Wer wird zugelassen?
Dienstag, 05. Mai 2009, 17:35 Uhr
Nach einer schon recht turbulenten Vorwahlkampfzeit wurde heute der eigentliche Wahlkampf im kommunalen Revier für eröffnet erklärt. Der Wahlausschuss der Stadt Nordhausen tagte und die nnz war dabei...
Wahausschuss tagte (Foto: nnz)
Die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge stand im Mittelpunkt der heutigen Sitzung, die durch Wahlleiter Günter Wagner eröffnet wurde. Wahlvorschläge sind eingegangen von der CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, B90/Grüne und der NPD. Außerdem sind alle Vorschläge für die Wahlen der Ortsbürgermeister fristgerecht eingereicht worden, so Wagner.
Er habe ein wenig Angst gehabt, dass es für die Ortsteilbürgermeister nicht genügend Vorschläge gebe. Die war nicht berechtigt. In allen Ortsteilen gibt es einen oder mehrere Kandidaten.
Die Unterschriftenlisten für den künftigen Nordhäuser Stadtrat konnten von den Mitgliedern des Wahlausschusses eingesehen, Namen können jedoch nicht weitergegeben werden und wurden vom Wahlleiter vorgeprüft. Wagner gab auf Nachfrage bekannt, dass für die NPD 159 gültige Unterstützerunterschriften abgegeben worden sind, die einer Überprüfung durch das Einwohnermeldeamt unterzogen wurden. In einem Fall fehlte die Unterschrift, in einem anderen Fall wollte jemand seine getätigte Unterschrift zurückziehen. Das aber sei – gesetzlich gesehen – nicht machbar, erläuterte Günter Wagner.
Letztlich wurden alle Wahlvorschläge einstimmig per Beschluss bestätigt, damit bewerben sich Kandidaten von CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, B90/Grüne und NPD um die Stimmen der wahlberechtigten Nordhäuser.
Autor: nnz
Wahausschuss tagte (Foto: nnz)
Die Prüfung und Zulassung der Wahlvorschläge stand im Mittelpunkt der heutigen Sitzung, die durch Wahlleiter Günter Wagner eröffnet wurde. Wahlvorschläge sind eingegangen von der CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, B90/Grüne und der NPD. Außerdem sind alle Vorschläge für die Wahlen der Ortsbürgermeister fristgerecht eingereicht worden, so Wagner.
Er habe ein wenig Angst gehabt, dass es für die Ortsteilbürgermeister nicht genügend Vorschläge gebe. Die war nicht berechtigt. In allen Ortsteilen gibt es einen oder mehrere Kandidaten.
Die Unterschriftenlisten für den künftigen Nordhäuser Stadtrat konnten von den Mitgliedern des Wahlausschusses eingesehen, Namen können jedoch nicht weitergegeben werden und wurden vom Wahlleiter vorgeprüft. Wagner gab auf Nachfrage bekannt, dass für die NPD 159 gültige Unterstützerunterschriften abgegeben worden sind, die einer Überprüfung durch das Einwohnermeldeamt unterzogen wurden. In einem Fall fehlte die Unterschrift, in einem anderen Fall wollte jemand seine getätigte Unterschrift zurückziehen. Das aber sei – gesetzlich gesehen – nicht machbar, erläuterte Günter Wagner.
Letztlich wurden alle Wahlvorschläge einstimmig per Beschluss bestätigt, damit bewerben sich Kandidaten von CDU, DIE LINKE, SPD, FDP, B90/Grüne und NPD um die Stimmen der wahlberechtigten Nordhäuser.
