Doch noch beschlossen
Mittwoch, 04. Februar 2009, 12:44 Uhr
Der Rat der Gemeinde Sollstedt hat gestern den Haushalt der Verwaltung für dieses Jahr beschlossen. Einstimmig. Allerdings gibt es dazu eine Vorgeschichte...
Zu Wochebeginn flatterte ein anonymes Schreiben aus Sollstedt in den Redaktionsbriefkasten der nnz. Unterzeichnet war es von einer „Sissi“. Eigentlich gelangen solche Schreiben (auch Mails) ohne Umwege in die blaue oder in die virtuelle Tonne, doch dem Inhalt wollten wir diesmal doch nachgehen. In dem Schreiben wird von einem Sollstedter „Demokratienotstandsgebiet“ gesprochen, Bürgermeister Jürgen Hohberg würde Gemeinderäte diffamieren. Und, und, und.
Hintergrund des „netten“ Briefes war die Diskussion zum Haushalt, vor allem die Änderung der Steuersätze. Die sollten, nach der Eingemeindung von Rehungen, nicht etwa gesenkt, sondern erhöht werden. Auf das Niveau von Rehungen. Einige Gemeinderäte hatten das im Haushaltsentwurf nicht gefunden und hätten sich dazu eine gesonderte Abstimmung gewünscht. Womit sie nicht ganz Unrecht haben.
Also wurde der Entwurf des Haushaltes am 6. Januar 2009 nicht beschlossen, sondern in die Ausschüsse zurückgeschickt. So oft ist das in Sollstedt nicht passiert.
Aus Sicht von Bürgermeister Jürgen Hohberg war die Anhebung der Steuersätze (Grundsteuern und Gewerbesteuer) notwendig, um die Kosten der Eingemeindung von Rehungen (siehe nnz-Archiv) aufzufangen. Weiterhin sei der Entwurf der Verwaltung auf der Einnahmeseite mit dem Kenntnisstand Dezember 2008 erarbeitet worden. Und da hatte – das ist üblich – die Verwaltung das Niveau von Kreis- und Schulumlage sowie der Zuweisungen vom Land von 2008 zugrunde gelegt.
Der Entwurf kursierte also nach der Abschmetterung im Gemeinderat wieder in den Ausschüssen und in den fünf Fraktionen. Am 19. Januar 2009 hatte die Verwaltung dann die Zahlen der Umlagen und der Landeszuweisungen vorliegen und siehe da: Sollstedt konnte sich über 90.000 Euro mehr als geplant freuen. Davon wurden 40.000 Euro zur Deckung der Steuereinnahmen und die gleiche Summe noch einmal zur Zuführung in die Rücklage genutzt. Der entscheidende Hinweis zu diesen Zahlen, auch das bestätigt Jürgen Hohberg der nnz, kam vom ersten Beigeordneten der Gemeinde, Otto Müller (UWS). Auch CDU-Fraktionschef Michael Dommrich habe an der Aufarbeitung der neuen Zahlen eine Aktie, schiebt Hohberg hinterher.
Die Quintessenz also: Die Hebesätze für die Steuern in der Gemeinde Sollstedt wurden nicht auf das Niveau von Rehungen angehoben, sondern auf das Niveau von Sollstedt abgesenkt. Und so konnten letztlich gestern Abend alle Gemeinderäte dem „neuen“ Entwurf des Haushaltes absegnen.
Autor: nnzZu Wochebeginn flatterte ein anonymes Schreiben aus Sollstedt in den Redaktionsbriefkasten der nnz. Unterzeichnet war es von einer „Sissi“. Eigentlich gelangen solche Schreiben (auch Mails) ohne Umwege in die blaue oder in die virtuelle Tonne, doch dem Inhalt wollten wir diesmal doch nachgehen. In dem Schreiben wird von einem Sollstedter „Demokratienotstandsgebiet“ gesprochen, Bürgermeister Jürgen Hohberg würde Gemeinderäte diffamieren. Und, und, und.
Hintergrund des „netten“ Briefes war die Diskussion zum Haushalt, vor allem die Änderung der Steuersätze. Die sollten, nach der Eingemeindung von Rehungen, nicht etwa gesenkt, sondern erhöht werden. Auf das Niveau von Rehungen. Einige Gemeinderäte hatten das im Haushaltsentwurf nicht gefunden und hätten sich dazu eine gesonderte Abstimmung gewünscht. Womit sie nicht ganz Unrecht haben.
Also wurde der Entwurf des Haushaltes am 6. Januar 2009 nicht beschlossen, sondern in die Ausschüsse zurückgeschickt. So oft ist das in Sollstedt nicht passiert.
Aus Sicht von Bürgermeister Jürgen Hohberg war die Anhebung der Steuersätze (Grundsteuern und Gewerbesteuer) notwendig, um die Kosten der Eingemeindung von Rehungen (siehe nnz-Archiv) aufzufangen. Weiterhin sei der Entwurf der Verwaltung auf der Einnahmeseite mit dem Kenntnisstand Dezember 2008 erarbeitet worden. Und da hatte – das ist üblich – die Verwaltung das Niveau von Kreis- und Schulumlage sowie der Zuweisungen vom Land von 2008 zugrunde gelegt.
Der Entwurf kursierte also nach der Abschmetterung im Gemeinderat wieder in den Ausschüssen und in den fünf Fraktionen. Am 19. Januar 2009 hatte die Verwaltung dann die Zahlen der Umlagen und der Landeszuweisungen vorliegen und siehe da: Sollstedt konnte sich über 90.000 Euro mehr als geplant freuen. Davon wurden 40.000 Euro zur Deckung der Steuereinnahmen und die gleiche Summe noch einmal zur Zuführung in die Rücklage genutzt. Der entscheidende Hinweis zu diesen Zahlen, auch das bestätigt Jürgen Hohberg der nnz, kam vom ersten Beigeordneten der Gemeinde, Otto Müller (UWS). Auch CDU-Fraktionschef Michael Dommrich habe an der Aufarbeitung der neuen Zahlen eine Aktie, schiebt Hohberg hinterher.
Die Quintessenz also: Die Hebesätze für die Steuern in der Gemeinde Sollstedt wurden nicht auf das Niveau von Rehungen angehoben, sondern auf das Niveau von Sollstedt abgesenkt. Und so konnten letztlich gestern Abend alle Gemeinderäte dem „neuen“ Entwurf des Haushaltes absegnen.
