Klare Entscheidung
Donnerstag, 18. Dezember 2008, 07:00 Uhr
Die nnz hatte bereits gestern über die Entscheidung zum Taschenberg berichtet. An dieser Stelle ein Rückblick auf die Diskussion im Nordhäuser Stadtrat.
Selten hatte die Änderung eines B-Plans in diesem Gremium solch eine emotionale Diskussion ausgelöst. So wollte denn zuerst Detelf Kiel (LINKE) wissen, welche Ausschüsse ein Votum abgegeben hatten. Es war nur einer, der Bauausschuss (nnz berichtete). Dessen Vorsitzender - Volker Fütterer (SPD) - berichtete dem Gremium über die Lobbyarbeit des Investors Axel Heck einerseits und der beiden großen Wohnungsunternehmen andererseits. Er betonte jedoch, daß die beiden Seiten immer fair versucht hätten, um ihre Argumente vorzubringen. Von dem „Unterlegenen“ wünscht er sich eine „demokratische Akzeptanz und das weitere Bekenntnis zum Engagement in Nordhausen.“
Andreas Wieninger (SPD) machte den Vorschlag, für die Umwidmung und damit für Studentenwohnungen zu stimmen, jedoch bis Ende März ein Votum der Landesregierung hinsichtlich der Erhöhung der Studentenzahlen an der Fachhochschule zu erhalten.
Martin Höfer (FDP) bezeichnete den Investor zwar als „tollkühn und verrückt“, einen Wettbewerb sollte der Stadtrat jedoch nicht verhindern. „Wenn der Mann Pech hat, das geht er Pleite!“
Norbert Klodt (CDU) schloß sich dem Statement von Fütterer an und gab bekannt, daß die CDU-Fraktion nicht geschlossen abstimmen werde.
Detlef Kiel, der die Diskussion eröffnete, beendete sie mit den Ausführungen, daß eine Kommune zwar die Planungshoheit in ihrem Zuständigkeitsbereich habe, allerdings auch nicht als Marktregulierungsbehörde auftreten dürfe.
Schließlich stimmte 20 Stadträte für die Umwidmung in einen Wohnungsbaustandort, fünf dagegen und fünf enthielten sich ihrer Stimme.
Bleibt insgesamt abzuwarten, ob die Thüringer Landesregierung im kommenden Jahr eine Erhöhung der Studentenzahlen am Nordhäuser Weinberg auf den Weg bringt. 1.000 Studenten mehr, so die Initiative, die jüngst an der kleinsten und jüngsten Thüringer Fachhochschule gestartet worden ist und die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sowie Landrat Joachim Claus (CDU) in einem gemeinsamen Brief an Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützen.
Mit dann 3.000 Studenten käme Nordhausen auf das Niveau der Fachhochschule Schmalkalden und auch das Problem eines Überangebotes an studentischen Wohnungen wäre dann vermutlich gelöst.
Autor: nnzSelten hatte die Änderung eines B-Plans in diesem Gremium solch eine emotionale Diskussion ausgelöst. So wollte denn zuerst Detelf Kiel (LINKE) wissen, welche Ausschüsse ein Votum abgegeben hatten. Es war nur einer, der Bauausschuss (nnz berichtete). Dessen Vorsitzender - Volker Fütterer (SPD) - berichtete dem Gremium über die Lobbyarbeit des Investors Axel Heck einerseits und der beiden großen Wohnungsunternehmen andererseits. Er betonte jedoch, daß die beiden Seiten immer fair versucht hätten, um ihre Argumente vorzubringen. Von dem „Unterlegenen“ wünscht er sich eine „demokratische Akzeptanz und das weitere Bekenntnis zum Engagement in Nordhausen.“
Andreas Wieninger (SPD) machte den Vorschlag, für die Umwidmung und damit für Studentenwohnungen zu stimmen, jedoch bis Ende März ein Votum der Landesregierung hinsichtlich der Erhöhung der Studentenzahlen an der Fachhochschule zu erhalten.
Martin Höfer (FDP) bezeichnete den Investor zwar als „tollkühn und verrückt“, einen Wettbewerb sollte der Stadtrat jedoch nicht verhindern. „Wenn der Mann Pech hat, das geht er Pleite!“
Norbert Klodt (CDU) schloß sich dem Statement von Fütterer an und gab bekannt, daß die CDU-Fraktion nicht geschlossen abstimmen werde.
Detlef Kiel, der die Diskussion eröffnete, beendete sie mit den Ausführungen, daß eine Kommune zwar die Planungshoheit in ihrem Zuständigkeitsbereich habe, allerdings auch nicht als Marktregulierungsbehörde auftreten dürfe.
Schließlich stimmte 20 Stadträte für die Umwidmung in einen Wohnungsbaustandort, fünf dagegen und fünf enthielten sich ihrer Stimme.
Bleibt insgesamt abzuwarten, ob die Thüringer Landesregierung im kommenden Jahr eine Erhöhung der Studentenzahlen am Nordhäuser Weinberg auf den Weg bringt. 1.000 Studenten mehr, so die Initiative, die jüngst an der kleinsten und jüngsten Thüringer Fachhochschule gestartet worden ist und die Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) sowie Landrat Joachim Claus (CDU) in einem gemeinsamen Brief an Ministerpräsident Dieter Althaus unterstützen.
Mit dann 3.000 Studenten käme Nordhausen auf das Niveau der Fachhochschule Schmalkalden und auch das Problem eines Überangebotes an studentischen Wohnungen wäre dann vermutlich gelöst.
