein Gesellschafter selbst kontrolliert?“ Für Prof. Heinrich Markgraf kristallisiert sich heraus, dass die Stadt Nordhausen langsam aber sicher die Kontrolle über gemeinsame Gesellschaften übernehmen wolle. Birgit Keller ergänzte für die LINKE: „Wenn Frau Rinke unbedingt gewählt werden will, dann soll sie sich im Aufsichtsrat einer Wahl stellen.“
Schließlich fand der Rathaus-Brief keinerlei Sympathie im Kreistag, vielmehr sind die Gräben zwischen Stadt und Kreis vermutlich tiefer denn je. Der Kreistag stimmte einstimmig, dem Vorschlag von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke keinerlei Beachtung zu schenken. Der Verschmelzung wurde zugestimmt.
