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Hauptsache Thüringen

Sonntag, 03. Mai 2009, 18:12 Uhr
Unter diesem Motto hatte die Landes-CDU zum 24. Parteitag geladen und viele kamen. Das Medieninteresse war enorm. Im Besucherrang war selbst auf den Treppenstufen kein Sitzplatz frei. Und auch ein Leser der nnz war dabei. Hier sein Bericht...

CDU-Parteitag (Foto: J. Wiethoff) CDU-Parteitag (Foto: J. Wiethoff)

Wer von den Delegierten und Gästen ein privates Foto der an- oder abreisenden Hauptakteure aufnehmen wollte, musste sich schon mit „List und Tücke“ gegen eine Fülle professioneller Kameras, Mikrofone und deren Galgen durchsetzen.

Auch die Vorsitzende der CDU, Dr. Angela Merkel, hatte ein Grußwort gesandt. Zur Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise stellte sie darin fest: „Unser Land hat schon ganz andere Aufgaben bewältigt, daraus ziehen wir Kraft für die Zukunft. Wir werden auch die neuen Herausforderungen meistern, wenn wir gemeinsam anpacken.“

Dieses war auch der Grundtenor der Reden des Bundeswirtschaftsministers Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg und des Thüringer Ministerpräsidenten Dieter Althaus. In beiden Reden war auffällig, dass wenig Wahlversprechen gemacht wurden und man mit Vernunft und Augenmaß einen Wahlkampf führen will, der darauf ausgerichtet ist, Thüringen als Wohlfühl-Land der Thüringer so weiterzuentwickeln wie in den Jahren nach 1990 bis jetzt.

Dafür gibt es in den Vorlagen an die Antragskommission eine lange Liste von anspruchsvollen Vorhaben, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden sollen. Das politisch wichtigste Vorhaben nach Meinung beider Redner sei, ein wie auch immer geartetes rot-rotes Bündnis zu verhindern.

Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg machte in seiner Rede deutlich, dass es ein „perpetuum mobile“ an Konjunkturprogrammen mit ihm nicht geben werde. Das beträfe insbesondere auch den Opel-Standort Eisenach. Eine staatliche Hilfe für Eisenach und die anderen Opel-Standorte in Deutschland werde es nur geben, wenn die Grundlagen potentieller Investoren solide seien und zukunftsträchtige Sanierungskonzepte vorgelegt würden. Er könne in dem Zusammenhang nicht verstehen, wenn bestimmte Medienvertreter erst Investoren forderten und, kaum hätten sich die ersten gemeldet, diese vor jeder Prüfung ihrer Konzepte bereits wieder verdammen.

Außerdem warnte zu Guttenberg vor einer Pauschalisierung bei der Beurteilung der Schuld für die Wirtschaftskrise. „Die Unternehmer“, „die Banker“ und „die Manager“ könne man nicht als Personengruppe verantwortlich machen. Es gelte, die Schuld der verantwortungslos handelnden Personen denen richtig zuzuordnen und sie auch materiell zur Verantwortung zu ziehen.

Beide Redner gingen jeweils am Anfang ihrer Rede auf die persönliche Situation von Dieter Althaus nach seinem Skiunfall ein. Zu Guttenberg sagte dazu, dass er „gerade mit Blick auf politische Verantwortung jenen mehr vertraue, die wissen, eine solche Krise so (wie Dieter Althaus) zu bewältigen, als jenen, die sie nur geifernd kommentierend begleiten.“

CDU-Parteitag (Foto: J. Wiethoff) CDU-Parteitag (Foto: J. Wiethoff) Althaus bat in bewegenden Worten um Vergebung und bedankte sich für die moralische Unterstützung und menschliche Verbundenheit seiner Familie, seiner Parteifreunde und vieler Bürger Thüringens.

In der Rede des Thüringer Ministerpräsidenten nahm die Familien- und Bildungspolitik viel Platz ein. Eltern in Thüringen sollen Kinder und Karriere verantwortungsvoll kombinieren können. Es sollen Arbeitgeber gefördert werden, die jungen Eltern Erwerbsarbeit von zu Hause aus ermöglichen. Bei der Würdigung innovativer Forschungsarbeit und -ergebnisse wurde auch die Nordhäuser Fachhochschule lobend erwähnt.

Ergebnis der nächsten Legislaturperiode müsse sein, dass die Thüringer berechtigt mehr Stolz für ihren Freistaat empfinden. Die Delegierten und Gäste dankten mit minutenlangem stehenden Applaus. Erwartungsgemäß gab es bei der Beratung und Beschlussfassung der Anträge keine Überraschungen. Mit wenigen Änderungen wurden diese einstimmig bestätigt.
Jürgen Wiethoff
Autor: nnz

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